Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 18.09.2014 - 6 U 97/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Hessen
§ 5 MarkenG
Erlöschen eines Unternehmenskennzeichenrechts infolge endgültiger Aufgabe der Benutzung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erlöschen eines Unternehmenskennzeichenrechts infolge endgültiger Aufgabe der Benutzung
- Wolters Kluwer
Erlöschen eines Unternehmenskennzeichenrechts infolge endgültiger Aufgabe der Benutzung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 5
Voraussetzungen des Erlöschens des Rechts an einem Unternehmenskennzeichen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 27.03.2013 - 6 O 232/12
- OLG Frankfurt, 18.09.2014 - 6 U 97/13
- BGH, 07.04.2016 - I ZR 237/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.02.2005 - I ZR 161/02
Seicom
Auszug aus OLG Frankfurt, 18.09.2014 - 6 U 97/13
Dies gilt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH GRUR 2005, 871, 872 - Seicom) allerdings erst bei der endgültigen Aufgabe des Kennzeichengebrauchs; dagegen ist eine zeitweise Nichtbenutzung unschädlich, wenn diese Nichtbenutzung aus der Sicht des Verkehrs unter Berücksichtigung der Gesamtumstände noch als vorübergehende Benutzungsunterbrechung eingestuft werden kann (…vgl. Ströbele/Hacker, Markengesetz, Rdz. 70 zu § 5 m.w.N.).