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   OVG Sachsen, 29.01.2021 - 6 B 390/20   

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OVG Sachsen, 29.01.2021 - 6 B 390/20 (https://dejure.org/2021,6254)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 29.01.2021 - 6 B 390/20 (https://dejure.org/2021,6254)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 29. Januar 2021 - 6 B 390/20 (https://dejure.org/2021,6254)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    StVG § 3 Abs. 1 Satz 1, FeV § 46 Abs. 1 Satz 1, Anlage 4 FeV Nummer 9.1

  • bussgeldsiegen.de

    Einmalige Einnahme von Betäubungsmitteln - Ungeeignetheit zur Teilnahme am Straßenverkehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (30)

  • OVG Sachsen, 10.12.2014 - 3 B 148/14

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Aufgriff beim Führen eines Kfz bei Nachweis von

    Auszug aus OVG Sachsen, 29.01.2021 - 6 B 390/20
    Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (SächsOVG, Beschl. v. 30. November 2020 - 6 B 257/20 -, juris Rn. 5; v. 10. Dezember 2014 - 3 B 148/14 -, juris Rn. 8).

    8 Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat bislang mangels Entscheidungserheblichkeit die Frage offen gelassen, ob allein die einmalige Einnahme der Droge die Ungeeignetheit indiziert oder hierfür das Führen eines Kraftfahrzeugs unter Wirkung der Droge nachgewiesen sein muss (SächsOVG, Beschl. v. 10. Dezember 2014 a. a. O. und v. 3. Juni 2014 - 3 B 67/14 -, juris Rn. 8 m. w. N.).

    Derartige insbesondere auch berufliche Folgen muss ein Betroffener angesichts des von fahrungeeigneten Verkehrsteilnehmern ausgehenden besonderen Risikos für die Sicherheit des öffentlichen Straßenverkehrs und des aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG ableitbaren Auftrags zum Schutz vor erheblichen Gefahren für Leib und Leben jedoch regelmäßig hinnehmen (SächsOVG, Beschl. v. 10. Dezember 2014 - 3 B 148/14 -, juris Rn. 22), ohne dass dies verfassungsrechtlichen Bedenken begegnet (vgl. BVerfG, Beschl. v. 19. Juli 2007 - 1 BvR 305/07 -, juris Rn. 6; zur vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 111a StPO: Beschl. v. 15. Oktober 1998 - 2 BvQ 32/98 -, juris Rn. 5).

  • VGH Hessen, 14.01.2002 - 2 TG 3008/01

    Fahrerlaubnisentziehung nach einmaligem Drogenkonsum

    Auszug aus OVG Sachsen, 29.01.2021 - 6 B 390/20
    9 Die Mehrheit der Oberverwaltungsgerichte hält es für unerheblich, ob das Führen eines Kraftfahrzeugs unter dem Einfluss von Drogen nachgewiesen ist (BayVGH, Beschl. v. 17. Mai 2019 - 11 CS 19.308 -, juris Rn. 14; Beschl. v. 5. Februar 2018 - 11 ZB 17.2069 -, juris Rn. 10; SaarlOVG, Beschl. v. 24. April 2018 - 1 B 105/18 -, juris Rn. 10; VGH BW, Urt. v. 27. Juli 2016 - 10 S 1880/15 -, juris Rn. 20; Beschl. v. 7. April 2014 - 10 S 404/14 -, juris Rn. 5; HessVGH, Beschl. v. 21. März 2012 - 2 B 1570/11 -, juris Rn. 6; OVG Bremen, Beschl. v. 30. Juni 2003 - 1 B 206/03 -, juris Rn. 5; NdsOVG, Beschl. v. 11. August 2009 - 12 ME 156/09 -, juris Rn. 7; OVG Rh.- Pf., Beschl. v. 10 B 10142/18 -, juris Rn. 3; OVG NRW, Beschl. v. 6. März 2007 - 16 B 332/07 -, juris Rn. 4; OVG LSA, Beschl. v. 14. Juni 2013 - 3 M 68/13 -, juris Rn. 6; ThürOVG, Beschl. v. 9. Juli 2014 - 2 EO 589/13 -, juris Rn. 14; OVG M-V, Beschl. v. 28. Januar 2013 - 1 M 97/12 -, juris Rn. 6; OVG Hamburg, Beschl. v. 20. November 2007 - 3 So 147/06 -, juris Rn. 6; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 15. Februar 2008 - 1 S 186/07 -, juris Rn. 6; ebenso: Dauer, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 45. Aufl. 2019, § 2 StVG Rn. 53 m. w. N; tendenziell a. A. HessVGH, Beschl. v. 14. Januar 2002 - 2 TG 3008/01 -, juris Rn. 3 ff.).

