Rechtsprechung
OLG Hamm, 23.08.2017 - I-12 U 111/16 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Verschaffen eines Titels, Dienstvertrag, nichtig, Widerrufsklausel, unwirksam
- damm-legal.de
Bei dem Widerruf eines Dienstleistungsvertrags ist das für die Dienstleistung vereinbarte Entgelt zu erstatten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Formularmäßige Vereinbarung einer Widerrufsklausel im Rahmen eines auf Unterstützung beim Erwerb eines Titels von einer europäischen Hochschule gerichteten Vertrages
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Formularmäßige Vereinbarung einer Widerrufsklausel im Rahmen eines auf Unterstützung beim Erwerb eines Titels von einer europäischen Hochschule gerichteten Vertrages
- rechtsportal.de
BGB § 611 ; BGB § 307 Abs. 1
Formularmäßige Vereinbarung einer Widerrufsklausel im Rahmen eines auf Unterstützung beim Erwerb eines Titels von einer europäischen Hochschule gerichteten Vertrages - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Wertersatz für vermittelten Ehrendoktor entspricht Vertragsentgelt
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Bei dem Widerruf eines Dienstleistungsvertrags ist das für die Dienstleistung vereinbarte Entgelt zu erstatten
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Bei Widerruf eines Vertrages über Vermittlung von Ehrendoktor muss Wertersatz in Höhe des Vertragsentgelts geleistet werden
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Wertersatz für vermittelten Ehrendoktor entspricht Vertragsentgelt
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Wertersatz für vermittelten Ehrendoktor entspricht Vertragsentgelt
- versr.de (Kurzinformation)
Wertersatz für vermittelten Ehrendoktor entspricht Vertragsentgelt
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Wirksamer Vertrag über eine Unterstützung beim Erwerb von Doktor-, Ehrendoktor- und Professorentiteln
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Wertersatz für vermittelten Ehrendoktor entspricht Vertragsentgelt
- aerztezeitung.de (Pressemeldung, 12.12.2017)
Einen Ehrendoktor kann man schlecht zurückgeben
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Wertersatz für vermittelten Ehrendoktor entspricht Vertragsentgelt
Besprechungen u.ä.
- lto.de (Entscheidungsbesprechung)
Der Ehrendoktortitel: Für Könner und Gönner
Verfahrensgang
- LG Bochum, 20.07.2016 - 2 O 28/16
- OLG Hamm, 23.08.2017 - I-12 U 111/16
Papierfundstellen
- MDR 2018, 137
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 22.05.2012 - II ZR 88/11
Verbrauchervertrag: Beginn der Frist für die Ausübung eines vertraglich …
Auszug aus OLG Hamm, 23.08.2017 - 12 U 111/16
Ein solches konnten die Parteien - als Ausprägung der Vertragsfreiheit - grundsätzlich vertraglich vereinbaren (vgl. BGH, NJW 2013, S. 159 Rn. 11). - BGH, 05.10.1993 - XI ZR 200/92
Wechselakzept bei entgeltlichem Geschäft über öffentliche Ämter und Titel
Auszug aus OLG Hamm, 23.08.2017 - 12 U 111/16
Es kann nicht festgestellt werden, dass ein entgeltliches Geschäft über die Verschaffung öffentlicher Ämter und Titel vorliegt (vgl. BGH, MDR 1994, S. 218 f., Rn. 15, zitiert nach juris.de) oder sich die Beklagte verpflichtet hätte, dem Beklagten behilflich zu sein, sich gegen Geld einen akademischen Grad zu verschaffen (…vgl. OLG Stuttgart, NJW 1996, S. 665 f. Rn. 4, zitiert nach juris.de). - OLG Stuttgart, 15.02.1995 - 4 U 227/94
Auszug aus OLG Hamm, 23.08.2017 - 12 U 111/16
Es kann nicht festgestellt werden, dass ein entgeltliches Geschäft über die Verschaffung öffentlicher Ämter und Titel vorliegt (…vgl. BGH, MDR 1994, S. 218 f., Rn. 15, zitiert nach juris.de) oder sich die Beklagte verpflichtet hätte, dem Beklagten behilflich zu sein, sich gegen Geld einen akademischen Grad zu verschaffen (vgl. OLG Stuttgart, NJW 1996, S. 665 f. Rn. 4, zitiert nach juris.de).