Rechtsprechung
   OLG Köln, 25.04.2018 - 6 U 81/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,47436
OLG Köln, 25.04.2018 - 6 U 81/17 (https://dejure.org/2018,47436)
OLG Köln, Entscheidung vom 25.04.2018 - 6 U 81/17 (https://dejure.org/2018,47436)
OLG Köln, Entscheidung vom 25. April 2018 - 6 U 81/17 (https://dejure.org/2018,47436)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,47436) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zuständigkeit des Kartellsenats in Kartellberufungssachen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zuständigkeit des Kartellsenats in Kartellberufungssachen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Hamm, 25.09.2014 - 4 U 136/13

    Zuständigkeit des Kartellsenats

    Auszug aus OLG Köln, 25.04.2018 - 6 U 81/17
    Der Senats tritt dabei der Auffassung des OLG Hamm (Beschluss vom 25.09.2014 - 4 U 136/13, juris Rn. 8) bei, der folgendes ausgeführt hat:.

    Eine willkürliche Entscheidung kann nicht angenommen werden, was sich aus den vorstehend dargelegten Gründen und auch daraus ergibt, dass der Senat einer in der maßgeblichen kartellrechtlichen Literatur dargelegten Auffassung (vgl. Bornkamm in Langen/Bunte aaO, § 91 GWB, Rn. 7; Karsten Schmidt in Immenga/Mestmäcker aaO, § 91 GWB, Rn. 11; Bechtold aaO, § 91 GWB Rn. 2), die in der Rechtsprechung ebenfalls vertreten wird (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 25.09.2014 - 4 U 136/13, juris Rn. 8) beigetreten ist.

  • OLG Düsseldorf, 21.02.2018 - U (Kart) 20/17

    Bindung der Verweisung einer Nichtkartellsache an das Kartellgericht

    Auszug aus OLG Köln, 25.04.2018 - 6 U 81/17
    Gemäß § 91 S. 2, § 87, § 95 GWB entscheidet der Kartellsenat - hier des OLG Düsseldorf - über Berufungen gegen Endurteile in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten nach § 87 Abs. 1 GWB (so auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21.02.2018, VI-U (Kart) 20/17, mit dem sich das OLG Düsseldorf im Rahmen der vorliegenden Streitigkeit für unzuständig erklärt hat).
  • OLG Düsseldorf, 24.01.2018 - U (Kart) 10/17

    Voraussetzungen der Berufungszuständigkeit des Kartellsenats beim

    Auszug aus OLG Köln, 25.04.2018 - 6 U 81/17
    Nicht nachvollziehbar ist, aus welchem Grund der beschließende Senat des OLG Düsseldorf, dem diese (Gegen-) Meinung bekannt ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24.01.2018 - VI-U (Kart) 10/17, abrufbar unter nrwe.de, Rn. 29), dennoch von einer willkürlichen Entscheidung des hiesigen Senats ausgeht.
  • OLG Köln, 18.05.2018 - 8 AR 17/18

    Bindungswirkung einer Verweisung zwischen Nichtkartell- und Kartellgerichten

    Zum anderen vertritt der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln die Rechtsauffassung, dass es nicht darauf ankomme, ob die kartellrechtlichen Fragen für die Berufung erheblich sind, weshalb in Ansehung von § 91 Satz 2 GWB eine (weitere) eigenständige Prüfung der Voraussetzungen des § 87 Satz 2 GWB durch ihn (im Regelfall) nicht angezeigt sei; deswegen seien regelmäßig auch keine Ausführungen im Verweisungsbeschluss erforderlich (vgl. hierzu den Beschluss des 6. Zivilsenats vom 25.04.2018, 6 U 81/17, Bl. 995 ff. d.A.).
  • OLG Düsseldorf, 21.02.2018 - U (Kart) 20/17
    Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat nach Eingang der Berufungsbegründung mit Verfügung seines Vorsitzenden vom 19. September 2017 - zu Az.  6 U 81/17 - (GA 818) die Parteien darauf hingewiesen, dass das Oberlandesgericht Köln für die Entscheidung über die Berufung nicht zuständig sein dürfte, da es sich um eine Kartellberufungssache "kraft kartellrechtlicher Vorfrage" handele.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht