Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zurückweisung eines Vergabenachprüfungsantrags betreffend die Freianlagenplanung für den Ersatzneubau eines Klinikums, da die Entscheidung der Vergabekammer nicht zu beanstanden ist

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zurückweisung eines Vergabenachprüfungsantrags betreffend die Freianlagenplanung für den Ersatzneubau eines Klinikums, da die Entscheidung der Vergabekammer nicht zu beanstanden ist

• rechtsportal.de

  GWB § 97 Abs. 1 ; GWB § 97 Abs. 2
  Zurückweisung eines Vergabenachprüfungsantrags betreffend die Freianlagenplanung für den Ersatzneubau eines Klinikums, da die Entscheidung der Vergabekammer nicht zu beanstanden ist

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Freianlagenplanung eines "Green Hospitals": Wie bestimmt müssen die Zuschlagskriterien sein?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• heuking.de (Kurzinformation)

  Interne Entscheidungsfindung nicht Überprüfbar

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Wie ist die Wertungsentscheidung eines Gremiums im VOF-Verfahren zu dokumentieren? (VPR 2014, 292)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Wie ist die Wertungsentscheidung eines Gremiums im VOF-Verfahren zu dokumentieren? (IBR 2014, 693)

Verfahrensgang

• VK Nordbayern, 15.04.2014 - 21.VK-3194-06/14
• OLG München, 25.09.2014 - Verg 9/14

Papierfundstellen

• BauR 2015, 168
• BauR 2015, 317
• VergabeR 2015, 93
• ZfBR 2015, 195

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (8)

• VK Bund, 23.10.2013 - VK 2-88/13

  Nachprüfungsverfahren: Beratung im IT-Projektmanagement

  Auszug aus OLG München, 25.09.2014 - Verg 9/14

  An die Bestimmtheit der Zuschlagskriterien sind daher auch geringere Anforderungen zu stellen als bei einem Beschaffungsvorgang mit einer klar umrissenen Leistungsbeschreibung (VK Bund, Beschluss vom 23.10.2013, VK 2-88/13).

  Beanstandungen der Bewertung können somit nur auf das Zugrundelegen eines falschen Sachverhaltes, auf Nichteinhaltung allgemeingültiger Bewertungsmaßstäbe, auf Ungleichbehandlung, Willkür oder sachfremde Erwägungen gestützt werden (VK Bund, Beschluss vom 23.10,2013, VK 2-88/13),.

• VK Bund, 05.09.2002 - VK 2-68/02

  Rahmenvertrag zur Lieferung und Errichtung von polizeilichen Einsatz-, Leit- und …

  Auszug aus OLG München, 25.09.2014 - Verg 9/14

  Ausschlaggebend ist vielmehr der Mittelwert, d. h. zu welchem Ergebnis das mit der Wertung beauftragte Gremium gekommen ist (vgl. 2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss v. 05.09.2002, Az.: VK 2-68/02, dort Ziff. II.2.cc) .
• OLG München, 29.09.2009 - Verg 12/09

  Vergabenachprüfungsverfahren: Vergaberechtsverstoß im Zusammenhang mit einem …

  Auszug aus OLG München, 25.09.2014 - Verg 9/14

  Die Gesamtwertung wurde durch den Geschäftsführer J. der Antragsgegnerin genehmigt, nachdem sie der Leiter des Gremiums "nach Weisungen des Gremiums" verfasst und selbst unterschrieben hatte (zur Genehmigung durch den Geschäftsführer: OLG München Verg 12/09, Rdnr. 77).

 
• OLG München, 02.11.2012 - Verg 26/12

  Vergabeverfahren: Wertung und Dokumentation der Präsentation einer …

  Auszug aus OLG München, 25.09.2014 - Verg 9/14

  Es kommt dazu, dass das Verhandlungsgespräch einen Vorgang darstellt, der einer Situation in einer mündlichen Prüfung ähnelt und wegen seiner Einmaligkeit nicht wiederholt werden kann (OLG München, Beschluss vom 02.11.2012, Verg 26/12).
• OLG München, 17.01.2008 - Verg 15/07

