Rechtsprechung
| OLG Hamm, 24.02.2005 - 15 W 59/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Informationsverbund Asyl und Migration
FGG § 12; AufenthG § 62 Abs. 2
Abschiebungshaft, Haftgründe, Sachaufklärungspflicht, Abschiebung, Vertretenmüssen, Verzögerung, Passpflicht, Passbeschaffung, Beschleunigungsgebot - fluechtlingsrat-nrw.de (Kurzinformation und Volltext)
Bei Passlosigkeit ist eine sechsmonatige Abschiebehaft nicht automatisch gerechtfertigt
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.07.1996 - V ZB 14/96
Anordnung der Sicherungshaft bei aufgrund der Weggabe von Ausweisdokumenten von …
Auszug aus OLG Hamm, 24.02.2005 - 15 W 59/05
Ob ein Umstand, der zur Verzögerung der Abschiebung geführt hat, von dem Ausländer zu vertreten ist, ist eine Frage der Zurechnung, die nicht generell-abstrakt beantwortet werden kann, sondern unter Würdigung der gesamten Umstände zu entscheiden ist (BGH NJW 1996, 2796 f).