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   OLG Hamm, 07.11.2023 - 3 Ws 383/23   

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https://dejure.org/2023,32225
OLG Hamm, 07.11.2023 - 3 Ws 383/23 (https://dejure.org/2023,32225)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07.11.2023 - 3 Ws 383/23 (https://dejure.org/2023,32225)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07. November 2023 - 3 Ws 383/23 (https://dejure.org/2023,32225)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

  • LG Arnsberg - 1 StVK 151/22
  • OLG Hamm, 07.11.2023 - 3 Ws 383/23
 
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  • BVerfG, 04.05.2011 - 2 BvR 2365/09

    Regelungen zur Sicherungsverwahrung verfassungswidrig

    Auszug aus OLG Hamm, 07.11.2023 - 3 Ws 383/23
    Auf der Grundlage der Behandlungsuntersuchung ist ein Vollzugsplan zu erstellen, der fortlaufend zu aktualisieren und der Entwicklung des Untergebrachten anzupassen ist (vgl. BVerfG, Urteil vom 4. Mai 2011 - 2 BvR 2333/08 -, BVerfGE 128, 326-409, Rdnr. 113).

    Denn abgesehen von der bereits o.g. entgegenstehenden Rechtskraft vorangegangener Fortdauerentscheidungen ist ein (auf der Behandlungsuntersuchung basierender) Vollzugsplan nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts fortlaufend zu aktualisieren und der Entwicklung des Untergebrachten anzupassen (vgl. BVerfG, Urteil vom 4. Mai 2011 - 2 BvR 2333/08 -, BVerfGE 128, 326-409, Rdnr. 113).

  • KG, 30.04.2014 - 2 Ws 26/14

    Dauer des Diagnostikverfahrens sowie der Vollzugs- und Eingliederungsplanung in

    Auszug aus OLG Hamm, 07.11.2023 - 3 Ws 383/23
    Dies vorangestellt bedeutet dies, dass es sich bei einer Behandlungsuntersuchung im o.g. Sinne letztendlich um ein umfangreiches Diagnostikverfahren handelt, das die individuellen Risikofaktoren des Untergebrachten zu analysieren hat und dem Zweck dient, den notwendigen Behandlungsbedarf zu ermitteln, mithin die Grundlage für den Vollzugsplan darstellt (vgl. auch MüKoStGB/Morgenstern/Drenkhahn, 4. Aufl. 2020, StGB, § 66c Rdnr. 39; Schönke/Schröder/Kinzig, 30. Aufl. 2019, StGB § 66c Rdnr. 4; KG, Beschluss vom 30. April 2014 - 2 Ws 26/14 - 141 AR 30/14, BeckRS 2014, 13288).
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