Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 21.03.2017 - 11 U 10/17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Hessen

    BGB § 1004; VOB/A § 17
    Zurückversetzung eines Vergabeverfahrens wegen unvollständiger Angaben zur Teilnahmemöglichkeit an einem Submissionstermin

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1004; VOB/A § 17
    Wirksamkeit der Zurückversetzung des Vergabeverfahrens in den Stand vor Angebotsabgabe wegen nicht gegebener Möglichkeit der Teilnahme mehrerer Bieter am Submissionstermin

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Empfangsdienst lässt Bieter nicht rein: Zurückversetzung wirksam!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückversetzung eines Vergabeverfahrens wegen unvollständiger Angaben zur Teilnahmemöglichkeit an einem Submissionstermin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • abz-bayern.de (Kurzinformation)

    Zurückversetzung eines Verfahrens kann rechtswidrig aber trotzdem wirksam sein

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Vergabeverfahren darf zurückversetzt statt aufgehoben werden

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vergabeverfahren kann auch im Unterschwellenbereich zurückversetzt werden! (VPR 2017, 132)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Vergabeverfahren kann auch im Unterschwellenbereich zurückversetzt werden! (IBR 2017, 450)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG München, 19.06.2017 - 21 W 314/17

    Kostenentscheidung gem. § 91a ZPO

    a) In der Rechtsprechung ist mittlerweile allgemein anerkannt, dass ein nicht zum Zuge kommender Bieter auch im Unterschwellenbereich mit Hilfe einer einstweiligen Verfügung Primärrechtsschutz in Anspruch nehmen und dadurch seine Chance auf eine Zuschlagserteilung wahren kann (vgl. Scharen, Rechtsschutz bei Vergaben unterhalb der Schwellenwerte, VergabeR 2011, S. 653 ff; Dicks, Nochmals: Primärrechtsschutz bei Aufträgen unterhalb der Schwellenwerte, VergabeR 2012, S. 531 ff; OLG Düsseldorf vom 13.01.2010, Az. 27 U 1/09; OLG Schleswig vom 08.01.2013, Az. 1 W 51/12, OLG Saarbrücken vom 13.06.2012, Az. 1 U 357/11 und vom 16.12.2015, Az. 1 U 87/15; OLG Dresden vom 13.08.2013, Az. 16 W 439/13; OLG Frankfurt vom 21.04.2017, Az. 11 U 10/17).
  • OLG Frankfurt, 24.08.2017 - 11 Verg 12/17

    Frist für Antrag auf Verlängerung / Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

    Zwar können für eine Zurücksetzung des Verfahrens in einen früheres Stadium die für eine Aufhebung des Verfahrens geltenden Grundsätze entsprechend anwendbar sein (vgl. etwa für den Unterschwellenbereich Urteil des OLG Frankfurt vom 21.3.2017, 11 U 10/17).

    Gleichwohl steht dies einer Zurücksetzung nicht entgegen, weil etwa damit zwangsläufig verbundene Einschränkungen einzelner vergaberechtlichen Grundsätze angesichts der größeren Rechtsverletzung bei unveränderter Fortsetzung des Verfahrens hinzunehmen sind (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 21.3.2017, 11 U 10/17).

  • VK Sachsen, 21.08.2018 - 1/SVK/016-18

    Unwirtschaftliches Einzellos kann aufgehoben werden!

    (so, statt aller: OLG Frankfurt, Urt. v. 21.3. 2017 - 11 U 10/17).
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