Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beschluss einer Wohnungseigentümerversammlung, Bäume fällen zu lassen; Höhe des Geschäftswertes für die Anfechtung des Beschlusses; Berechnung des Wertes der Bäume nach der Methode "Koch"

• Judicialis

  WEG § 48 Abs. 3; ; WEG § 48 Abs. 3 S. 1; ; WEG § 48 Abs. 3 S. 2; ; BRAGO § 9 Abs. 2 S. 1; ; KostO § 31 Abs. 3; ; KostO § 14 Abs. 3 S. 2; ; KostO § 14 Abs. 3 S. 3; ; ZPO § 546; ; ZPO § 547

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  WEG § 48 Abs. 3 Satz 1; WEG § 48 Abs. 3 Satz 2
  Geschäftswertbemessung in WEG -Sachen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Bemessung des Geschäftswertes: Fällen von Bäumen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ZMR 2004, 295

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (11)

• BayObLG, 21.02.2002 - 2Z BR 145/01

  Beseitigungsanspruch des Wohnungseigentümers - wirksame Abbedingung …

  Auszug aus OLG Hamburg, 07.01.2004 - 2 Wx 2/04

  Insoweit sind weder die Beseitigungs- noch die Vornahmekosten einer Maßnahme statisch zugrunde zu legen, sie bilden allenfalls einen Anhaltspunkt für eine gerechte Interessenabwägung (BayObLG, ZWE 2002, 407 = WuM 2002, 398 [Leitsatz]).

  Damit folgt der Senat der Rechtsprechung anderer Oberlandesgerichte, die bei der Festsetzung des Geschäftswerts bei der Anfechtung von Beschlüssen ebenfalls nicht auf den Wert der in Rede stehenden Objekte, sondern, in Anwendung des § 48 Abs. 3 S. 2 WEG, auf das jeweilige Individualinteresse der anfechtenden Wohnungseigentümer abstellen (vgl. etwa BayObLG, ZWE 2002, 407 [Beseitigung einer Doppelgarage]; OLG Düsseldorf, ZMR 2000, 783 [Beseitigung von Nadelbäumen im Balkonbereich]).

• OLG Hamburg, 06.06.2000 - 2 Wx 66/99

  Bestimmung des Geschäftswertes nach dem Interesse der Beteiligten an der …

  Auszug aus OLG Hamburg, 07.01.2004 - 2 Wx 2/04

  Zweck dieser Regelung ist, dass die Geschäftswertbemessung, die in Streitigkeiten des Wohnungseigentumsrechts regelmäßig zu erheblichen Summen führt, nicht den Zugang zu den Gerichten unzumutbar erschweren oder faktisch unmöglich machen soll (vgl. z. B.Senat, 2 Wx 66/99, ZMR 2001, 379 m.w.N.).

  Unter Berücksichtigung dieser Kriterien ist ferner das Kostenrisiko im Verhältnis zum persönlichen Interesse des einzelnen Wohnungseigentümers abzuwägen (Senat, ZMR 2001, 379), wobei, je nach dem Ergebnis der obigen Überlegungen, der Geschäftswert auch niedriger festgesetzt werden kann (vgl. bzgl. Grundstückswert vgl. BayObLG, ZWE 2001, 552 f.).

• BayObLG, 28.02.2001 - 2Z BR 113/00

  Verfahren um den Umfang einer Sondernutzungsfläche

  Auszug aus OLG Hamburg, 07.01.2004 - 2 Wx 2/04

  Unter Berücksichtigung dieser Kriterien ist ferner das Kostenrisiko im Verhältnis zum persönlichen Interesse des einzelnen Wohnungseigentümers abzuwägen (Senat, ZMR 2001, 379), wobei, je nach dem Ergebnis der obigen Überlegungen, der Geschäftswert auch niedriger festgesetzt werden kann (vgl. bzgl. Grundstückswert vgl. BayObLG, ZWE 2001, 552 f.).

 
• BayObLG, 11.07.2002 - 2Z BR 55/02

  Konkludente Zustimmung zu baulicher Veränderung in Eigentumswohnanlage - Kosten …

  Auszug aus OLG Hamburg, 07.01.2004 - 2 Wx 2/04

  Als Kriterien für die Bemessung des Geschäftswerts können die Kosten der beschlossenen Maßnahme (vgl. BayObLG, NZM 2002, 623 f.) sowie deren Auswirkungen auf den Nutzwert der Anlage (BayObLG, , ZMR 2003, 48 f.) zugrunde gelegt werden.
• OLG Düsseldorf, 10.07.2000 - 3 Wx 214/00

  Wert der Beschwer bei Lichtentzug durch Nadelbäume

  Auszug aus OLG Hamburg, 07.01.2004 - 2 Wx 2/04

  Damit folgt der Senat der Rechtsprechung anderer Oberlandesgerichte, die bei der Festsetzung des Geschäftswerts bei der Anfechtung von Beschlüssen ebenfalls nicht auf den Wert der in Rede stehenden Objekte, sondern, in Anwendung des § 48 Abs. 3 S. 2 WEG, auf das jeweilige Individualinteresse der anfechtenden Wohnungseigentümer abstellen (vgl. etwa BayObLG, ZWE 2002, 407 [Beseitigung einer Doppelgarage]; OLG Düsseldorf, ZMR 2000, 783 [Beseitigung von Nadelbäumen im Balkonbereich]).
• BayObLG, 11.04.2002 - 2Z BR 179/01

