Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 23.06.2010 - 1 U 1355/09 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 145 BGB, § 311 Abs 1 BGB
Bestimmtheitsanforderungen an den Antrag auf Abschluss eines atypischen Vertrages - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Bestimmtheit eines Angebots auf Abschluss eines Internet-System-Vertrages als Zusatzvereinbarung zu einem Software-Überlassungs- und Pflegevertrag
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 145; BGB § 311 Abs. 1
Anforderungen an die Bestimmtheit eines Angebots auf Abschluss eines Internet-System-Vertrages als Zusatzvereinbarung zu einem Software-Überlassungs- und Pflegevertrag - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Allgemeines Vertragsrecht - Zur Bestimmtheit des Angebotes bei Internetvertrag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Trier, 22.10.2009 - 5 O 98/08
- OLG Koblenz, 23.06.2010 - 1 U 1355/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 04.03.2010 - III ZR 79/09
Internet-System-Vertrag
Auszug aus OLG Koblenz, 23.06.2010 - 1 U 1355/09
Der vereinbarte Vertragszweck bleibt im Unklaren; eine Zuordnung zu den Vertragstypen des BGB kann nicht vorgenommen werden (vgl. BGH NJW 2010, 1449 ff. zum sog. "Internet-System-Vertrag"; s. auch BGH NJW 2007, 2394 ff. zum sog. ASP-Vertrag). - BGH, 15.11.2006 - XII ZR 120/04
Anwendung des Mietrechts auf Application Service Providing
Auszug aus OLG Koblenz, 23.06.2010 - 1 U 1355/09
Der vereinbarte Vertragszweck bleibt im Unklaren; eine Zuordnung zu den Vertragstypen des BGB kann nicht vorgenommen werden (vgl. BGH NJW 2010, 1449 ff. zum sog. "Internet-System-Vertrag"; s. auch BGH NJW 2007, 2394 ff. zum sog. ASP-Vertrag). - BGH, 20.06.1997 - V ZR 39/96
Vereinbarung der Zahlung einer der Höhe nach nicht bestimmten Miete in einem …
Auszug aus OLG Koblenz, 23.06.2010 - 1 U 1355/09
Gegebenenfalls kann auf überkommene allgemeine Grundsätze der gelebten Vertragspraxis zurückgegriffen werden (vgl. etwa BGH NJW 1997, 2671: angemessener und ortsüblicher Mietzins ).
- BGH, 24.06.1993 - IX ZR 96/92
Beweiskraft öffentlicher und privater Urkunden - Anfechtbarkeit unentgeltlicher …
Auszug aus OLG Koblenz, 23.06.2010 - 1 U 1355/09
Die Klägerin vermag, wie sie einräumen musste, die in die hier gegenständliche Zusatzvereinbarung einbezogenen Schriftstücke - Produktschein und Preisliste zum Produkt "[...] internet services" - nicht mehr vorzulegen (vgl. zum Beweisantritt §§ 420 ff. ZPO; s. auch BGH NJW-RR 1993, 1379 ff. zur freien Würdigung des materiellen Inhalts einer Urkunde). - BGH, 27.01.1971 - VIII ZR 151/69
Vertragsverlängerung durch Sachverständigen
Auszug aus OLG Koblenz, 23.06.2010 - 1 U 1355/09
Der Inhalt der vertraglichen Vereinbarung einer Leistung muss so konkret sein, dass Gegenstand und Dauer der geschuldeten Leistung zumindest bestimmbar sind; ist dies nicht der Fall, so fehlt es an einer wirksamen Bindung der Vertragsparteien (BGHZ 55, 248, 250; NJW-RR 1990, 270 ff.;… H.W. Eckert in: Bamberger/Roth, BGB, 2. Auflage 2008, § 145 Rn. 34;… Grüneberg/Sutschet in: Bamberger/Roth a.a.O. § 241 Rn. 39). - BGH, 20.12.1989 - VIII ZR 203/88
Anforderungen an die Bestimmtheit einer Vereinbarung im Rahmen eines …
Auszug aus OLG Koblenz, 23.06.2010 - 1 U 1355/09
Der Inhalt der vertraglichen Vereinbarung einer Leistung muss so konkret sein, dass Gegenstand und Dauer der geschuldeten Leistung zumindest bestimmbar sind; ist dies nicht der Fall, so fehlt es an einer wirksamen Bindung der Vertragsparteien (BGHZ 55, 248, 250; NJW-RR 1990, 270 ff.;… H.W. Eckert in: Bamberger/Roth, BGB, 2. Auflage 2008, § 145 Rn. 34;… Grüneberg/Sutschet in: Bamberger/Roth a.a.O. § 241 Rn. 39).