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   OLG Saarbrücken, 17.05.2017 - 5 U 352/12   

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https://dejure.org/2017,30229
OLG Saarbrücken, 17.05.2017 - 5 U 352/12 (https://dejure.org/2017,30229)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 17.05.2017 - 5 U 352/12 (https://dejure.org/2017,30229)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 17. Mai 2017 - 5 U 352/12 (https://dejure.org/2017,30229)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beweiswürdigung hinsichtlich der Geschäftsfähigkeit der Erblasserin bei Bestellung eines lebenslangen Wohnungs-, Mitbenutzungs- und Nießbrauchsrechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beweiswürdigung hinsichtlich der Geschäftsfähigkeit der Erblasserin bei Bestellung eines lebenslangen Wohnungs-, Mitbenutzungs- und Nießbrauchsrechts

  • rechtsportal.de

    BGB § 104 Nr. 2
    Beweiswürdigung hinsichtlich der Geschäftsfähigkeit der Erblasserin bei Bestellung eines lebenslangen Wohnungs-, Mitbenutzungs- und Nießbrauchsrechts

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 05.06.1972 - II ZR 119/70

    Nichtigkeit einer Erklärung wegen einer durch hochgradige Trunkenheit bedingten

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.05.2017 - 5 U 352/12
    Verbleiben ernsthafte Zweifel, so ist der Beweis nicht geführt (BGH, Urt. v. 05.06.1972 - II ZR 119/70 - WM 1972, 972; OLG Stuttgart, Beschl. v. 10.06.2011 - 6 U 130/10; OLG Düsseldorf, OLGR Düsseldorf 1998, 266).

    Bestimmte krankhafte Vorstellungen und Empfindungen des Erklärenden oder Einflüsse Dritter müssen derart übermäßig geworden sein, dass eine Bestimmung des Willens durch vernünftige Erwägungen ausgeschlossen war (BGH, Urt. v. 05.06.1972 - II ZR 119/70 - WM 1972, 972).

    Bloße Willensschwäche oder leichte Beeinflussbarkeit durch andere schließen die Möglichkeit freier Willensbildung nicht aus (BGH, Urt. v. 05.06.1972 - II ZR 119/70 - WM 1972, 972; OLG Stuttgart, Beschl. v. 10.06.2011 - 6 U 130/10; OLG Düsseldorf, OLGR Düsseldorf 1998, 266).

    Bestimmte krankhafte Vorstellungen und Empfindungen des Erklärenden oder Einflüsse Dritter müssen derart übermäßig geworden sein, dass eine Bestimmung des Willens durch vernünftige Erwägungen ausgeschlossen war (BGH, Urt. v. 05.06.1972 - II ZR 119/70 - WM 1972, 972).

  • BGH, 19.10.1960 - V ZR 103/59
    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.05.2017 - 5 U 352/12
    Ein geistiger Zustand, in welchem die Fähigkeit der Aufnahme oder Verarbeitung nur für komplizierte Vorgänge des Rechtslebens beeinträchtigt, für einfachere Vorgänge jedoch voll erhalten geblieben ist, kann eine Nichtigkeit nach § 105 BGB nicht bewirken (BGH, Urt. 19.10.1960 - V ZR 103/59 - NJW Seite 11.

    Ein geistiger Zustand, in welchem die Fähigkeit der Aufnahme oder Verarbeitung nur für komplizierte Vorgänge des Rechtslebens beeinträchtigt, für einfachere Vorgänge jedoch voll erhalten geblieben ist, kann eine Nichtigkeit nach § 105 BGB nicht bewirken (BGH, Urt. 19.10.1960 - V ZR 103/59 - NJW 1961, 261).

  • OLG Düsseldorf, 06.03.1998 - 7 U 210/95

    Geschäftsfähigkeit - Krankhafte Störung der Geistestätigkeit - Beweislast

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.05.2017 - 5 U 352/12
    Verbleiben ernsthafte Zweifel, so ist der Beweis nicht geführt (BGH, Urt. v. 05.06.1972 - II ZR 119/70 - WM 1972, 972; OLG Stuttgart, Beschl. v. 10.06.2011 - 6 U 130/10; OLG Düsseldorf, OLGR Düsseldorf 1998, 266).

    Bloße Willensschwäche oder leichte Beeinflussbarkeit durch andere schließen die Möglichkeit freier Willensbildung nicht aus (BGH, Urt. v. 05.06.1972 - II ZR 119/70 - WM 1972, 972; OLG Stuttgart, Beschl. v. 10.06.2011 - 6 U 130/10; OLG Düsseldorf, OLGR Düsseldorf 1998, 266).

  • OLG Stuttgart, 10.06.2011 - 6 U 130/10

    Hinweisbeschluss gemäß 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO: Feststellung der Geschäftsfähigkeit

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.05.2017 - 5 U 352/12
    Verbleiben ernsthafte Zweifel, so ist der Beweis nicht geführt (BGH, Urt. v. 05.06.1972 - II ZR 119/70 - WM 1972, 972; OLG Stuttgart, Beschl. v. 10.06.2011 - 6 U 130/10; OLG Düsseldorf, OLGR Düsseldorf 1998, 266).

    Bloße Willensschwäche oder leichte Beeinflussbarkeit durch andere schließen die Möglichkeit freier Willensbildung nicht aus (BGH, Urt. v. 05.06.1972 - II ZR 119/70 - WM 1972, 972; OLG Stuttgart, Beschl. v. 10.06.2011 - 6 U 130/10; OLG Düsseldorf, OLGR Düsseldorf 1998, 266).

  • OLG München, 04.11.2009 - 33 Wx 285/09

    Betreuung: Rückschluss auf eine Demenz bei nicht erkennbarer geistiger

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.05.2017 - 5 U 352/12
    Angesichts der Bedeutung der Annahme der Geschäftsunfähigkeit für die Handlungsfreiheit des Betroffenen und der klaren Beweislastverteilung, bedarf auch eine Rechtsprechung, die ausreichende Gründe für eine zeitliche Rückdatierung medizinischer Feststellungen verlangt (siehe dazu auch OLG Saarbrücken - 4 UH 254/03 - OLG München, FamRZ 2010, 756), keiner Rechtfertigung.
  • BGH, 03.12.2008 - IV ZR 20/06

    Anforderungen an die Beweiswürdigung medizinischer Gutachten im Rahmen eines

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.05.2017 - 5 U 352/12
    Erst wenn solche Aufklärungsbemühungen erfolglos geblieben sind, dürfen Diskrepanzen vom Tatrichter frei gewürdigt werden, indem einem Gutachten mit logisch nachvollziehbarer Begründung der Vorzug gegeben wird (BGH, Urt. v. 03.12.2008 - IV ZR 20/06 - VersR 2009, 508).
  • BGH, 05.12.1995 - XI ZR 70/95

    Begriff des Ausschlusses der freien Willensbildung

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.05.2017 - 5 U 352/12
    Abzustellen ist darauf, ob eine freie Entscheidung nach Abwägung des Für und Wider bei sachlicher Prüfung der in Betracht kommenden Gesichtspunkte möglich ist oder ob umgekehrt von einer freien Willensbildung nicht mehr gesprochen werden kann (BGH, Urt. v. 05.12.1995 - XI ZR 70/95 - NJW 1996, 918).
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