Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  Kürzung der Sachverständigenvergütung: Verstoß des Sachverständigen gegen die Pflicht zur rechtzeitigen Mitteilung über erhebliche Kostensteigerungen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Hinweispflicht eines Gerichtes im Falle außer Verhältnis zum Streitwert stehender Gutachterkosten

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  JVEG § 4 Abs. 1; ZPO § 407a Abs. 3 S. 2
  Hinweispflicht eines Gerichtes im Falle außer Verhältnis zum Streitwert stehender Gutachterkosten

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zur Mitteilungspflicht bei Kostensteigerung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Mitteilungspflicht bei Kostensteigerung (ZPO § 407a): (K)eine strenge Kausalitätsfrage? (IBR 2011, 1361)

Papierfundstellen

• BauR 2011, 1060

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Zweibrücken, 26.06.1996 - 7 W 69/95

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 15.11.2010 - 4 W 98/10

  Das Risiko der nicht möglichen Aufklärbarkeit insoweit trägt der Sachverständige in vollem Umfang, wenn er seiner Hinweispflicht nicht genügt haben sollte (…Zimmermann Kommentar JVEG 2005 Rn. 106 zu § 8 JVEG m.w.N., OLG Zweibrücken, Beschluss vom 26. Juni 1996, 7 W 69/95).
• OLG Düsseldorf, 03.02.2005 - 10 W 98/04

  Kürzung der Entschädigung eines Sachverständigengutachters wegen fehlender …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 15.11.2010 - 4 W 98/10

  Die meisten Gerichte haben diesen Toleranzrahmen auf 20 % bis 25 % des angeforderten Vorschusses festgesetzt und dem Sachverständigen somit eine Vergütung von 120 % bis 125 % des angeforderten Vorschusses zugebilligt (Schneider, Kommentar JVEG 2007,Rn. 95, OLG Düsseldorf BauRB 2005, 369).

• LG Heidelberg, 05.02.2015 - 3 T 4/15

  Sachverständigenvergütung: Beschränkung der Vergütung auf die Höhe des …

  Die zuletzt angeführte Rechtsprechung, etwa des OLG Zweibrücken - Az. 4 W 98/10 - betrifft eine insoweit überholte Rechtslage.
• LG Braunschweig, 28.05.2016 - 12 T 606/14

  Kürzung der Vergütung des Sachverständigen für Erstellung eines …

  Das Risiko der nicht möglichen Aufklärbarkeit trägt insoweit der Sachverständige in vollem Umfang, wenn er seiner Hinweispflicht nicht genügt haben sollte (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 15.11.2010, Geschäfts-Nr.: 4 W 98/10, zit. n. juris).
• OLG München, 27.05.2022 - 11 W 239/22

  Kürzung der Sachverständigenvergütung - fehlender Hinweis auf Mehrkosten

  Mithin sollte ein herangezogener Sachverständiger von ihm erkannte drohende Kostenüberschreitungen dem Gericht mitteilen, bevor er diese Kosten durch die Aufnahme oder Weiterführung der Durchführung seines Auftrags konkret herbeiführt (OLG Zweibrücken, Beschluss vom 15.11.2010 - 4 W 98/10).

 
• LG Braunschweig, 28.05.2015 - 12 T 793/14

  Kürzung der Sachverständigenvergütung für das erstellte familienpsychologische …

  Das Risiko der nicht möglichen Aufklärbarkeit trägt insoweit der Sachverständige in vollem Umfang, wenn er seiner Hinweispflicht nicht genügt haben sollte (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 15.11.2010, Geschäfts-Nr.: 4 W 98/10, zit. n. juris).
• OLG München, 27.05.2020 - 11 W 735/20

  Beschwerde, Verletzung, Erinnerung, Verschulden, Kostenschuldner, Hinweispflicht, …

  Mithin sollte ein herangezogener Sachverständiger von ihm erkannte drohende Kostenüberschreitungen dem Gericht mitteilen, bevor er diese Kosten durch die Aufnahme oder Weiterführung der Durchführung seines Auftrags konkret herbeiführt (OLG Zweibrücken, Beschluss vom 15.11.2010 - 4 W 98/10).
• OLG Frankfurt, 31.08.2017 - 18 W 130/17

  Begrenzung der Vergütung des Sachverständigen auf den Auslagenvorschuss

  Sie beruhte auf der nach früherem Recht erforderlichen Prognoseentscheidung, anhand derer festzustellen war, ob eine rechtzeitige Anzeige zu einer Einschränkung oder einem Entzug des Auftrages geführt hätte (vgl. Senat, Beschl. v. 28.09.2016 - 18 W 183/16; OLG Zweibrücken, Beschl. v. 15.11.2010 - 4 W 98/10).