    11 Offen lassen kann der Senat die Frage, ob eine Entziehung der Fahrerlaubnis möglicherweise unverhältnismäßig sein kann, wenn ein Drogenscreening eine einmalige Einnahme von Betäubungsmitteln ohne Bezug zum Straßenverkehr ergibt (so tendenziell: HessVGH, Beschl. v. 14. Januar 2002 - 2 TG 3008/01 -, juris Rn. 7).

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.03.2004 - 1 M 2/04

    Fahrerlaubnis; Entziehung; Drogen; Betäubungsmittel; Konsum; Amphetamin;

    Auszug aus OVG Sachsen, 29.01.2021 - 6 B 390/20
    Jedenfalls sofern - wie hier - eine Verknüpfung der Einnahme der Drogen mit dem Straßenverkehr besteht, ist eine Entziehung der Fahrerlaubnis grundsätzlich nicht unverhältnismäßig (so ebenfalls HessVGH, Beschl. v. 4. August 2010 - 2 B 1251/10 -, juris Rn. 6), weil dann die Regelvermutung des Verordnungsgebers, dass bereits die Einnahme von Betäubungsmitteln mit Ausnahme von Cannabis die Fahreignung ausschließt, Platz greift (vgl. auch OVG M-V, Beschl. v. 21. Februar 2006 - 1 M 22/06 -, juris Rn. 19, 24; v. 19. März 2004 - 1 M 2/04 -, juris Rn. 14).

    Zum Teil wird in der Rechtsprechung die Auffassung vertreten, dass ein solcher Nachweis erst nach Ablauf eines Jahres nach behaupteter Abstinenz oder ausreichender Anhaltspunkte hierfür geführt werden kann (vgl. BayVGH, Beschl. v. 14. September 2020 - 11 CS 20.1292 -, juris Rn. 20 m. w. N.), zum Teil wird angenommen dass - jedenfalls in aller Regel - ein festgestellter Eignungsmangel solange fortbesteht, bis zumindest eine einjährige durchgängige Abstinenz nachgewiesen ist (OVG M.-V., Beschl. v. 19. März 2004 - 1 M 2/04 -, juris Rn. 30), zum Teil wird allein auf den Einzelfall abgestellt (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 3. September 2010 - 16 B 382/10 -, juris Rn. 5 ff.).

  • OVG Sachsen, 30.11.2020 - 6 B 257/20

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Crystal Meth; Methamphetamin

    Auszug aus OVG Sachsen, 29.01.2021 - 6 B 390/20
    Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (SächsOVG, Beschl. v. 30. November 2020 - 6 B 257/20 -, juris Rn. 5; v. 10. Dezember 2014 - 3 B 148/14 -, juris Rn. 8).

    Im Unterschied zum Cannabis-Konsum besteht bei Amphetamin und Metamphetamin keine subjektive Wirkungskontrollmöglichkeit und die übersteigerte Selbsteinschätzung infolge der Drogeneinnahme führt zu erhöhter Risikobereitschaft; anschließend kann es zu starkem Leistungsabfall und Depressionen kommen (vgl. für Methamphetamin: SächsOVG, Beschl. v. 30. November 2020 - 6 B 257/20 -, juris Rn. 7; für Cocain: OVG M-V, Beschl. v. 20. Mai 2010 - 1 M 103/10 -, juris Rn. 13 ff.; für Amphetamin: https://www.bzga.de/infomaterialien/suchtvorbeugung/drogenabhaengigkeitsuchtmedizinische-reihe-band-4/ S. 33 f., 74; https://de.wikipedia.org/wiki/ Amphetamin#Wirkungen_und_Nebenwirkungen).

  • VG Leipzig, 15.09.2020 - 1 L 366/20
    Auszug aus OVG Sachsen, 29.01.2021 - 6 B 390/20
    Az.: 6 B 390/20 1 L 366/20.

    Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 20. Oktober 2020 - 1 L 366/20 - wird zurückgewiesen.

