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   OLG Frankfurt, 12.01.2017 - 3 Ws 901/16   

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https://dejure.org/2017,2427
OLG Frankfurt, 12.01.2017 - 3 Ws 901/16 (https://dejure.org/2017,2427)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12.01.2017 - 3 Ws 901/16 (https://dejure.org/2017,2427)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12. Januar 2017 - 3 Ws 901/16 (https://dejure.org/2017,2427)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 73
    Verfall; Bruttoprinzip

  • rechtsportal.de

    StGB § 73
    Umfang des Anspruchs auf Verfall des aus dem sogenannten "Scalping" Erlangten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2017, 144
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • Drs-Bund, 28.06.1991 - BT-Drs 12/899
    Auszug aus OLG Frankfurt, 12.01.2017 - 3 Ws 901/16
    Allein diese Auffassung entspricht den Motiven des Gesetzgebers, der bei der Umstellung auf das Bruttoprinzip durch das Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes sowie unter anderem des Strafgesetzbuches auf den Rechtsgedanken des § 817 S. 2 BGB abgestellt hat (BT-Dr 12/899 S. 11).
  • BGH, 30.05.2008 - 1 StR 166/07

    Zur Strafbarkeit unwahrer und irreführender Werbung mit Gewinnmitteilungen und

    Auszug aus OLG Frankfurt, 12.01.2017 - 3 Ws 901/16
    Der Senat folgt der Rechtsprechung des 1. Strafsenates des Bundesgerichtshofes, wonach der Umfang des Erlangten grundsätzlich nach den Maßstäben des Bruttoprinzips zu bemessen ist (BGHSt 52, 227, 248).
  • BGH, 16.05.2006 - 1 StR 46/06

    Härteklausel beim Verfall (Entreicherung: entbehrlicher Bezug zu der

    Auszug aus OLG Frankfurt, 12.01.2017 - 3 Ws 901/16
    Den Drittbegünstigten soll das Bruttoprinzip veranlassen, zur Verhinderung solcher Taten wirksame Kontrollmechanismen einzurichten (vgl. BGHSt 48, 373, 374; BGHSt 51, 65, 67; BGH NStZ-RR 2004, 214, 215; BGHR StGB § 73c Härte 9).
  • BGH, 18.02.2004 - 1 StR 296/03

    Entscheidung im Verfahren über Rüstungsexporte in den Irak

    Auszug aus OLG Frankfurt, 12.01.2017 - 3 Ws 901/16
    Den Drittbegünstigten soll das Bruttoprinzip veranlassen, zur Verhinderung solcher Taten wirksame Kontrollmechanismen einzurichten (vgl. BGHSt 48, 373, 374; BGHSt 51, 65, 67; BGH NStZ-RR 2004, 214, 215; BGHR StGB § 73c Härte 9).
  • BGH, 06.11.2003 - 1 StR 24/03

    Zur Strafbarkeit von Kursmanipulationen durch "Scalping"

    Auszug aus OLG Frankfurt, 12.01.2017 - 3 Ws 901/16
    Den Drittbegünstigten soll das Bruttoprinzip veranlassen, zur Verhinderung solcher Taten wirksame Kontrollmechanismen einzurichten (vgl. BGHSt 48, 373, 374; BGHSt 51, 65, 67; BGH NStZ-RR 2004, 214, 215; BGHR StGB § 73c Härte 9).
  • LG Frankfurt/Main, 31.10.2016 - 12 KLs 9/16

    Keine "Generalamnestie" bei Marktmanipulation (Scalping) durch das Erste

    Auf die von der Nebenbeteiligten erhobene Beschwerde gegen die Arrestanordnung bestätigte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit Beschluss vom 12.01.2017 - 3 Ws 901/16 die Annahme eines dringenden Tatverdachts, erweiterte jedoch - abweichend zu den nachfolgend unter II.2.
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