Volltextveröffentlichungen (11)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Trainer-Foto - Jedenfalls bei Urheberrechtsverletzungen kann die rein tatsächliche Beendigung der Verletzungslage dazu führen, dass der Verfügungsgrund (Dringlichkeit) entfällt

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• JurPC

  "Trainer-Foto"

• rewis.io
• Anwaltsblatt

  § 935 ZPO, § 940 ZPO
  Kein Verfügungsgrund bei tatsächlicher Beendigung der Verletzungslage

• MIR - Medien Internet und Recht
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 935 ; ZPO § 940

• rechtsportal.de

  ZPO § 935 ; ZPO § 940
  Fehlender Verfügungsgrund in einem Eilverfahren Nachträgliche Einfügung eines Urhebervermerkes an einem Lichtbild Dringlichkeit als Voraussetzung eines Verfügungsgrundes

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Urheberrecht/Verfahrensrecht: Trainer-Foto

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• beck-blog (Kurzinformation)

  Unterlassung, Arrrestgrund und Einlenken des Antragsgegners?

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Urheberrecht: Keine einstweilige Verfügung bei eingestellter Verletzungshandlung

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Keine Dringlichkeit für einstweilige Verfügung im Urheberrecht wenn Verletzungshandlung eingestellt wurde

 
• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Keine Dringlichkeit bei eingestellter Verletzungshandlung

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Tatsächliche Beendigung der Verletzungslage kann Verfügungsgrund entfallen lassen

• computerundrecht.de (Kurzinformation)

  Tatsächliche Beendigung der Verletzungslage kann Verfügungsgrund entfallen lassen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Keine Eilverfahren mehr möglich, wenn Schuldner Online-Urheberrechtsverletzung eingestellt hat

Papierfundstellen

• MMR 2021, 990
• MIR 2021, Dok. 033
• AnwBl 2021, 426

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• OLG München, 25.07.2008 - 6 W 1850/08

  Einstweilige Verfügung wegen Urheberrechtsverletzung: Entfallen des …

  Auszug aus OLG Köln, 12.04.2021 - 6 W 98/20

  glaubhaft zu machen, dass die Voraussetzungen der §§ 935, 940 ZPO vorliegen und der Weg ins Hauptsacheverfahren unzumutbar ist (vgl. OLG Nürnberg, GRUR-RR 2019, 64; OLG München BeckRS 2008, 42109).

  Bei einer fortbestehenden Rechtsverletzung wird sich die Dringlichkeit zwar auch ohne Vermutung des § 12 Abs. 1 UWG in der Regel aus der Lage des Falles selbst ergeben (vgl. Senat BeckRS 2016, 09601; OLG München BeckRS 2008, 42109; GRUR 2007, 184; Senat WRP 2014, 1085).

• BGH, 03.04.2014 - I ZB 42/11

  Reichweite des Unterlassungsgebots - Zwangsvollstreckung wegen Zuwiderhandlung …

  Auszug aus OLG Köln, 12.04.2021 - 6 W 98/20

  Die bereits begangene Verletzungshandlung indiziert die Wiederholungsgefahr; insoweit besteht eine tatsächliche Vermutung (vgl. nur BGH GRUR 2014, 706 - Reichweite des Unterlassungsgebots - juris Rn.12).
• OLG Köln, 25.07.2014 - 6 U 197/13

  "L-Thyrox"

  Auszug aus OLG Köln, 12.04.2021 - 6 W 98/20

  Bei einer fortbestehenden Rechtsverletzung wird sich die Dringlichkeit zwar auch ohne Vermutung des § 12 Abs. 1 UWG in der Regel aus der Lage des Falles selbst ergeben (vgl. Senat BeckRS 2016, 09601; OLG München BeckRS 2008, 42109; GRUR 2007, 184; Senat WRP 2014, 1085).

 
• OLG Nürnberg, 12.10.2018 - 3 W 1932/18

  Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung- markenrechtliche …

  Auszug aus OLG Köln, 12.04.2021 - 6 W 98/20

  glaubhaft zu machen, dass die Voraussetzungen der §§ 935, 940 ZPO vorliegen und der Weg ins Hauptsacheverfahren unzumutbar ist (vgl. OLG Nürnberg, GRUR-RR 2019, 64; OLG München BeckRS 2008, 42109).
• OLG Köln, 10.07.2015 - 6 U 195/14

  Durchsetzung von Ansprüchen wegen Verletzung des Urheberrechts (hier: an einer …

  Auszug aus OLG Köln, 12.04.2021 - 6 W 98/20

  Bei einer fortbestehenden Rechtsverletzung wird sich die Dringlichkeit zwar auch ohne Vermutung des § 12 Abs. 1 UWG in der Regel aus der Lage des Falles selbst ergeben (vgl. Senat BeckRS 2016, 09601; OLG München BeckRS 2008, 42109; GRUR 2007, 184; Senat WRP 2014, 1085).
• BGH, 07.11.2006 - X ZR 138/04

  Sachverständigenentschädigung IV

  Auszug aus OLG Köln, 12.04.2021 - 6 W 98/20

  Bei einer fortbestehenden Rechtsverletzung wird sich die Dringlichkeit zwar auch ohne Vermutung des § 12 Abs. 1 UWG in der Regel aus der Lage des Falles selbst ergeben (vgl. Senat BeckRS 2016, 09601; OLG München BeckRS 2008, 42109; GRUR 2007, 184; Senat WRP 2014, 1085).
• LG Köln, 09.10.2020 - 14 O 304/20

  Auszug aus OLG Köln, 12.04.2021 - 6 W 98/20

  Das Landgericht hat mit Beschluss vom 9.10.2020 - 14 O 304/20 - in der Fassung des Nichtabhilfebeschlusses vom 22.3.2021, auf den wegen der weiteren tatsächlichen Feststellungen Bezug genommen wird, den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen.

• OLG Köln, 21.10.2022 - 6 U 61/22

  Rechtmäßigkeit der Weitersendung und öffentlichen Zugänglichmachung einer …

  Die Dringlichkeit ergibt sich nicht schon daraus, dass eine Wiederholungsgefahr besteht (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 12.04.2021 - 6 W 98/20, WRP 2021, 815 - Trainer-Foto, mwN).

  c) Dass die Dringlichkeit im Rahmen einer urheberrechtlichen Verfügung entfallen kann, wenn die Verletzungshandlung nicht fortgesetzt wird (vgl. OLG Köln, WRP 2021, 815 - Trainer-Foto), führt zu keinem anderen Ergebnis.

• KG, 14.09.2022 - 24 U 9/22

  Ziemiak-Interview

  Der von den Verfügungsbeklagten zitierte Fall OLG Köln, Beschluss vom 12. April 2021 - 6 W 98/20, ist anders gelagert.