Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 1 § 3
  Trennung von Werbung und redaktionellem Teil in Printmedien

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• K&R 1999, 328

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

• EuGH, 06.07.1995 - C-470/93

  Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln / Mars

  Auszug aus OLG Hamburg, 25.03.1999 - 3 U 110/98

  (d) Im Ergebnis würde der vorliegende Sachverhalt nicht anders zu beurteilen sein, wenn man das Verbraucherleitbild des Europäischen Gerichtshofes zum Maßstab nehmen würde; dieser geht von dem durchschnittlich informierten, aufmerksamen, verständigen und kritisch prüfenden Verbraucher aus ( EuGH , GRUR Int. 1990, 955 - GB-Inno, WRP 1995, 677 - Mars, WRP 1998, 848 - 6-Korn-Eier).
• EuGH, 16.07.1998 - C-210/96

  BEI DER BEURTEILUNG, OB EINE ANGABE AUF EINER LEBENSMITTELVERPACKUNG IRREFÜHREND …

  Auszug aus OLG Hamburg, 25.03.1999 - 3 U 110/98

  (d) Im Ergebnis würde der vorliegende Sachverhalt nicht anders zu beurteilen sein, wenn man das Verbraucherleitbild des Europäischen Gerichtshofes zum Maßstab nehmen würde; dieser geht von dem durchschnittlich informierten, aufmerksamen, verständigen und kritisch prüfenden Verbraucher aus ( EuGH , GRUR Int. 1990, 955 - GB-Inno, WRP 1995, 677 - Mars, WRP 1998, 848 - 6-Korn-Eier).
• BGH, 05.02.1998 - I ZR 211/95

  Testpreis-Angebot - Vergleichende Werbung; Sonderpreis

  Auszug aus OLG Hamburg, 25.03.1999 - 3 U 110/98

  Die Richtlinie 84/450/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über irreführende Werbung vom 10. September 1983 (…vgl. GRUR Int. 1984, 688) bedurfte keiner innerstaatlichen Umsetzung mehr; sie forderte nur die Einhaltung eines Mindeststandards, dem das deutsche Recht bereits entsprach (BGH, WRP 1998, 718 - Testpreis-Angebot).

 
• BGH, 06.07.1995 - I ZR 58/93

  Eis & Dynamit I - Getarnte Werbung, Feuer

  Auszug aus OLG Hamburg, 25.03.1999 - 3 U 110/98

  Eine auf Täuschung angelegte Tarnung einer Werbemaßnahme wird weder dem wettbewerbsrechtlichen Wahrheitsgrundsatz noch dem Gebot der Achtung der Persönlichkeitssphäre (Art. 2 GG ) gerecht; nach diesem muss der Umworbene die Werbemaßnahme als solche erkennen (BGH, WRP 1995, 923 - Feuer, Eis und Dynamit I m.w.N.).
• BGH, 10.07.1997 - I ZR 62/95

  Der M.-Markt packt aus - Regelmäßiger Geschäftsbetrieb; Wiederholungsgefahr

  Auszug aus OLG Hamburg, 25.03.1999 - 3 U 110/98

  Es soll von dem Verbot auch ein Verhalten erfasst sein, in dem sich das Charakteristische der konkreten Verletzungsform wieder findet (BGH, GRUR 1989, 445 - Professorenbezeichnung in der Arztwerbung I, GRUR 1998, 483 - Der M.-Markt packt aus).
• EuGH, 07.03.1990 - 362/88

  GB-INNO-BM / Confédération du Commerce Luxembourgeois

  Auszug aus OLG Hamburg, 25.03.1999 - 3 U 110/98

  (d) Im Ergebnis würde der vorliegende Sachverhalt nicht anders zu beurteilen sein, wenn man das Verbraucherleitbild des Europäischen Gerichtshofes zum Maßstab nehmen würde; dieser geht von dem durchschnittlich informierten, aufmerksamen, verständigen und kritisch prüfenden Verbraucher aus ( EuGH , GRUR Int. 1990, 955 - GB-Inno, WRP 1995, 677 - Mars, WRP 1998, 848 - 6-Korn-Eier).
• BGH, 23.10.1997 - I ZR 123/95

  Auto '94 - Getarnte Werbung

  Auszug aus OLG Hamburg, 25.03.1999 - 3 U 110/98

  Entgeltlich geschaltete Werbeanzeigen, die nach Form und Inhalt wie Beiträge der Redaktion erscheinen, sind wettbewerbswidrig, weil der Verkehr Beiträgen im redaktionellen Teil als einer objektiven Meinungsäußerung des Presseorgans oder als Berichterstattung einer neutralen Redaktion größere Bedeutung beimisst und unkritischer gegenübersteht als den Werbeaussagen des Wettbewerbers (BGH, GRUR 1994, 441 - Kosmetikstudio, WRP 1998, 169 - Auto 94;… Köhler/Piper, UWG , § 1 UWG Rdn. 9 m.w.N.).
• BGH, 03.02.1994 - I ZR 321/91

  Kosmetikstudio - Getarnte Werbung

  Auszug aus OLG Hamburg, 25.03.1999 - 3 U 110/98

  Entgeltlich geschaltete Werbeanzeigen, die nach Form und Inhalt wie Beiträge der Redaktion erscheinen, sind wettbewerbswidrig, weil der Verkehr Beiträgen im redaktionellen Teil als einer objektiven Meinungsäußerung des Presseorgans oder als Berichterstattung einer neutralen Redaktion größere Bedeutung beimisst und unkritischer gegenübersteht als den Werbeaussagen des Wettbewerbers (BGH, GRUR 1994, 441 - Kosmetikstudio, WRP 1998, 169 - Auto 94;… Köhler/Piper, UWG , § 1 UWG Rdn. 9 m.w.N.).
• BGH, 16.02.1989 - I ZR 76/87

  "Professorenbezeichnung in der Arztwerbung"; Irreführung der Führung eines …

  Auszug aus OLG Hamburg, 25.03.1999 - 3 U 110/98

  Es soll von dem Verbot auch ein Verhalten erfasst sein, in dem sich das Charakteristische der konkreten Verletzungsform wieder findet (BGH, GRUR 1989, 445 - Professorenbezeichnung in der Arztwerbung I, GRUR 1998, 483 - Der M.-Markt packt aus).
• BGH, 07.05.1998 - I ZR 214/95

  Umgelenkte Auktionskunden

  Auszug aus OLG Hamburg, 25.03.1999 - 3 U 110/98

  Als Verletzte kann die Klägerin durch das beanstandete Verhalten - Veröffentlichung von unzureichend gekennzeichneten, redaktionell gestalteten Anzeigen - beeinträchtigt, d.h. im Absatz behindert oder gestört werden (vgl. dazu BGH WRP 1998, 1168 - Umgelenkte Auktionskunden).