Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• webshoprecht.de

  Dem Firmenschlagwort "Aldi" kommt im Sinne des § 15 Abs. 3 MarkenG überragende Bedeutung im Geschäftsverkehr zu. Der Zusatz "reisen" reicht für eine ausreichende Unterscheidung nicht aus (aldireisen.de).

 
• JurPC

  MarkenG § 15 Abs. 4, 3
  Aldireisen.de

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit der Untersagung der Benutzung von Domain-Namen; Bekanntheit von Unternehmenskennzeichen als Maßstab für eine zulässige Nutzungsuntersagung; Voraussetzungen für die Annahme der Schwächung eines Firmenschlagwortes durch die Verwendung als Domain-Namen; ...

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• K&R 2003, 613

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99

  Domainnamen: Deutsche Shell gewinnt Streit um "shell.de"

  Auszug aus OLG Hamm, 01.04.2003 - 4 U 157/02

  Zwar müssen sie nicht notwendigerweise gegenüber dem bekannten Firmenschlagwort der Klägerin weichen, da der prägende Teil der Domains (auch) der bürgerliche Name des Beklagten zu 3) ist (vgl. BGH WRP 2002, 694 ff, 699 - shell.de).
• BGH, 11.04.2002 - I ZR 317/99

  Vossius.de

  Auszug aus OLG Hamm, 01.04.2003 - 4 U 157/02

  Denn hier geht es nicht um eine Verwechslungsgefahr bei der Verwendung der Domains, sondern um die Rufausbeutung, die aus der Anlehnung an das Firmenschlagwort der Klägerin resultiert (insoweit geht der Hinweis der Beklagten auf BGH GRUR 2002, 706 ff - "vossius.de" fehl).
• BGH, 15.02.2001 - I ZR 232/98

  CompuNet/ComNet; Verwechslungsgefahr

  Auszug aus OLG Hamm, 01.04.2003 - 4 U 157/02

  Eine solche setzt als Ausnahmetatbestand voraus, daß die Drittzeichen im Bereich der gleichen oder eng benachbarten Dienstleistungen und in einem Umfang in Erscheinung treten, der geeignet erscheint, die erforderliche Gewöhnung des Verkehrs an die Existenz weiterer Kennzeichen im Ähnlichkeitsprinzip zu bewirken (vgl. BGH GRUR 2001, 1161 f - CompuNet/ComNet).
• BGH, 26.09.1980 - I ZR 69/78

  Anspruch auf Untersagung des firmenrechtlichen oder warenzeichenrechtlichen …

  Auszug aus OLG Hamm, 01.04.2003 - 4 U 157/02

  Der Löschungsanspruch erstreckt sich lediglich auf den Firmenbestandteil "B" in der konkret eingetragenen Firmenbezeichnung (vgl. BGH GRUR 1981, 60 ff, 64 - Sytex).