Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 355 ZPO, § 538 Abs 2 ZPO

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme bei Dezernatswechsel der erkennenden Richter

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 355; ZPO § 538 Abs. 2
  Anforderungen an die Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme bei Dezernatswechsel der erkennenden Richter

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• beck-blog (Kurzinformation)

  Dezernatswechsel des Richters in Zivilsachen: Manchmal droht neue Zeugenvernehmung!

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 13.12.1995 - IV ZR 54/95

  Wahrscheinlichkeit der Vortäuschung eines Kfz-Diebstahls

  Auszug aus OLG Frankfurt, 14.09.2011 - 7 U 24/10

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (vgl. BGH VersR 1996, 319) genügt der Versicherungsnehmer seiner Beweislast schon dann, wenn er Tatsachen nachweist, die nach der Lebenserfahrung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit auf eine Wegnahme der versicherten Sachen gegen seinen Willen schließen lassen (sog. äußeres Bild).
• BGH, 19.12.1994 - II ZR 4/94

  Erneute Vernehmung eines Zeugen in der Berufungsinstanz; Darlegungs- und …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 14.09.2011 - 7 U 24/10

  Ihr lag auch keine den Parteien zugängliche, aktenkundige Stellungnahme der die Vernehmung durchführenden Richterin zum persönlichen Eindruck von den Zeugen vor (vgl. hierzu BGH MDR 1995, 305).
• KG, 11.10.2010 - 12 U 79/09

  Wesentlicher Verfahrensmangel: Vernehmung lediglich eines von sechs Zeugen nach …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 14.09.2011 - 7 U 24/10

  Die Entscheidung beruht insoweit auf einem Verfahrensfehler (vgl. hierzu OLGR Koblenz 2002, 354; KG ZfS 2011, 88).
• OLG Koblenz, 07.05.2002 - 3 U 1190/01

  Beweiswürdigung nach Richterwechsel

  Auszug aus OLG Frankfurt, 14.09.2011 - 7 U 24/10

  Die Entscheidung beruht insoweit auf einem Verfahrensfehler (vgl. hierzu OLGR Koblenz 2002, 354; KG ZfS 2011, 88).

• KG, 24.06.2011 - 9 U 233/10

  Gemeinschaftsrechtlicher Staatshaftungsanspruch: Schadensersatzanspruch eines …

  Aus der erkannten nicht ordnungsgemäßen Umsetzung der Richtlinienbestimmung durch den deutschen Gesetzgeber lässt sich angesichts dessen nicht folgern, dass die Norm bezweckt, dem Einzelnen Rechte zu verleihen (gegen ein subjektives Interesse der Steuerpflichtigen auch: OLG Köln, Urteil vom 15. Juli 2010 - 7 U 24/10, UA S. 5 - nicht veröffentlicht, eingereicht von der Beklagten als Anlage BE 1).

  Die Vorgaben in Art. 13 Teil B Buchstabe f der EWGRL 388/77 waren nicht eindeutig (vgl. auch BFH…, Beschluss vom 5. Juni 2009 - V B 52/08 - juris Tz. 7 = BFH/NV 2009, 1593 m. w. N.; OLG Köln, Urteil vom 15. Juli 2010 - 7 U 24/10 - UA S. 7 ff. = Anlage BE 1).

• LG Osnabrück, 05.07.2018 - 4 S 420/17

  Glaubhaftigkeit von Zeugen - Vernehmungsprotokolle

  Ob Aussagen von Zeugen glaubhaft und Zeugen auch in persönlicher Hinsicht glaubwürdig sind, kann nicht allein aufgrund der Vernehmungsprotokolle beurteilt werden, sondern bedarf eines persönlichen Eindrucks von den Zeugen (OLG Frankfurt, Urteil vom 14. September 2011, 7 U 24/10).
• LG Wiesbaden, 30.08.2012 - 9 S 4/12

  Beweiswürdigung im Zusammenhang mit dem Zustandekommen eines Kaufvertrages; …

  Dem Beklagten ist zwar zuzugeben, daß es einen Verstoß gegen den Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme darstellen kann, wenn nach einem Dezernatswechsel der erkennende Richter die Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen und die Glaubwürdigkeit der Zeugen bewertet, ohne die Zeugen selbst vernommen zu haben und ohne aktenkundige Stellungnahme des die Vernehmung durchführenden Richters zum persönlichen Eindruck von den Zeugen (OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 14.09.2011 zu 7 U 24/10).