Rechtsprechung
   OLG Köln, 29.03.2000 - 2 W 13/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,15013
OLG Köln, 29.03.2000 - 2 W 13/00 (https://dejure.org/2000,15013)
OLG Köln, Entscheidung vom 29.03.2000 - 2 W 13/00 (https://dejure.org/2000,15013)
OLG Köln, Entscheidung vom 29. März 2000 - 2 W 13/00 (https://dejure.org/2000,15013)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,15013) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zwangsvollstreckung; Vollstreckungsvoraussetzungen; Vollstreckungsantrag ; Vollstreckungsklausel; Vollstreckbare Urteilsausfertigung

  • Judicialis

    ZPO § 793 Abs. 1; ; ZPO § 724 Abs. 1; ; ZPO § 734; ; ZPO § 733 Abs. 1; ; ZPO § 91 Abs. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 1580
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 05.04.2017 - 15 Ta 1522/16

    Zwangsvollstreckung - Verhängung von Ordnungsgeld - Höhe - schriftlicher

    Das Vollstreckungsorgan - und damit auch das nachfolgende Beschwerdegericht - hat nicht nur zu prüfen, ob die Vollstreckungsklausel erteilt worden ist, sondern auch, ob sie noch (beim Gläubiger) vorhanden ist (Zöller § 724 ZPO Rn. 14; Baumbach § 724 ZPO Rn. 3; OLG Köln vom 29.03.2000 - 2 W 13/00 - juris Rn 2; LAG Rheinland-Pfalz 16.05.2006 - 10 Ta 31/06 - juris Rn. 10f).
  • OLG Köln, 02.11.2017 - 24 W 54/17

    Anforderungen an die Erstellung eines notariellen Nachlassverzeichnisses i.S. von

    Die Gläubigerin hat zudem eine vollstreckbare Ausfertigung dieses Urteils erwirkt und bereits mit ihrem ersten Vollstreckungsantrag vom 02.02.2017 zur Akte gereicht (vgl. zu diesem Erfordernis OLG Köln, NJW-RR 2000, 1580; Zöller/Stöber, a.a.O., § 724 Rdn. 1), wo es sich auch immer noch befindet (nach Bl. 5 des Sonderheftes "Antrag gemäß § 888 ZPO").
  • BGH, 07.04.2016 - VII ZB 14/15

    Pfändungs- und Überweisungsbeschluss: Pflicht zur Vorlage von sammelverwahrten

    Es entspricht auch den allgemein anerkannten Grundsätzen des Zwangsvollstreckungsrechts, dass die zur Vollstreckung erforderlichen Urkunden vom Gläubiger dem Vollstreckungsorgan vor Beginn der Zwangsvollstreckung im Original vorgelegt werden müssen (vgl. Stöber, Forderungspfändung, 16. Aufl., Rn. 470 mit Fn. 49; Zöller/Stöber, ZPO, 31. Aufl., § 753 Rn. 10; OLG Köln, NJW-RR 2000, 1580, juris Rn. 2 ff.).
  • OLG Köln, 21.05.2012 - 2 W 32/12

    Erfüllung der Verpflichtung zur Erteilung einer Auskunft über den Bestand eines

    Der Gläubiger hat zudem eine vollstreckbare Ausfertigung dieses Urteils erwirkt und - wenn auch erst im Beschwerdeverfahren auf Hinweis des Senats - vorgelegt (vgl. zu diesem Erfordernis Senat, NJW-RR 2000, 1580; Zöller/Stöber, ZPO, 29. Aufl. 2011, § 724, Rdn. 1).
  • OLG Köln, 25.02.2021 - 24 W 50/20

    Auskunft über den Bestand eines Nachlasses Sofortige Beschwerde gegen einen

    Die Gläubigerin hat zudem eine vollstreckbare Ausfertigung dieses Urteils erwirkt und mit ihrem Vollstreckungsantrag zur Akte gereicht (vgl. zu diesem Erfordernis OLG Köln, NJW-RR 2000, 1580; Zöller/Seibel, a.a.O., § 724 Rdn. 1).
  • OLG Köln, 29.08.2008 - 2 W 66/08

    Berücksichtigung des Erfüllungseinwandes im Vollstreckungsverfahren

    Die Gläubigerin hat zudem eine vollstreckbare Ausfertigung dieses Urteils erwirkt und im Vollstreckungsverfahren vorgelegt (vgl. zu diesem Erfordernis Senat, NJW-RR 2000, 1580; Zöller/Stöber, ZPO, 26. Aufl. 2007, § 724, Rdn. 1).
  • KG, 16.05.2023 - 1 W 94/23

    Ersetzung der Titelausfertigung bei elektronischer Vollstreckungstiteleinreichung

    Sie ist von dem Gläubiger an den Schuldner herauszugeben, wenn er wegen des titulierten Anspruchs befriedigt worden ist, § 757 Abs. 1 ZPO (OLG Köln, NJW-RR 2000, 1580).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 22.11.2018 - 7 Ta 1373/18

    Zwangsvollstreckung im Beschlussverfahren aus Vergleich

    Die vollstreckbare Ausfertigung ist beim Gericht als Vollstreckungsorgan einzureichen, damit dieses prüfen kann, ob sie beim Gläubiger noch vorhanden ist (Düwell BetrVG 5. Aufl. 2018 § 23 Rz. 79; OLG Köln 29.03.2000 - 2 W 13/00 - NJW-RR 2000, 1580) .
  • OLG Köln, 23.09.2022 - 24 W 56/22

    Vollstreckung der Verpflichtung zur Vorlage eines notariellen

    Der Gläubiger hat zudem eine vollstreckbare Ausfertigung dieses Urteils erwirkt und mit seinem Vollstreckungsantrag zur Akte gereicht (vgl. zu diesem Erfordernis OLG Köln, NJW-RR 2000, 1580; Zöller/Seibel, a.a.O., § 724 Rdn. 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht