Volltextveröffentlichungen (7)

• MIR - Medien Internet und Recht

  BLESSED - In der Benutzung des Schriftzugs BLESSED auf einem Hoddie liegt ohne Weiteres keine markenmäßige Benutzung

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 14 Abs 1 MarkenG
  Keine markenmäßige Benutzung durch Schriftzug "BLESSED" auf Kleidungsstück

 
• kanzlei.biz

  Keine Markenrechtsverletzung durch den Aufdruck "BLESSED" auf einem Hoodie

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  § 14 Abs 1 MarkenG
  Keine markenmäßige Benutzung durch Schriftzug "BLESSED" auf Kleidungsstück

• rechtsportal.de

  § 14 Abs 1 MarkenG
  Anforderungen an die markenmäßige Benutzung eines Zeichens

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrecht: Keine markenmäßige Benutzung durch Schriftzug "BLESSED" auf Kleidungsstück

Kurzfassungen/Presse (11)

• Justiz Hessen (Pressemitteilung)

  "Blessed" - Schriftzug auf Hoodie

• MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

  BLESSED - Ein Schriftzug auf der Vorderseite eines Hoodies kann vom Verkehr (nur) als dekoratives Element und nicht als Herkunftshinweis verstanden werden

• cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

  Schriftzug BLESSED auf Hoodie ist kein Herkunftshinweis

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Aufdruck "BLESSED" auf einem Hoodie keine Markenrechtsverletzung - kein Herkunftshinweis auf Markeninhaber

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der "Blessed"-Hoodi

• lto.de (Kurzinformation)

  Schriftzug auf Hoodie: Pumas "blessed" ist dekoratives Element

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Dekoratives Element: Schriftzug auf Kleidungsstücken nicht grundsätzlich als Herkunftshinweis zu verstehen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Schriftzug "Blessed" auf Hoodie ist keine Markenverletzung

• das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

  Schriftzug "Blessed" auf Neymar-Hoodie verletzte kein Markenrecht

• tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

  Schriftzug auf Hoodie

• wbs.legal (Kurzinformation)

  Markenstreit - Puma darf weiterhin "Blessed" auf Neymar-Hoodies drucken

Verfahrensgang

• LG Frankfurt/Main, 04.11.2021 - 6 O 291/21
• LG Frankfurt/Main, 09.11.2021 - 6 O 291/21
• LG Frankfurt/Main, 25.01.2022 - 6 O 47/21
• OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22

Papierfundstellen

• GRUR 2022, 1534
• MIR 2022, Dok. 065

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22

  Dagegen fehlt es an einem kennzeichenmäßigen Gebrauch insbesondere dann, wenn das angegriffene Zeichen aus Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache besteht, die stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH, Beschluss vom 27.4.2006 - I ZB 96/05 - Fußball WM 2006, Rn 19, juris; BGH, Beschluss vom 24.6.2010 - I ZB 115/08 - TOOOR!, Rn 20, juris).
• BGH, 14.01.2010 - I ZR 92/08

  DDR-Logo

  Auszug aus OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22

  Bei Bildern, Motiven, Symbolen und Wörtern, die auf der Vorderseite oder der Rückseite von Bekleidungsstücken angebracht sind, geht der Verkehr nicht generell davon aus, es handele sich um einen Herkunftshinweis (BGH, Beschluss vom 30.1.2020 - I ZB 61/17 - #darferdas, Rn 13, juris; BGH, Urteil vom 14.1.2010 - I ZR 92/08 - DDR-Logo, Rn 20, juris).
• BGH, 30.01.2020 - I ZB 61/17

  Markenrecht: Anforderungen an die Prüfung der Unterscheidungskraft bei mehreren …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22

  Bei Bildern, Motiven, Symbolen und Wörtern, die auf der Vorderseite oder der Rückseite von Bekleidungsstücken angebracht sind, geht der Verkehr nicht generell davon aus, es handele sich um einen Herkunftshinweis (BGH, Beschluss vom 30.1.2020 - I ZB 61/17 - #darferdas, Rn 13, juris; BGH, Urteil vom 14.1.2010 - I ZR 92/08 - DDR-Logo, Rn 20, juris).

 
• BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08

  TOOOR!

  Auszug aus OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22

  Dagegen fehlt es an einem kennzeichenmäßigen Gebrauch insbesondere dann, wenn das angegriffene Zeichen aus Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache besteht, die stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH, Beschluss vom 27.4.2006 - I ZB 96/05 - Fußball WM 2006, Rn 19, juris; BGH, Beschluss vom 24.6.2010 - I ZB 115/08 - TOOOR!, Rn 20, juris).
• BGH, 22.07.2004 - I ZR 204/01

  "Mustang"; Verwechselungsgefahr zusammengesetzter Wortzeichen mit …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22

  Es ist auf die Kennzeichnungsgewohnheiten in dem maßgeblichen Warensektor abzustellen (BGH, Versäumnisurteil vom 22.7.2004 - I ZR 204/01 - Mustang, Rn 33, juris).
• BGH, 06.07.2000 - I ZR 21/98

  Reichweite des Markenschutzes für die drei Streifen von Adidas

  Auszug aus OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22

  Das ist der Fall, wenn auf der Außenseite der Kleidung ein Zeichen angebracht ist, das dem Verkehr als Produktkennzeichen für Bekleidungsstücke bekannt ist (BGH, Urteil vom 6.7.2000 - I ZR 21/98 - Drei-Streifen-Kennzeichnung, Rn 34, juris).
• BGH, 03.02.2005 - I ZR 45/03

  Russisches Schaumgebäck

  Auszug aus OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22

  Ein Zeichen wird markenmäßig benutzt, wenn es im Rahmen des Produktabsatzes jedenfalls auch der Unterscheidung der Ware eines Unternehmens von denen anderer dient (BGH, Urteil vom 3.2.2005 - I ZR 45/03 - Russisches Schaumgebäck, Rn 25, juris).
• BGH, 16.12.2004 - I ZR 177/02

  Räucherkate

  Auszug aus OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22

  Die Frage einer markenmäßigen Benutzung einer Bezeichnung bestimmt sich nach der Auffassung des Verkehrs, und zwar eines durchschnittlich informierten, verständigen und aufmerksamen Verbrauchers (BGH, Urteil vom 16.12.2004 - I ZR 177/02 - Räucherkate, Rn 44, juris).
• KG, 27.10.2015 - 5 W 216/15

  Kennzeichenmäßiger Gebrauch des Aufdrucks "Tussi ATTACK" auf T-Shirts; prägende …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22

  Dies gilt insbesondere für typische, insbesondere auf eine originelle Selbstdarstellung angelegte Fun-Sprüche, die als charakteristische Ausstattungselemente integraler Bestandteil von Waren sind und so verstanden werden (KG, Urteil vom 27.10.2015 - 5 W 216/15 - Tussi ATTACK, Rn 7, juris; BPatG, KG, Beschluss vom 1.7.2014 - 27 W (pat) 521/14 - MIR REICHT'S. ICH GEH SCHAUKELN, Rn 15, juris).
• BPatG, 01.07.2014 - 27 W (pat) 521/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "MIR REICHT'S. ICH GEH SCHAUKELN" - keine …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22

  Dies gilt insbesondere für typische, insbesondere auf eine originelle Selbstdarstellung angelegte Fun-Sprüche, die als charakteristische Ausstattungselemente integraler Bestandteil von Waren sind und so verstanden werden (KG, Urteil vom 27.10.2015 - 5 W 216/15 - Tussi ATTACK, Rn 7, juris; BPatG, KG, Beschluss vom 1.7.2014 - 27 W (pat) 521/14 - MIR REICHT'S. ICH GEH SCHAUKELN, Rn 15, juris).