  • BVerfG, 15.10.1998 - 2 BvQ 32/98

    Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen fachgerichtliche Auslegung und

    Auszug aus OVG Sachsen, 29.01.2021 - 6 B 390/20
    Derartige insbesondere auch berufliche Folgen muss ein Betroffener angesichts des von fahrungeeigneten Verkehrsteilnehmern ausgehenden besonderen Risikos für die Sicherheit des öffentlichen Straßenverkehrs und des aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG ableitbaren Auftrags zum Schutz vor erheblichen Gefahren für Leib und Leben jedoch regelmäßig hinnehmen (SächsOVG, Beschl. v. 10. Dezember 2014 - 3 B 148/14 -, juris Rn. 22), ohne dass dies verfassungsrechtlichen Bedenken begegnet (vgl. BVerfG, Beschl. v. 19. Juli 2007 - 1 BvR 305/07 -, juris Rn. 6; zur vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 111a StPO: Beschl. v. 15. Oktober 1998 - 2 BvQ 32/98 -, juris Rn. 5).
  • BVerfG, 19.07.2007 - 1 BvR 305/07

    Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde gegen die Anordnung des Sofortvollzuges

    Auszug aus OVG Sachsen, 29.01.2021 - 6 B 390/20
    Derartige insbesondere auch berufliche Folgen muss ein Betroffener angesichts des von fahrungeeigneten Verkehrsteilnehmern ausgehenden besonderen Risikos für die Sicherheit des öffentlichen Straßenverkehrs und des aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG ableitbaren Auftrags zum Schutz vor erheblichen Gefahren für Leib und Leben jedoch regelmäßig hinnehmen (SächsOVG, Beschl. v. 10. Dezember 2014 - 3 B 148/14 -, juris Rn. 22), ohne dass dies verfassungsrechtlichen Bedenken begegnet (vgl. BVerfG, Beschl. v. 19. Juli 2007 - 1 BvR 305/07 -, juris Rn. 6; zur vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 111a StPO: Beschl. v. 15. Oktober 1998 - 2 BvQ 32/98 -, juris Rn. 5).
  • BVerwG, 05.07.2001 - 3 C 13.01

    Entziehung der Fahrerlaubnis, maßgeblicher Zeitpunkt; Fahrerlaubnisentziehung,

    Auszug aus OVG Sachsen, 29.01.2021 - 6 B 390/20
    5 Die Rechtmäßigkeit der Entziehung richtet sich nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten behördlichen Entscheidung (BVerwG, Urt. v. 5. Juli 2001 - 3 C 13.01 -, juris Rn. 18; Beschl. v. 22. Januar 2001 - 3 B 144.00 -, juris Rn. 2).
  • VGH Baden-Württemberg, 07.04.2014 - 10 S 404/14

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen eingeräumten Konsums harter Drogen -

    Auszug aus OVG Sachsen, 29.01.2021 - 6 B 390/20
    9 Die Mehrheit der Oberverwaltungsgerichte hält es für unerheblich, ob das Führen eines Kraftfahrzeugs unter dem Einfluss von Drogen nachgewiesen ist (BayVGH, Beschl. v. 17. Mai 2019 - 11 CS 19.308 -, juris Rn. 14; Beschl. v. 5. Februar 2018 - 11 ZB 17.2069 -, juris Rn. 10; SaarlOVG, Beschl. v. 24. April 2018 - 1 B 105/18 -, juris Rn. 10; VGH BW, Urt. v. 27. Juli 2016 - 10 S 1880/15 -, juris Rn. 20; Beschl. v. 7. April 2014 - 10 S 404/14 -, juris Rn. 5; HessVGH, Beschl. v. 21. März 2012 - 2 B 1570/11 -, juris Rn. 6; OVG Bremen, Beschl. v. 30. Juni 2003 - 1 B 206/03 -, juris Rn. 5; NdsOVG, Beschl. v. 11. August 2009 - 12 ME 156/09 -, juris Rn. 7; OVG Rh.- Pf., Beschl. v. 10 B 10142/18 -, juris Rn. 3; OVG NRW, Beschl. v. 6. März 2007 - 16 B 332/07 -, juris Rn. 4; OVG LSA, Beschl. v. 14. Juni 2013 - 3 M 68/13 -, juris Rn. 6; ThürOVG, Beschl. v. 9. Juli 2014 - 2 EO 589/13 -, juris Rn. 14; OVG M-V, Beschl. v. 28. Januar 2013 - 1 M 97/12 -, juris Rn. 6; OVG Hamburg, Beschl. v. 20. November 2007 - 3 So 147/06 -, juris Rn. 6; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 15. Februar 2008 - 1 S 186/07 -, juris Rn. 6; ebenso: Dauer, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 45. Aufl. 2019, § 2 StVG Rn. 53 m. w. N; tendenziell a. A. HessVGH, Beschl. v. 14. Januar 2002 - 2 TG 3008/01 -, juris Rn. 3 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2007 - 16 B 332/07