  Rechtsschutzbedürfnis für Antrag auf Ungültigerklärung eines …

  Auszug aus OLG Hamburg, 07.01.2004 - 2 Wx 2/04

  Als Kriterien für die Bemessung des Geschäftswerts können die Kosten der beschlossenen Maßnahme (vgl. BayObLG, NZM 2002, 623 f.) sowie deren Auswirkungen auf den Nutzwert der Anlage (BayObLG, , ZMR 2003, 48 f.) zugrunde gelegt werden.
• BVerfG, 12.02.1992 - 1 BvL 1/89

  Verfassungsmäßigkeit des § 48 Abs. 2 WEG

  Auszug aus OLG Hamburg, 07.01.2004 - 2 Wx 2/04

  Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit des § 48 Abs. 3 WEG wegen Unbestimmtheit des Tatbestandes (=§ 48 Abs. 2 WEG a.F.)bestehen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zwar nicht, weil die Bestimmung des Geschäftswerts anhand der Auslegung der Norm mit hinreichender Sicherheit möglich ist ( vgl. BVerfG NJW 1992, 1673 [1674]).
• KG, 11.09.1987 - 24 W 3293/87

  Geschäftswert; Wohnungseigentümer; Wohnungseigentum; Sondereigentümer; Berechnung

  Auszug aus OLG Hamburg, 07.01.2004 - 2 Wx 2/04

  In der Rechtsprechung ist vereinzelt versucht worden, die Begrenzung des Geschäftswerts schematisch auf den fünffachen Betrag des persönlichen wirtschaftlichen Interesses festzulegen (vgl. KG, NJW-RR 1988, 14 [15]; OLG Hamm, WE 2000, 185 = NZM 2001, 549).
• BayObLG, 17.11.2000 - 2Z BR 96/00

  Festsetzung des Geschäftswertes

  Auszug aus OLG Hamburg, 07.01.2004 - 2 Wx 2/04

  Der Senat folgt dieser Rechtsprechung nicht (vgl. zur Kritik an dieser Rechtsprechung: OLG Karlsruhe, ZMR 1996, 226 = WE 1996, 78, so auch BayObLG, ZMR 2001, 208 = NZM 2001, 718; …
• OLG Düsseldorf, 12.12.1996 - 18 U 118/95

  Bemessung des Schadensersatzes für einen widerrechtlich gefällten Baum

  Auszug aus OLG Hamburg, 07.01.2004 - 2 Wx 2/04

  Der Wert der Bäume sei nach der Methode "Koch" zu errechnen, wonach die Teilwiederherstellung (Anschaffungskosten und Pflanzkosten eines jüngeren Baumes zzgl. Anwachsrisiko) sowie eine Geldentschädigung für den verbleibenden Restschaden in Gestalt des verbleibenden Minderwerts zu berechnen seien (vgl. zur Methode "Koch" OLG Düsseldorf, NJW-RR 1997, 856).
• OLG Hamm, 19.05.2000 - 15 W 118/00

  Gegenstandswert für einen Beschlußanfechtungsantrag; Begrenzung des …

• BGH, 02.06.2005 - V ZB 32/05

  Rechtsfähigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft; Vollstreckungen von …

  3 Z 74/88|KG; 12.11.1987; 16 U 1465/87|BGH; 08.04.1988; V ZR 260/86|BGH; 23.06.1988; III ZR 8/87|BGH; 25.04.1988; II ZR 17/87">NJW-RR 1989, 79 ff.; NZM 2001, 713; OLG Hamburg ZMR 2004, 295 f; OLG Karlsruhe WuM 1996, 180; OLG Köln WE 1995, 23; Staudinger/Wenzel, aaO, § 48 Rdn. 16; Niedenführ/Schulze, aaO, § 48 Rdn. 28) zu ermittelnde Interesse aller Beteiligten und auf das Verhältnis der daraus erwachsenden Kosten zu dem Interesse eines Beteiligten.
• OLG Hamm, 23.07.2007 - 15 W 169/06

  Realteilung eines Grundstückes: Begrenzung der Kostenlast für die Löschung einer …

  Diese Sichtweise ist zwar auch auf Kritik gestoßen (vgl. etwa OLG Hamburg ZMR 2004, 295), der Senat sieht seine Auffassung jedoch durch die am 01.07.2007 in Kraft getretene Vorschrift des § 49a GKG sowie die Gesetzesmaterialien hierzu (vgl. BT-Drs. 16/887 S. 53 f., 76) bestätigt.
• LG Konstanz, 01.02.2007 - 62 T 139/05

  WEG: Beschwer bei Jahresabrechnung

  Das OLG Hamburg (OLGR Hamburg 2004, 271) hat hierzu ausgeführt und die Kammer schließt sich dem nach eigener Prüfung an: In der Rechtsprechung ist vereinzelt versucht worden, die Begrenzung des Geschäftswerts schematisch auf den fünffachen Betrag des persönlichen wirtschaftlichen Interesses festzulegen (vgl. KG, NJW-RR 1988, 14 [15]; OLG Hamm, WE 2000, 185 = NZM 2001, 549 ).