Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 06.10.1986 - 6 U 160/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
§ 25 UrhG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- computerwoche.de (Entscheidungsbesprechung)
Nutzungsrechte an Individualprogrammen: Rechtsprechung läßt Praxis außen vor
Verfahrensgang
- LG Mannheim, 04.07.1986 - 7 O 59/86
- OLG Karlsruhe, 06.10.1986 - 6 U 160/86
Wird zitiert von ... (3)
- LAG Sachsen, 17.01.2007 - 2 Sa 808/05
Verhaltensbedingte Kündigung wegen Löschens eines Computerprogramms von einem …
Das Aufspielen eines Programms durch den Kläger auf diesen Rechner stellt einen Verarbeitungsvorgang i. S. der Regelung des § 950 BGB dar (vgl. OLG Karlsruhe vom 06.10.1986 - 6 U 160/86 - CR 1987, 19), was seitens der Beklagten aufgrund ihrer Arbeitgeberstellung dem Kläger gegenüber als "Herstellerin" i. S. des § 950 Abs. 1 Satz 1 BGB zum gesetzlichen Eigentumserwerb geführt hat. - VG Ansbach, 10.04.2012 - AN 8 P 12.00345
Ausschluss aus dem Personalrat; Untersagung der vorläufigen Amtsausübung; …
Nachdem das zur Speicherung zur Verfügung gestellte Material im Eigentum des Universitätsklinikums steht, stellt das Aufspielen eines Programms auf dessen Rechnern einen Verarbeitungsvorgang im Sinne der Regelung des § 950 BGB dar, was zum gesetzlichen Eigentumserwerb des ...geführt hat (vgl. LAG Sachsen vom 17.1.2007 - 2 Sa - 808/05 mit Verweis auf OLG Karlsruhe vom 6.10.1986 - 6 U 160/86). - VG Ansbach, 10.08.2011 - AN 8 PE 11.01502
Vernichtung der Unterlagen und Löschung der Datensammlung durch den Vorsitzenden …
Nachdem das zur Speicherung zur Verfügung gestellte Material im Eigentum des Universitätsklinikums steht, stellt das Aufspielen eines Programms auf dessen Rechnern einen Verarbeitungsvorgang im Sinne der Regelung des § 950 BGB dar, was zum gesetzlichen Eigentumserwerb des Klinikums geführt hat (vgl. LAG Sachsen vom 17.1.2007, Az.: 2 Sa 808/05 mit Verweis auf OLG Karlsruhe vom 6.10.1986, Az.: 6 U 160/86).