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   OLG Jena, 25.06.2008 - 2 U 68/08   

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https://dejure.org/2008,18533
OLG Jena, 25.06.2008 - 2 U 68/08 (https://dejure.org/2008,18533)
OLG Jena, Entscheidung vom 25.06.2008 - 2 U 68/08 (https://dejure.org/2008,18533)
OLG Jena, Entscheidung vom 25. Juni 2008 - 2 U 68/08 (https://dejure.org/2008,18533)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrechtlicher Schutz von Firmenbestandteilen als Unternehmenskennzeichen; Voraussetzungen einer markenrechtlichen Haftung des Direktors einer Ltd.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 2
    Markenrechtlicher Schutz von Firmenbestandteilen; Markenrechtliche Haftung des Direktors einer Ltd.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 104
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 15.02.2001 - I ZR 232/98

    CompuNet/ComNet; Verwechslungsgefahr

    Auszug aus OLG Jena, 25.06.2008 - 2 U 68/08
    Ist dies zu bejahen, kommt es nicht mehr darauf an, ob die fragliche Kurzbezeichnung tatsächlich als Firmenbestandteil in Alleinstellung verwendet worden ist und ob sie sich im Verkehr durchgesetzt hat (vgl. BGH GRUR 2001, 1161 - CompuNet/ComNet).
  • BGH, 26.09.1985 - I ZR 86/83

    Sporthosen

    Auszug aus OLG Jena, 25.06.2008 - 2 U 68/08
    Was für die persönliche Haftung des Geschäftsführers einer GmbH gilt (vgl. BGH GRUR 1986, 248, 251 - Sporthosen), muss auch für den Direktor einer Ltd. gelten.
  • BGH, 18.06.1998 - I ZR 25/96

    Tour de culture

    Auszug aus OLG Jena, 25.06.2008 - 2 U 68/08
    Privilegiert wäre lediglich die Benutzung als beschreibende Angabe, nicht aber die Benutzung nach Art einer Marke bzw. als Marke (OLG Köln GRUR 1999, 66, 68; Fezer § 23 MarkenG Rn. 10; offen gelassen in BGH GRUR 1999, 238 - Tour der culture).
  • OLG Köln, 19.06.1998 - 6 U 212/97

    Vollziehungsfrist bei Auslandszustellung; Kaminöfen DAN/DANNE

    Auszug aus OLG Jena, 25.06.2008 - 2 U 68/08
    Privilegiert wäre lediglich die Benutzung als beschreibende Angabe, nicht aber die Benutzung nach Art einer Marke bzw. als Marke (OLG Köln GRUR 1999, 66, 68; Fezer § 23 MarkenG Rn. 10; offen gelassen in BGH GRUR 1999, 238 - Tour der culture).
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