  Vergabeverfahren: Verpflichtung zur Bekanntgabe von Unterkriterien

  Auszug aus OLG München, 25.09.2014 - Verg 9/14

  Es kann im Rahmen der Wertungskriterien somit im Ergebnis bei einem Restbereich verbleiben der nicht zwingend zu veröffentlichen ist (OLG München, Beschluss vom 17.01.2008, Verg 15/07).
• VK Brandenburg, 12.11.2008 - VK 35/08

  Anforderungen an ein Punktesystem

  Auszug aus OLG München, 25.09.2014 - Verg 9/14

  Danach ist es nicht erforderlich, zu der Vergabeakte auch die Handzettel zu nehmen, auf denen sich die einzelnen an der Wertung beteiligten Personen ihre jeweiligen Ergebnisse notieren (vgl. Vergabekammer des Landes Brandenburg, Beschluss v. 12.11.2008, Az.: VK 35/08, Rn 80. unter Verweis auf 3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss v. 16.12.2004, Az.: VK 3-212/04, dort Ziff. II.2.c).
• VK Nordbayern, 15.04.2014 - 21.VK-3194-06/14

  Freianlagenplanung eines "Green Hospitals": Bestimmtheit der Zuschlagskriterien

  Auszug aus OLG München, 25.09.2014 - Verg 9/14

  Die Entscheidung der Vergabekammer Nordbayern vom 15.04.2014, Az.: 21.VK - 3194 - 06/14, aufzuheben,.
• VK Bund, 16.12.2004 - VK 3-212/04

  Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit der Dienststellen durch …

  Auszug aus OLG München, 25.09.2014 - Verg 9/14

  Danach ist es nicht erforderlich, zu der Vergabeakte auch die Handzettel zu nehmen, auf denen sich die einzelnen an der Wertung beteiligten Personen ihre jeweiligen Ergebnisse notieren (vgl. Vergabekammer des Landes Brandenburg, Beschluss v. 12.11.2008, Az.: VK 35/08, Rn 80. unter Verweis auf 3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss v. 16.12.2004, Az.: VK 3-212/04, dort Ziff. II.2.c).

• VK Südbayern, 02.04.2019 - Z3-3-3194-1-43-11/18

  Ausschluss eines Angebots

  Schließlich sei die im Verhandlungsgespräch vorgenommene Konsensbewertung unter Verweis auf eine Entscheidung des OLG München nicht zu beanstanden (Beschluss vom 25.09.2014, Verg 9/14).
• OLG Düsseldorf, 16.10.2019 - Verg 6/19

  Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer

  Nicht zu beanstanden ist ferner das Verfahren der Willensbildung im Bewertungsgremium, das grundsätzlich nicht der Nachprüfung unterliegt (OLG München, Beschluss vom 25. September 2014, Verg 9/14 - juris, Rn. 57).

  Anders als die Antragstellerin meint, ergibt sich weder aus § 8 VgV noch aus dem Grundsatz der Transparenz des Vergabeverfahrens (§ 97 Abs. 1 GWB) eine rechtliche Verpflichtung zur Dokumentation der ursprünglichen Bewertungsvorschläge einzelner Gremienmitglieder (Senatsbeschluss vom 9. Mai 2018, VII-Verg 13/18; OLG München, Beschluss vom 25. September 2015, Verg 9/14 - juris, Rn. 57).

• VK Westfalen, 01.02.2018 - VK 1-39/17

  Können Dokumentationsmängel im Nachprüfungsverfahren geheilt werden?

  Die Beigeladene zu 2) weist diesbezüglich auf eine Entscheidung des OLG München, Beschluss vom 25.9.2014, Verg 9/14 hin und trägt vor, dass auch das OLG München entschieden habe, dass beispielsweise die auf Handzetteln festgehaltenen Einzelergebnisse der Mitglieder eines Wertungsgremiums nicht Teil der Vergabedokumentation würden.

  Auch das OLG München, Beschluss vom 25.9.2014, Verg 9/14 hat es als ausreichend angesehen, dass das Ergebnis, welches im Bewertungsgremium erzielt wurde, dokumentiert wird, aber dass darüber hinaus nicht zu dokumentieren sei, wie intern im Gremium die Entscheidung zustande gekommen ist.