    Schon einmaliger Konsum harter Drogen rechtfertigt in aller Regel die Entziehung

    Auszug aus OVG Sachsen, 29.01.2021 - 6 B 390/20
    9 Die Mehrheit der Oberverwaltungsgerichte hält es für unerheblich, ob das Führen eines Kraftfahrzeugs unter dem Einfluss von Drogen nachgewiesen ist (BayVGH, Beschl. v. 17. Mai 2019 - 11 CS 19.308 -, juris Rn. 14; Beschl. v. 5. Februar 2018 - 11 ZB 17.2069 -, juris Rn. 10; SaarlOVG, Beschl. v. 24. April 2018 - 1 B 105/18 -, juris Rn. 10; VGH BW, Urt. v. 27. Juli 2016 - 10 S 1880/15 -, juris Rn. 20; Beschl. v. 7. April 2014 - 10 S 404/14 -, juris Rn. 5; HessVGH, Beschl. v. 21. März 2012 - 2 B 1570/11 -, juris Rn. 6; OVG Bremen, Beschl. v. 30. Juni 2003 - 1 B 206/03 -, juris Rn. 5; NdsOVG, Beschl. v. 11. August 2009 - 12 ME 156/09 -, juris Rn. 7; OVG Rh.- Pf., Beschl. v. 10 B 10142/18 -, juris Rn. 3; OVG NRW, Beschl. v. 6. März 2007 - 16 B 332/07 -, juris Rn. 4; OVG LSA, Beschl. v. 14. Juni 2013 - 3 M 68/13 -, juris Rn. 6; ThürOVG, Beschl. v. 9. Juli 2014 - 2 EO 589/13 -, juris Rn. 14; OVG M-V, Beschl. v. 28. Januar 2013 - 1 M 97/12 -, juris Rn. 6; OVG Hamburg, Beschl. v. 20. November 2007 - 3 So 147/06 -, juris Rn. 6; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 15. Februar 2008 - 1 S 186/07 -, juris Rn. 6; ebenso: Dauer, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 45. Aufl. 2019, § 2 StVG Rn. 53 m. w. N; tendenziell a. A. HessVGH, Beschl. v. 14. Januar 2002 - 2 TG 3008/01 -, juris Rn. 3 ff.).
  • OVG Bremen, 30.06.2003 - 1 B 206/03

    Fahrerlaubnisentziehung nach Kokainkonsum - Fahrerlaubnis; Kokain;

  • VGH Baden-Württemberg, 27.07.2016 - 10 S 1880/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

  • VGH Bayern, 05.02.2018 - 11 ZB 17.2069

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Einnahme von Amphetaminen

  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.06.2013 - 3 M 68/13

    Verfahrensrechtliche Frist für die Entziehung der Fahrerlaubnis

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2010 - 16 B 382/10

    Verfahrensrechtliche Bedeutung der für die zur Wiedererlangung der Fahreignung

  • BVerwG, 22.01.2001 - 3 B 144.00

    Grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage, welches der maßgebliche

  • VGH Hessen, 21.03.2012 - 2 B 1570/11

    Entziehung der Fahrerlaubnis

  • OVG Hamburg, 20.11.2007 - 3 So 147/06

    Kein Norm- und Wertungswiderspruch bei Betäubungsmittelkonsum zwischen Fahrverbot

  • OVG Niedersachsen, 11.08.2009 - 12 ME 156/09

    Ausschluss der Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen im Regelfall durch den

  • OVG Berlin-Brandenburg, 15.02.2008 - 1 S 186.07

    Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gegen sofort vollziehbare

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 28.01.2013 - 1 M 97/12

    Wiedererlangung der Fahreignung nach offenem bewussten Drogenkonsum

  • OVG Thüringen, 09.07.2014 - 2 EO 589/13

    Konsum harter Drogen; Fahrerlaubnisentzug; Wiedererlangung der Fahreignung

  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.03.2018 - 10 B 10142/18

    Sperrung der Entziehung der Fahrerlaubnis durch Strafverfahren

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.05.2010 - 1 M 103/10

    Fahrerlaubnisentziehung wegen Einnahme harter Drogen hängt nicht von Erreichen

  • VGH Bayern, 14.09.2020 - 11 CS 20.1292

    Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen Kokainkonsums

  • OVG Saarland, 25.04.2018 - 1 B 105/18

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums harter Drogen - Amphetamin;

