Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 17.03.2023 - 14 ME 27/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
SGB VIII § 24 Abs. 2
Anspruchserfüllung; Betreuungsplatz; Entfernung; Zumutbarkeit; Zumutbarkeit der Annahme eines nachgewiesenen Betreuungsplatzes (Einzelfall) - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB VIII § 24 Abs. 2
Anspruchserfüllung; Betreuungsplatz; Entfernung; Zumutbarkeit; Zumutbarkeit der Annahme eines nachgewiesenen Betreuungsplatzes (Einzelfall)
Verfahrensgang
- VG Osnabrück, 22.02.2023 - 4 B 6/23
- OVG Niedersachsen, 17.03.2023 - 14 ME 27/23
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Niedersachsen, 24.07.2019 - 10 ME 154/19
Anspruch; Entfernung; Fahrzeit; Ganztagsbetreuung; Kindertagesstätte; Wohnort; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.03.2023 - 14 ME 27/23
Lediglich zur Klarstellung weist der Senat darauf hin, dass das Verwaltungsgericht auf Seite 7 des Entscheidungsabdrucks mit "Gesamtfahrzeit" ersichtlich die für eine Strecke (zum Betreuungsplatz und anschließend zur Arbeit bzw. nach Hause) erforderliche Fahrzeit meint; dies entspricht auch den Ausführungen des beschließenden Gerichts im Beschluss vom 24. Juli 2019 (10 ME 154/19 -, juris Rn. 11).
- OVG Niedersachsen, 15.01.2024 - 14 ME 119/23
Kindertageseinrichtung; ortsnah; Zuweisung eines Kita-Platzes; Zum Begriff der …
Gerade in ländlichen Räumen bedeutet "ortsnah" auch nicht zwingend, dass ein Betreuungsplatz in der Wohnortgemeinde selbst oder auch nur einer unmittelbaren Nachbargemeinde zur Verfügung gestellt werden muss (vgl. auch bereits Senatsbeschl. v. 17.3.2023 - 14 ME 27/23 -, V.n.b.).