 
• VK Sachsen, 29.09.2016 - 1/SVK/021-16

  Angebotspräsentation ist schöpferische Leistung!

  So bedarf auch der verbale Austausch und die Abstimmung der Mitglieder des Entscheidungsgremiums keiner ausdrücklichen Dokumentation, denn wie die Entscheidung intern zu Stande kommt, unterliegt nicht der Nachprüfung (OLG München, Beschl. v. 25. September 2014 - Verg 9/14).

  Wichtig ist, dass jedenfalls weitere Begründungspflichten bestehen, sollte es Widersprüche zwischen Einzelbewertungen und der Gesamtdokumentation geben oder die Jurymitglieder sich in der Sache nicht einig gewesen sein (OLG München, Beschluss vom 25. September 2014 - Verg 9/14 -, Rn. 57).

• OLG Düsseldorf, 27.04.2022 - Verg 25/21

  Nachprüfungsantrag im Vergaberecht Rechtsmitteleinlegung gegen die Entscheidung …

  Es handelt sich um eine individuelle Wertungsentscheidung (…Senatsbeschluss vom 16. Oktober 2019, VII-Verg 6/19, NZBau 2020, 318 Rn. 46), die naturgemäß immer eine subjektive Note hat, da sie auf dem Hintergrund und auf der Erfahrung der betreffenden Persönlichkeit beruht (OLG München, Beschluss vom 25. September 2014, Verg 9/14, ZfBR 2015, 195, 198).
• OLG Düsseldorf, 06.04.2022 - Verg 32/21

  Ausschließung eines Angebots in einem Verfahren betreffend die Sanierung der …

  Auf die Frage, ob die Antragsgegnerin vorliegend das Angebot der Beigeladenen darüber hinaus wegen Ungeeignetheit der angebotenen Hubarbeitsbühnen für die Leistungserbringung auszuschließen hatte, bedarf hingegen keiner Entscheidung, wobei der Senat darauf hinweist, dass der Vergabestelle bei der Beurteilung der Eignung des Umsetzungskonzepts der Beigeladenen ein Einschätzungsspielraum zusteht, der von den Vergabenachprüfungsinstanzen nur eingeschränkt überprüft wird (OLG München, Beschl. v. 25.10.2014 - Verg 9/14, VergR 2015, 93 (97).
• VK Westfalen, 01.02.2023 - VK 1-49/22

  Konzeptbewertung ist nachvollziehbar zu begründen und zu dokumentieren!

  (vgl. OLG München, Beschluss vom 25.09.2014, Verg 9/14; VK Nordbayern, Beschluss vom 01.03.2019, RMF-SG21-3194-4-3).
• VK Südbayern, 19.12.2014 - Z3-3-3194-1-45-10/14

  Referenzgeber nicht erreichbar: Abwertung des Angebots unzulässig!

  Auch bestehe eine Zumutbarkeitsgrenze bei den Anforderungen an die Prüfungstiefe (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.07.2012 - Az.: VII-Verg 13/12), weshalb auch eine "lediglich" zusammenfassende Begründung der Wertungsentscheidung in der Dokumentation genüge (OLG München, Beschluss vom 25.09.2014 - Az.: Verg 9/14).
• VK Bund, 13.04.2022 - VK 1-31/22

  Objektplanung Sanierung

  Als nicht zwingend, aber empfehlenswert wird in diesem Zusammenhang die Beifügung von Handzetteln der Mitglieder eines Wertungsgremiums zur Vergabedokumentation angesehen (vgl. OLG München, Beschluss vom 25. September 2014, Verg 9/14).
• VK Westfalen, 14.02.2019 - VK 1-44/18

  Dokumentation der Angebotswertung: Reichen Stichpunkte aus?

  Auch das OLG München, Beschluss vom 25.09.2014, Verg 9/14, hat es als ausreichend angesehen, dass das Ergebnis, welches im Bewertungsgremium erzielt wurde, dokumentiert wird, aber dass darüber hinaus nicht dokumentiert werden muss, wie intern in einem Gremium die Entscheidung zustande gekommen ist.
• VK Nordbayern, 15.04.2014 - 21.VK-3194-06/14

  Freianlagenplanung eines "Green Hospitals": Bestimmtheit der Zuschlagskriterien