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   OLG Frankfurt, 01.06.2010 - 5 U 106/09   

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https://dejure.org/2010,25397
OLG Frankfurt, 01.06.2010 - 5 U 106/09 (https://dejure.org/2010,25397)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01.06.2010 - 5 U 106/09 (https://dejure.org/2010,25397)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01. Juni 2010 - 5 U 106/09 (https://dejure.org/2010,25397)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 24.11.1995 - V ZR 164/94

    Keine Anpassung von DDR-Grundstückskaufverträgen wegen Wertsteigerung

    Auszug aus OLG Frankfurt, 01.06.2010 - 5 U 106/09
    Denn eine Vertragsanpassung gem. § 313 BGB ist grundsätzlich nur für die Zukunft möglich und hat deshalb auf den Klageantrag zu 1) (Rückzahlungsanspruch) keine Auswirkungen (vgl. z.B. BGH, Urteil v. 24.11.1995, V ZR 164/94, BGHZ 131, S. 209, zitiert nach Juris Rdnr. 27; Bamberger/Roth, BGB, 2. Aufl., § 313 Rdnr. 93 m.w.N.).
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