(1) 1Die auszuführende Leistung wird nach Art und Umfang durch den Vertrag bestimmt. 2Als Bestandteil des Vertrags gelten auch die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen (VOB/C).
(2) Bei Widersprüchen im Vertrag gelten nacheinander:
(3) Änderungen des Bauentwurfs anzuordnen, bleibt dem Auftraggeber vorbehalten.
(4) 1Nicht vereinbarte Leistungen, die zur Ausführung der vertraglichen Leistung erforderlich werden, hat der Auftragnehmer auf Verlangen des Auftraggebers mit auszuführen, außer wenn sein Betrieb auf derartige Leistungen nicht eingerichtet ist. 2Andere Leistungen können dem Auftragnehmer nur mit seiner Zustimmung übertragen werden.
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Rechtsprechung zu § 1 VOB/B
452 Entscheidungen zu § 1 VOB/B in unserer Datenbank:
- OLG Düsseldorf, 11.09.2026 - 1 CC 3/25
Planübergabe ist auch im VOB/B-Vertrag keine Vertragspflicht!
- BGH, 20.10.2022 - VII ZR 154/21
Bauhandwerkersicherung: Anspruch auf Stellung einer Sicherheit für zusätzliche ...
- BGH, 23.03.2022 - VII ZR 191/21
Anspruch auf Zahlung von Vorhaltekosten für Baugeräte
Zum selben Verfahren:
- BGH, 08.12.2021 - VII ZR 191/21
Anspruch auf Zahlung von Vorhaltekosten für Baugeräte
- OLG Köln, 03.02.2021 - 11 U 136/18
Ersatz von Vorhaltekosten wegen eines Baustillstands; Zeitlicher Mehraufwand ...
- BGH, 08.12.2021 - VII ZR 191/21
- OLG Celle, 14.05.2025 - 14 U 238/24
Abschlagszahlung; Mehrvergütung; Mehrvergütungsanspruch; Vergütungsanpassung; ...
- KG, 24.01.2023 - 27 U 154/21
Ansprüche aus einem aus wichtigem Grund gekündigten Bauvertrag betreffend ...
- VK Südbayern, 20.07.2015 - Z3-3-3194-1-17-03/15
Auftraggeber muss den Zuschlag nicht erteilen!
- OLG Schleswig, 08.07.2026 - 12 U 39/25
Kampfmittelbelastung ist erkennbar: Auftragnehmer trägt das Baugrundrisiko!
- OLG Düsseldorf, 26.07.2024 - 22 U 98/23
Nachweis der Beauftragung zu den abgerechneten Preisen
Querverweise
Auf § 1 VOB/B verweisen folgende Vorschriften:
- Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen - Teil A (VOB/A)
- Basisparagrafen
- § 22 (Änderungen während der Vertragslaufzeit)
- VOB/A
- Basisparagrafen
- § 22 (Änderungen während der Vertragslaufzeit)