Rechtsprechung
   OLG Hamm, 30.03.2023 - 3 Ws 435, 436/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,7698
OLG Hamm, 30.03.2023 - 3 Ws 435, 436/22 (https://dejure.org/2023,7698)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30.03.2023 - 3 Ws 435, 436/22 (https://dejure.org/2023,7698)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30. März 2023 - 3 Ws 435, 436/22 (https://dejure.org/2023,7698)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,7698) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    StGB § 67d Abs. 1, Abs. 4, Abs. 5; StGB § 67c Abs. 2
    Maßregel, Entziehungsanstalt, Höchstfrist, Erfolg, Führungsaufsicht, Zweckerreichung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßregel; Entziehungsanstalt; Höchstfrist; Erfolg; Führungsaufsicht; Zweckerreichung

  • rechtsportal.de

    Maßregel; Entziehungsanstalt; Höchstfrist; Erfolg; Führungsaufsicht; Zweckerreichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Hamm, 06.09.2007 - 3 Ws 527/07

    Widerruf Strafaussetzung Strafbefehl Geldstrafe

    Auszug aus OLG Hamm, 30.03.2023 - 3 Ws 435/22
    Eine Geldstrafe kann nicht nur unter der Voraussetzung einer günstigen Legalprognose verhängt werden (OLG Hamm, Beschl. v. 06.09.2007 - 3 Ws 527/07 - juris).
  • OLG Celle, 03.11.2014 - 2 Ws 188/14
    Auszug aus OLG Hamm, 30.03.2023 - 3 Ws 435/22
    Es kann auch dahinstehen, ob die Strafvollstreckungskammer zum Zeitpunkt ihrer Entscheidung, am 07.10.2022 - also wenige Tage vor Erreichen der Höchstfrist - statt dessen analog § 67c Abs. 2 S. 5 StGB eine Erledigung wegen Zweckerreichung, wie von dem Verurteilten begehrt, hätte beschließen können (bejahend zu dieser Möglichkeit etwa: OLG Celle, Beschl. v. 03.11.2014 - 2 Ws 188/14 - juris; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 28.01.2005 - - 2 Ws 6/05 - juris; OLG München, Beschl. v. 11.01.2013 - 1 Ws 1109/12 - juris; a.A. Trenckmann in: Kammeier/Pollähne, Maßregelvollzugsrecht, 4. Aufl., L 243; Veh in: MK-StGB, 4. Aufl. § 67c Rdn. 22; Peglau in: LK-StGB, 13. Aufl., § 67d Rdn. 37).
  • OLG München, 11.01.2013 - 1 Ws 1109/12
    Auszug aus OLG Hamm, 30.03.2023 - 3 Ws 435/22
    Es kann auch dahinstehen, ob die Strafvollstreckungskammer zum Zeitpunkt ihrer Entscheidung, am 07.10.2022 - also wenige Tage vor Erreichen der Höchstfrist - statt dessen analog § 67c Abs. 2 S. 5 StGB eine Erledigung wegen Zweckerreichung, wie von dem Verurteilten begehrt, hätte beschließen können (bejahend zu dieser Möglichkeit etwa: OLG Celle, Beschl. v. 03.11.2014 - 2 Ws 188/14 - juris; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 28.01.2005 - - 2 Ws 6/05 - juris; OLG München, Beschl. v. 11.01.2013 - 1 Ws 1109/12 - juris; a.A. Trenckmann in: Kammeier/Pollähne, Maßregelvollzugsrecht, 4. Aufl., L 243; Veh in: MK-StGB, 4. Aufl. § 67c Rdn. 22; Peglau in: LK-StGB, 13. Aufl., § 67d Rdn. 37).
  • OLG Karlsruhe, 28.01.2005 - 2 Ws 6/05

    Maßregelvollstreckung: Erledigterklärung der Unterbringung in einer

    Auszug aus OLG Hamm, 30.03.2023 - 3 Ws 435/22
    Es kann auch dahinstehen, ob die Strafvollstreckungskammer zum Zeitpunkt ihrer Entscheidung, am 07.10.2022 - also wenige Tage vor Erreichen der Höchstfrist - statt dessen analog § 67c Abs. 2 S. 5 StGB eine Erledigung wegen Zweckerreichung, wie von dem Verurteilten begehrt, hätte beschließen können (bejahend zu dieser Möglichkeit etwa: OLG Celle, Beschl. v. 03.11.2014 - 2 Ws 188/14 - juris; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 28.01.2005 - - 2 Ws 6/05 - juris; OLG München, Beschl. v. 11.01.2013 - 1 Ws 1109/12 - juris; a.A. Trenckmann in: Kammeier/Pollähne, Maßregelvollzugsrecht, 4. Aufl., L 243; Veh in: MK-StGB, 4. Aufl. § 67c Rdn. 22; Peglau in: LK-StGB, 13. Aufl., § 67d Rdn. 37).
  • OLG Hamm, 12.01.2017 - 4 Ws 372/16

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Erledigung; Anordnung des Vollzugs der

    Auszug aus OLG Hamm, 30.03.2023 - 3 Ws 435/22
    Zwar hat die Strafvollstreckungskammer nicht ausdrücklich den Vollzug der Strafe nach § 67 Abs. 5 S. 2, 2. Hs. StGB angeordnet (vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 12.01.2017 - 4 Ws 372/16 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht