Rechtsprechung
| OLG Jena, 12.06.2002 - 1 HEs 21-22/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
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StPO § 121
Beschleunigungsgebot in Haftsachen
Verfahrensgang
- LG Meiningen, 19.11.2001 - 161 Js 17981/01
- OLG Jena, 12.06.2002 - 1 HEs 21-22/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 04.08.1994 - 2 BvR 1291/94
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die besondere Haftprüfung - …
Auszug aus OLG Jena, 12.06.2002 - 1 HEs 21/01
Für die Annahme eines "anderen wichtigen Grundes", der von seinem Gewicht her den in der Vorschrift namentlich genannten Gründen gleichstehen muss, kommt es entscheidend darauf an, ob die für die Strafverfolgung verantwortlichen Behörden und Gerichte ihrerseits alle zumutbaren Maßnahmen getroffen haben, das Verfahren so schnell als möglich abzuschließen und ein Urteil herbeizuführen (vgl. BVerfG, NStZ 1994, 553 ; BGHSt 38, 43, 46). - BGH, 23.07.1991 - 3 StE 6/91
Keine Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft bei nicht nur kurzfristiger …
Auszug aus OLG Jena, 12.06.2002 - 1 HEs 21/01
Für die Annahme eines "anderen wichtigen Grundes", der von seinem Gewicht her den in der Vorschrift namentlich genannten Gründen gleichstehen muss, kommt es entscheidend darauf an, ob die für die Strafverfolgung verantwortlichen Behörden und Gerichte ihrerseits alle zumutbaren Maßnahmen getroffen haben, das Verfahren so schnell als möglich abzuschließen und ein Urteil herbeizuführen (vgl. BVerfG, NStZ 1994, 553 ; BGHSt 38, 43, 46).