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   OVG Sachsen, 19.11.2018 - 2 A 106/16   

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https://dejure.org/2018,41596
OVG Sachsen, 19.11.2018 - 2 A 106/16 (https://dejure.org/2018,41596)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 19.11.2018 - 2 A 106/16 (https://dejure.org/2018,41596)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 19. November 2018 - 2 A 106/16 (https://dejure.org/2018,41596)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    VwVfG § 86 SächsBRKG § 15 SächsBRKG § 18
    Ehrenamt; Entlassung; Ermessen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • OVG Sachsen, 08.05.2013 - 2 B 65/13

    Einstweilige Anordnung, Umsetzung, Freiwillige Feuerwehr, Bereichsleiter,

    Auszug aus OVG Sachsen, 19.11.2018 - 2 A 106/16
    27 Die rechtswidrige Entlassung greift in die Rechte des Klägers aus Art. 33 Abs. 2 GG, Art. 91 Abs. 2 SächsVerf ein (vgl. zur Gleichstellung der Ehrenbeamten mit "richtigen" Beamten: Senatsbeschl. v. 8. Mai 2013 - 2 B 65/13 -, juris).
  • VGH Hessen, 08.02.2018 - 5 B 1896/17

    Ausschluss aus der Freiwilligen Feuerwehr

    Auszug aus OVG Sachsen, 19.11.2018 - 2 A 106/16
    23 Der Senat hat wegen der grundsätzlichen gesetzgeberischen Entscheidung in § 86 VwVfG keine durchgreifenden Bedenken daran, dass die auf die - allgemein gehaltene - Ermächtigungsgrundlage des § 15 Abs. 4 SächsBRKG gestützte Regelung in der FwS ausreicht (vgl. HessVGH, Beschl. v. 8. Februar 2018 - 5 B 1896/17 -, juris) und auch den Anforderungen der Wesentlichkeitstheorie standhält.
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