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   OVG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2015 - 2 A 1394/13   

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https://dejure.org/2015,4150
OVG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2015 - 2 A 1394/13 (https://dejure.org/2015,4150)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.02.2015 - 2 A 1394/13 (https://dejure.org/2015,4150)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. Februar 2015 - 2 A 1394/13 (https://dejure.org/2015,4150)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Untersagung der Fortführung der Bauarbeiten wegen abweichender Bauausführung und der daraus folgenden formellen Baurechtswidrigkeit eines Bauwerks

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist ein Ersatzbauvorhaben im Außenbereich zulässig? (IBR 2016, 241)

Papierfundstellen

  • DÖV 2015, 1021
  • BauR 2015, 1963
  • BauR 2016, 550
  • ZfBR 2016, 171
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2015 - 2 A 1395/13

    Untersagung der Fortführung der Bauarbeiten wegen abweichender Bauausführung und

    Die Beseitigungsverfügung inZiffer 1 ist Gegenstand des parallelen Berufungsverfahrens - 2 A 1394/13 -.

    Bezug genommen wird außerdem auf den Inhalt der Gerichtsakte des parallelen Berufungsverfahrens - 2 A 1394/13 - .

    Die Beeinträchtigung der öffentlichen Belange aus § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1,Nr. 2 und Nr. 7 BauGB (vgl. dazu im Einzelnen das Senatsurteil vom heutigen Tag im Verfahren - 2 A 1394/13 -) kann dem Ersatzbauvorhaben des Klägers gemäß § 35 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BauGB nicht entgegengehalten werden.

  • VG München, 04.08.2021 - M 2 S 21.2866

    Vorläufiger Rechtschutz eines Grundstücksnachbarn gegen eine beschränkte

    Daher wird in einem solchen Fall eine Baugenehmigung als Verwaltungsakt unwirksam und der Bestandsschutz erlischt (BVerwG, B.v. 5.6.2007 - 4 B 20/07 - juris Rn. 4; OVG NW, U.v. 6.2.2015 - 2 A 1394/13 - juris Rn. 53).

    Die Erledigung erstreckt sich dabei auch auf die verbliebenen Betonschlitzwände, die in den Neubau integriert werden sollen, da diese Wände nicht ausnahmsweise einen rechtlich abtrennbaren Teil der Genehmigung betreffen (vgl. OVG NW, U.v. 6.2.2015 - 2 A 1394/13 - juris Rn. 53).

  • OVG Niedersachsen, 14.04.2021 - 1 ME 140/20

    Nachbarantrag eines Störfallbetriebs gegen einen Lebensmittelmarkt

    Rechtlich knüpft dieses Argument entgegen der Auffassung der Beigeladenen nicht an den Bestandsschutz an, weil ein durch eine Baugenehmigung ursprünglich vermittelter formeller Bestandsschutz jedenfalls mit vollständiger Beseitigung der Bausubstanz durch Abbruch des Gebäudes erloschen ist (vgl. BVerwG, Urt. vom 31.10.1990 - 4 C 45.88 -, BRS 50 Nr. 86 = juris Rn. 22; OVG NRW, Urt. v. 6.2.2015 - 2 A 1394/13 -, BRS 83 Nr. 97 = juris Rn. 53 f.).

    Eine fortwirkende Berücksichtigungsfähigkeit von Altbestand ist im Rahmen des § 34 Abs. 1 BauGB unter der Voraussetzung anerkannt, dass nach der Verkehrsauffassung mit einer Wiederbebauung oder mit der Wiederaufnahme einer gleichartigen Nutzung zu rechnen ist, etwa, indem über die Genehmigung einer Neubebauung oder einer neuen Nutzung ein Verwaltungsverfahren anhängig ist (BVerwG, Beschl. v. 16.6.2009 - 4 B 50.08 -, juris Rn. 9 m.w.N.; s.a. OVG NRW, Urt. v. 6.2.2015 - 2 A 1394/13 -, juris Rn. 87 f.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.09.2020 - 10 A 3896/19
    vgl. OVG NRW, Urteil vom 6. Februar 2015 - 2 A 1394/13 -, juris, Rn. 49, Beschluss vom 5. August 2008 - 7 A 2828/07 -, juris, Rn. 9, jeweils mit weiteren Nachweisen.

