Rechtsprechung
OLG Rostock, 28.11.2013 - 3 W 162/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Mecklenburg-Vorpommern
§ 58 FamFG, §§ 58 ff FamFG, § 65 Abs 3 FamFG, § 68 Abs 1 S 1 FamFG, § 572 Abs 1 ZPO
FamFG-Beschwerdeverfahren: Berücksichtigung neuen Vorbringens durch das erstinstanzliche Gericht im Rahmen der Abhilfeprüfung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Berücksichtigung neuen Vorbringens in der Beschwerdeinstanz im familiengerichtlichen Verfahren
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Fam FG § 65 Abs. 3; Fam FG § 68 Abs. 1 S. 1
Berücksichtigung neuen Vorbringens in der Beschwerdeinstanz im familiengerichtlichen Verfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Pasewalk, 25.10.2013 - 28 VI 50/11
- OLG Rostock, 28.11.2013 - 3 W 162/13
Papierfundstellen
- FamRZ 2014, 1047
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Zweibrücken, 28.05.2010 - 3 W 61/10
Auszug aus OLG Rostock, 28.11.2013 - 3 W 162/13
Dies ist weder auf Umstände beschränkt, die der Beschwerdeführer vorträgt noch auf das Verfahren beim Beschwerdegericht (vgl. Senatsbeschl. v. 15.07.2010, 3 W 61/10).Werden entsprechende erhebliche Umstände bereits mit der Beschwerdeschrift vorgebracht oder erhält das erstinstanzliche Gericht im Zuge des Abhilfeverfahrens auf sonstige Art und Weise anderweitige, neue Erkenntnisse, so hat es sich vielmehr damit im Rahmen der Abhilfeprüfung auseinanderzusetzen (…vgl. z.B. Keidel/Sternal, FamFG, 17. Aufl., § 65 Rn. 13; Senatsbeschl. v. 09.10.2013, 3 W 15/13; vom 15.07.2010, 3 W 61/10).
- OLG Hamburg, 20.02.2013 - 3 W 15/13
Auszug aus OLG Rostock, 28.11.2013 - 3 W 162/13
Werden entsprechende erhebliche Umstände bereits mit der Beschwerdeschrift vorgebracht oder erhält das erstinstanzliche Gericht im Zuge des Abhilfeverfahrens auf sonstige Art und Weise anderweitige, neue Erkenntnisse, so hat es sich vielmehr damit im Rahmen der Abhilfeprüfung auseinanderzusetzen (…vgl. z.B. Keidel/Sternal, FamFG, 17. Aufl., § 65 Rn. 13; Senatsbeschl. v. 09.10.2013, 3 W 15/13; vom 15.07.2010, 3 W 61/10). - OLG Frankfurt, 20.11.2009 - 11 W 59/09
Anforderungen an die Abhilfeprüfung bei Kostenbeschwerde
Auszug aus OLG Rostock, 28.11.2013 - 3 W 162/13
Insbesondere neues Vorbringen, das in der Beschwerdeschrift enthalten ist, muss berücksichtigt werden (vgl. nur OLG Frankfurt, Beschl. v. 20.11.2009, 11 W 59/09, MDR 2010, 344 m. w. N.; im Übrigen ständ. Rspr. des Senats). - OLG Dresden, 25.11.2009 - 3 U 1317/09
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Anbringung …
Auszug aus OLG Rostock, 28.11.2013 - 3 W 162/13
Insbesondere neues Vorbringen, das in der Beschwerdeschrift enthalten ist, muss berücksichtigt werden (vgl. nur OLG Frankfurt, Beschl. v. 20.11.2009, 11 W 59/09, MDR 2010, 344 m. w. N.; im Übrigen ständ. Rspr. des Senats).