Rechtsprechung
OLG Bremen, 30.12.2010 - 1 U 51/08 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abzug wegen einer nicht erbrachten Ausführungsplanung bei einer Pauschalpreisabrede in einem Architektenvertrag; Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung als Voraussetzung für die Minderung wegen eines Mangels der Architektenleistung; Abstellen auf die Vorbemerkungen zum ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VOB/B § 1 Nr. 2
Abzug wegen einer nicht erbrachten Ausführungsplanung bei einer Pauschalpreisabrede in einem Architektenvertrag; Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung als Voraussetzung für die Minderung wegen eines Mangels der Architektenleistung; Abstellen auf die Vorbemerkungen zum ... - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Baubeschreibung oder Ansichtszeichnung: Was hat Vorrang?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (3)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Tagessatzhöhe verhandelt, Obergrenze nicht: Vertragsstrafenregelung unwirksam! (IBR 2012, 322)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Baubeschreibung oder Ansichtszeichnung: Was geht bei Widersprüchen vor? (IBR 2012, 314)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Trotz Umplanung: Statik muss Planungskonzept entsprechen! (IBR 2012, 384)
Verfahrensgang
- LG Bremen, 11.07.2008 - 13 O 545/01
- OLG Bremen, 30.12.2010 - 1 U 51/08
- BGH, 12.04.2012 - VII ZR 28/11
Papierfundstellen
- BauR 2012, 1286
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (10)
- BGH, 23.04.1991 - X ZR 77/89
Rechtliches Interesse einer Schadensersatzfeststellungsklage; Anforderungen an …
Auszug aus OLG Bremen, 30.12.2010 - 1 U 51/08
Der Beweisantritt, die Käufer zu vernehmen, dass die Wohnungen nicht zu den kaufvertraglichen Lieferterminen übernommen werden konnten, reicht nicht aus, da ein Anspruch nicht schlüssig dargelegt ist und somit auch die Erheblichkeit des Beweisantritts nicht beurteilt werden kann (BGH, NJW 1991, 2707, 2709). - BGH, 24.06.2004 - VII ZR 259/02
Honoraranspruch des Architekten bei teilweiser Nichterbringung der Leistung
Auszug aus OLG Bremen, 30.12.2010 - 1 U 51/08
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs entfällt der Honoraranspruch des Architekten, soweit er Architektenleistungen teilweise nicht erbracht hat, ganz oder teilweise, wenn der Tatbestand einer Regelung des allgemeinen Leistungsstörungsrechts des BGB oder des werkvertraglichen Gewährleistungsrechts erfüllt ist, welche den Verlust oder die Minderung der Honorarforderung als Rechtsfolge vorsieht (BGH, NJW 2004, 2588 ;… Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 3. Aufl., 12. Teil Rn. 243 m.w.N.). - BGH, 11.11.2004 - VII ZR 128/03
Pflicht des Architekten zur Vornahme von Kostenschätzungen, -berechnungen und …
Auszug aus OLG Bremen, 30.12.2010 - 1 U 51/08
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann von einer etwa erforderlichen Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung als Voraussetzung für die Minderung wegen eines Mangels der Architektenleistung abzusehen sein, wenn der Besteller das Interesse an der Leistung deshalb verloren hat, weil die Leistung ihren vertraglich vorgesehenen Zweck nicht mehr erfüllen kann (BGH, NJW-RR 2005, 318 , unter B 2 c;… dazu auch Kniffka/Koeble, a.a.O., Rn. 246).
- BGH, 04.05.2000 - VII ZR 53/99
Beschwer bei Klageabweisung als zur Zeit unbegründet; Ansprüche des …
Auszug aus OLG Bremen, 30.12.2010 - 1 U 51/08
Ausreichend ist die entsprechende Absicht (BGH, NJW 2004, 1454 ; NJW 2000, 2988, 2989). - BGH, 11.03.1999 - VII ZR 179/98
Auslegung der Leistungsbeschreibung eines Bauvertrages
Auszug aus OLG Bremen, 30.12.2010 - 1 U 51/08
Vielmehr kommt es darauf an, an welcher Stelle konkret die zu erbringende Leistung beschrieben wird (BGH, NJW 1999, 2432 , unter III 1b). - BGH, 11.12.2003 - VII ZR 31/03
Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Auszug aus OLG Bremen, 30.12.2010 - 1 U 51/08
Ausreichend ist die entsprechende Absicht (BGH, NJW 2004, 1454 ; NJW 2000, 2988, 2989). - BGH, 18.11.1982 - VII ZR 305/81
Vorbehalt der Vertragsstrafe
Auszug aus OLG Bremen, 30.12.2010 - 1 U 51/08
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist die Vorschrift des § 343 Abs. 3 BGB eng auszulegen, die Ankündigung der Geltendmachung reicht nicht aus (BGH NJW 1983, 385, 386). - BGH, 18.04.2002 - VII ZR 70/01
Berücksichtigung des Mitverschuldens des die Bauaufsicht führenden Architekten
Auszug aus OLG Bremen, 30.12.2010 - 1 U 51/08
Der Auftraggeber schuldet dem Auftragnehmer keine Überwachung oder Aufsicht hinsichtlich der von ihm zu erbringenden Leistungen (BGH, NJW-RR 2002, 1175 ). - BGH, 04.05.2000 - VII ZR 203/98
Begriff des Verzögerungsschadens
Auszug aus OLG Bremen, 30.12.2010 - 1 U 51/08
Ein Finanzierungsschaden bemisst sich nach dem Zeitraum, in dem der Auftraggeber wegen des Verzugs des Auftragsnehmers daran gehindert ist, das Bauobjekt der vorgesehenen Nutzung zuzuführen (BGH, NZBau 2000, 378 ). - BGH, 19.01.1989 - VII ZR 348/87
Wirksamkeit einer formularmäßigen Vertragsstrafe-Vereinbarung; Vereinbarung einer …
Auszug aus OLG Bremen, 30.12.2010 - 1 U 51/08
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist diese auch gegenüber einem Kaufmann zwingend erforderlich (NJW-RR 1989, 527 ).