Rechtsprechung
OLG Nürnberg, 17.07.2018 - 15 W 1291/18 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
- Deutsches Notarinstitut
BGB §§ 158, 1093
Anforderungen an die Bestimmtheit eines aufschiebend bedingten Wohnrechts
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
BGB §§ 1093, 158
Zur Eintragung eines Wohnrechts unter einer aufschiebenden Bedingung - rewis.io
Einräumung eines Wohnrechts
- notar-drkotz.de
Wohnrechteintragung unter aufschiebender Bedingung
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 158 ; BGB § 1093
Grundbuch; Wohnrecht; aufschiebende Bedingung - rechtsportal.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wohnrecht: Ausschluss bestimmter Personen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- baurecht-architektenrecht.info (Kurzinformation)
Wohnrecht: Ausschluss bestimmter Personen zulässig !
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wohnst du noch oder wurde objektiv schon etwas anderes festgestellt? (IMR 2018, 436)
Verfahrensgang
- AG Neumarkt/Oberpfalz, 14.05.2018 - BG-2063
- OLG Nürnberg, 17.07.2018 - 15 W 1291/18
Papierfundstellen
- NJW-RR 2018, 1489
- MDR 2018, 1434
- DNotZ 2019, 287
- NZM 2019, 96
- FGPrax 2018, 256
- Rpfleger 2019, 20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 25.03.1996 - 4 B 302.95
Bauplanungsrecht: "Wohnnutzung" bei Nutzung eines Hauses durch Wohngruppe eines …
Auszug aus OLG Nürnberg, 17.07.2018 - 15 W 1291/18
Der Begriff des Wohnens ist durch eine auf Dauer angelegte Häuslichkeit, Eigengestaltung der Haushaltsführung und des häuslichen Wirkungskreises sowie Freiwilligkeit des Aufenthalts gekennzeichnet (BVerwG, Beschluss vom 25.03.1996 - 4 B 302/95 -, juris Rn. 12). - BGH, 26.09.2013 - V ZB 152/12
Wohnungsgrundbuchsache: Zwischenverfügung auf Abschluss eines Rechtsgeschäfts; …
Auszug aus OLG Nürnberg, 17.07.2018 - 15 W 1291/18
Eine Entscheidung in der Sache kann der Senat nicht treffen, weil Gegenstand des Rechtsmittelverfahrens nur die Zwischenverfügung und nicht das Eintragungsersuchen selbst ist (BGH, Beschluss vom 26.09.2013 - V ZB 152/12 -, juris Rn. 11). - BayObLG, 26.02.1988 - BReg. 2 Z 107/87
Bezeichnung der einem Wohnungsrecht unterliegenden Räume
Auszug aus OLG Nürnberg, 17.07.2018 - 15 W 1291/18
Ein Wohnungsrecht im Sinne von § 1093 BGB kann unter einer aufschiebenden Bedingung (§ 158 BGB) bestellt werden (BayObLG, Beschluss vom 26.02.1988 - BReg 2 Z 107/87 -, juris Rn. 14). - BayObLG, 02.08.1984 - BReg. 2 Z 66/84
Zur Bestimmtheit einer Bedingung für das Erlöschen des Nießbrauchs
Auszug aus OLG Nürnberg, 17.07.2018 - 15 W 1291/18
Vielmehr ist Rücksicht zu nehmen auf den Zweck des Grundbuchs, über das Entstehen und Erlöschen dinglicher Rechte sicher und zuverlässig Auskunft zu geben; dies bedeutet, dass nur solche Ereignisse wirksam zur Bedingung für das Erlöschen von Grundstücksrechten gemacht werden können, deren Eintritt objektiv mit der gebotenen Eindeutigkeit bestimmbar ist (BayObLG, Beschluss vom 02.08.1984 - BReg 2 Z 66/84 -, juris Rn. 20;… Demharter, GBO, 31. Aufl., Anhang zu § 13 Rn. 6).