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   OLG Hamburg, 12.04.2006 - 2 Wx 47/05   

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https://dejure.org/2006,36324
OLG Hamburg, 12.04.2006 - 2 Wx 47/05 (https://dejure.org/2006,36324)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 12.04.2006 - 2 Wx 47/05 (https://dejure.org/2006,36324)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 12. April 2006 - 2 Wx 47/05 (https://dejure.org/2006,36324)
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 02.07.2008 - 2 BvR 1073/06

    Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 104 Abs 1 GG durch Anordnung der

    In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde des Herrn E ... - Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Lerche, Schröder, Fahlbusch, Blumenauer Straße 1, 30449 Hannover - gegen den Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 12. April 2006 - 2 Wx 47/05 - hat die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch den Richter Mellinghoff, die Richterin Lübbe-Wolff und den Richter Gerhardt am 2. Juli 2008 einstimmig beschlossen:.

    Der Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 12. April 2006 - 2 Wx 47/05 - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes in Verbindung mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, soweit das Oberlandesgericht den Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 3. Mai 2005 - 329 T 18/05 - dahingehend abändert, dass die sofortige Beschwerde des Beschwerdeführers zurückgewiesen wird, soweit er die Feststellung der Rechtswidrigkeit seiner Inhaftierung aufgrund der Haftanordnung vom 22. Januar 2005 bis zum Ablauf des 25. Januar 2005 begehrt.

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