Rechtsprechung
   OLG Hamm, 03.07.2014 - III-1 Vollz (Ws) 135/14   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Burhoff online

    NichtraucherschutzG NRW 3 Abs. 4 Nr. 2
    Strafvollzug, Nichtraucherschutz, JVA

  • Burhoff online

    Nichtraucherschutz, JVA

  • openjur.de

    Nichtraucherschutz, gemeinsame Unterbringung mit einem Raucher

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Nichtraucherschutz, gemeinsame Unterbringung mit einem Raucher

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    NiSG § 3 Abs. 4 Nr. 2; StVollzG
    Rechtswidrigkeit der Unterbringung eines Nichtrauchers in einer Gemeinschaftszelle mit Rauchern

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Jurion

    Rechtswidrigkeit der Unterbringung eines Nichtrauchers in einer Gemeinschaftszelle mit Rauchern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Nichtraucherschutz auch im Knast

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Nichtraucherschutz gilt auch im Knast

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der nichtrauchende Gefangene in der Raucherzelle

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nichtraucher - und die gemensame Unterbringung im Strafvollzug

  • lto.de (Kurzinformation)

    Gefängniszellen - Nichtraucher nicht zu Rauchern

  • Jurion (Kurzinformation)

    Rechtswidrigkeit der Unterbringung eines Nichtrauchers gemeinsam mit Rauchern im Strafvollzug

  • Jurion (Kurzinformation)

    Gefangene Nichtraucher haben Anspruch auf eine Nichtraucherzelle

  • strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)

    Nichtrauchende Strafgefangene haben einen Anspruch in Gemeinschaftszellen mit Nichtrauchern untergebracht zu werden

  • anwaltauskunft.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Gefangene haben Recht auf frische Luft & Wäsche

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Gefangene Nichtraucher haben Anspruch auf eine Nichtraucherzelle

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Nichtraucherschutz gilt auch für Strafgefangene

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nichtraucherschutz gilt auch für Strafgefangene

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gefangene Nichtraucher haben Anspruch auf eine Nichtraucherzelle - Unterbringung eines Nichtrauchers in eine Zelle mit Rauchern rechtswidrig

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Inhaftierte Nichtraucher haben Anspruch auf eine Nichtraucherzelle

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Inhaftierte Nichtraucher haben Anspruch auf eine Nichtraucherzelle

Verfahrensgang

  • LG Essen - II StVK 63/13
  • OLG Hamm, 03.07.2014 - III-1 Vollz (Ws) 135/14

Papierfundstellen

  • StV 2015, 709 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Karlsruhe, 20.08.2014 - 2 Ws 277/14

    Sicherungsverwahrung in Baden-Württemberg: Beteiligung von Sicherungsverwahrten

    Über die Zulassungsgründe des § 116 StVollzG hinaus ist nämlich anerkannt, dass eine Zulassung des Rechtsmittels auch dann geboten ist, wenn die tatsächlichen Feststellungen oder rechtlichen Erwägungen der angefochtenen Entscheidung so unzureichend sind, dass das Rechtsbeschwerdegericht nicht nachprüfen kann, ob die Entscheidung auf einer Verletzung des Gesetzes beruht (OLG Hamm, B. v. 3.7.2014 - 1 Vollz (Ws) 135/14 - bei juris; Feest/Lesting-Kamann/Spaniol, StVollzG, 6. Auflage, § 116 Rn. 10 m. w. N.).
  • OLG Karlsruhe, 13.01.2015 - 2 Ws 2/15

    Maßregelvollzug in Baden-Württemberg: Vorliegen von Flucht- oder

    Über die Zulassungsgründe des § 116 StVollzG hinaus ist nämlich anerkannt, dass eine Zulassung des Rechtsmittels auch dann geboten ist, wenn die tatsächlichen Feststellungen oder rechtlichen Erwägungen der angefochtenen Entscheidung so unzureichend sind, dass das Rechtsbeschwerdegericht nicht nachprüfen kann, ob die Entscheidung auf einer Verletzung des Gesetzes beruht (OLG Hamm, B. v. 3.7.2014 - 1 Vollz (Ws) 135/14 - bei juris; Feest/Lesting-Kamann/Spaniol, StVollzG, 6. Auflage, § 116 Rn. 10 m. Y. N.).
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