    Selbst wenn für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Beseitigungsverfügung insoweit ausnahmsweise eine Änderung der Sachlage zu berücksichtigen wäre, vgl. hierzu OVG NRW, Urteil vom 6. Februar 2015 - 2 A 1394/13 -, juris, Rn. 49, mit weiteren Nachweisen, käme der diesbezügliche Vortrag der Klägerin zu spät.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.09.2020 - 10 A 3897/19
    vgl. OVG NRW, Urteil vom 6. Februar 2015 - 2 A 1394/13 -, juris, Rn. 49, Beschluss vom 5. August 2008 - 7 A 2828/07 -, juris, Rn. 9, jeweils mit weiteren Nachweisen.

    Selbst wenn für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Beseitigungsverfügung insoweit ausnahmsweise eine Änderung der Sachlage zu berücksichtigen wäre, vgl. hierzu OVG NRW, Urteil vom 6. Februar 2015 - 2 A 1394/13 -, juris, Rn. 49, mit weiteren Nachweisen, käme der diesbezügliche Vortrag des Klägers zu spät.

  • VG Gelsenkirchen, 25.03.2015 - 10 K 4748/13

    Vorbescheid; Ortsteil; Gewicht ; Siedlungsstruktur; Flächennutzungsplan;

    vgl. hierzu OVG NRW, Urteil vom 6. Februar 2015 - 2 A 1394/13 -, juris.
  • VGH Bayern, 23.11.2018 - 15 B 15.1376

    Erfolglose Klage gegen eine baurechtliche Beseitigungsanordnung

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Anlage ist grundsätzlich der Zeitpunkt der letzten behördlichen Entscheidung; zeichnet sich jedoch eine alsbaldige Genehmigungsfähigkeit wegen konkret bevorstehender Änderungen der Sach- und/oder Rechtslage ab, kann das Beseitigungsverlangen auch nach Abschluss des Verwaltungsverfahrens rechtswidrig werden (vgl. BayVGH, B.v. 25.8.2016 - 9 ZB 13.1993 - juris Rn. 14, dort zur Nutzungsuntersagung gemäß Art. 76 Satz 2 BayBO; OVG NW, U.v. 6.2.2015 - 2 A 1394/13 - BauR 2015, 1963 = juris Ls. 2 und Rn. 47 bis 50; König in Schwarzer/König, BayBO, 4. Aufl. 2012, Art. 76 Rn. 11; Molodovsky/Waldmann in Molodovsky/Famers/Waldmann, BayBO, Stand 1.10.2018, Art. 76 Rn. 50).
  • VG Gelsenkirchen, 16.04.2020 - 6 L 1938/19

    Rückbaugebot Zumutbarkeit Beseitigung Abbruch Abriss Duldung Sofortvollzug

    Wenn eine ursprünglich rechtmäßige Beseitigungsverfügung durch eine Änderung der Sach- oder Rechtslage zu Gunsten des Pflichtigen später rechtswidrig wird, spricht vor dem Hintergrund von Art. 14 des Grundgesetzes sowie aus Gründen der Verhältnismäßigkeit einiges dafür, auf die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung abzustellen, vgl. Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 23. Januar 1989 - 4 B 132.88 - OVG NRW, Urteil vom 6. Februar 2015 - 2 A 1394/13 -, jeweils juris und BeckOK VwGO/Decker, § 113 VwGO Rn. 22.8.
  • VG Gelsenkirchen, 23.10.2017 - 5 L 2584/17

    Rückbau der Überdachung und Einhausung des Freisitzes durch eine Markise i.R.d.

    vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. April 2016 - 7 A 184/14 -, Rn. 17, juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 06. Februar 2015 - 2 A 1394/13 -, Rn. 45, juris, mwN.
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