Rechtsprechung
| OLG Bremen, 18.12.2009 - 11 Sch 5/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,118735) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.09.2005 - III ZB 18/05
Internationale Zuständigkeit eines Schiedsgerichts
Auszug aus OLG Bremen, 18.12.2009 - 11 Sch 5/09
Entgegen den Ausführungen der Antragsgegnerin in ihrem Schriftsatz vom 9. Dezember 2009 ergibt sich aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 21. September 2005 (Az.: III ZB 18/05, NJW 2005, 3499) nichts Gegenteiliges. - OLG Stuttgart, 28.02.2000 - 5 U 118/99
Internationale Zuständigkeit, Einschaltung von ausländischem HV, ausländische …
Auszug aus OLG Bremen, 18.12.2009 - 11 Sch 5/09
Akzeptiert eine Partei auf den Vertrag bezogene Rechnungen der anderen Partei, so spricht dies dafür, dass sie den Vertrag als zwischen ihnen geschlossen ansieht (OLG Stuttgart, Urt. v. 28. Februar 2000 - 5 U 118/99, CISG-online 583). - OLG Hamburg, 24.01.2003 - 11 Sch 6/01
Auszug aus OLG Bremen, 18.12.2009 - 11 Sch 5/09
Denn sobald - wie hier - ein Vollstreckbarerklärungsverfahren nach § 1060 ZPO eingeleitet ist, sind die Aufhebungsgründe nur noch in diesem Verfahren geltend zu machen, nicht mehr im selbständigen Aufhebungsverfahren nach § 1059 (OLG Hamburg SchiedsVZ 2003, 284;… Zöller/Geimer, ZPO 27. Aufl. 2009, § 1059 Rdnr. 22 m.w.N.;… MüKo/Münch, ZPO 3. Aufl. 2008, § 1060 Rdnr. 45).