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.02.2006 - 1 M 22/06

    Für die Feststellung der Nichteignung wegen der Einnahme von Betäubungsmitteln

  • VGH Bayern, 17.05.2019 - 11 CS 19.308

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Metamphetaminkonsums

  • OVG Sachsen, 03.06.2014 - 3 B 67/14

    Einnahme von Drogen gemäß Anl 4 zu FeV ohne Teilnahme am Straßenverkehr,

  • VGH Hessen, 04.08.2010 - 2 B 1251/10
  • VG Trier, 07.12.2021 - 1 L 3223/21

    Kokainkonsum: Aberkennung des Rechts, von einer europäischen Fahrerlaubnis im

    Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (vgl. BayVGH, Beschluss vom 3. Mai 2021 - 11 CS 21.701 -, juris Rn. 18; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18. Februar 2021 - 3 M 279/20 -, juris Rn. 9; Sächsisches OVG, Beschluss vom 29. Januar 2021 - 6 B 390/20 -, juris Rn. 8ff.; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 7. März 2018 - 10 B 10142/18 -, juris Rn. 3).

    Die vom Verordnungsgeber vorgenommene Differenzierung zwischen der Einnahme von Cannabis (Nummer 9.2 Anlage 4 FeV) und der Einnahme von sonstigen Betäubungsmitteln (Nummer 9.1 Anlage 4 FeV) ist aufgrund der erheblich höheren Toxizität der "harten" Drogen, ihrem weitaus größeren Suchtpotential sowie der damit verbundenen Gefahren für die Verkehrssicherheit sachlich gerechtfertigt (vgl. Sächsisches OVG, Beschluss vom 29. Januar 2021 - 6 B 390/20 -, juris Rn.10).

  • OVG Sachsen, 19.01.2024 - 6 B 70/23

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Methamphetamin; unbewusster Konsum

    Auch eine nur einmalige Einnahme von Betäubungsmitteln (mit Ausnahme von Cannabis) ist jedenfalls dann ausreichend, um auf die mangelnde Eignung des Betroffenen zum Führen eines Kraftfahrzeugs zu schließen, wenn sie in Verknüpfung mit dem Stra- ßenverkehr steht (SächsOVG, Beschl. v. 26. Juli 2023 - 6 A 1/21 -, juris Rn. 7; v. 14. September 2022 - 6 B 221/22 -, juris Rn. 8; v. 29. Januar 2021 - 6 B 390/20 -, juris Rn. 8 ff.; v. 14. Februar 2012 - 3 B 357/11 -, juris Rn. 4).
  • OVG Sachsen, 14.07.2021 - 6 B 257/21

    Regelmäßiger Cannabiskonsum; Entziehung der Fahrerlaubnis

    Dabei übersieht er in seinem (ohnehin erst nach Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist eingegangenem) Vortrag, dass es ihm obliegt, die Wiedererlangung seiner Fahreignung nachzuweisen (SächsOVG, Beschl. v. 29. Januar 2021 - 6 B 390/20 -, juris Rn. 14).
  • OVG Sachsen, 26.07.2023 - 6 A 1/21

    Zulassung der Berufung; Entziehung der Fahrerlaubnis; Methamphetamin;

    Der Senat hat bislang mangels Entscheidungserheblichkeit offengelassen, ob allein die einmalige Einnahme der Droge die Ungeeignetheit indiziert oder hierfür eine Einnahme erforderlich ist, die in Verknüpfung mit dem Straßenverkehr steht (zum Ganzen: SächsOVG, Beschl. v. 29. Januar 2021 - 6 B 390/20 -, juris Rn. 6 ff. m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 14.09.2022 - 6 B 221/22

    Entziehung der Fahrerlaubnis; einmaliger Drogenkonsum; Methamphetamin; regelhafte

    Jedenfalls reicht eine einmalige Einnahme, die in Verknüpfung mit dem Straßenverkehr steht, aus, um auf die mangelnde Eignung des Betroffenen zum Führen eines Kraftfahrzeugs zu schließen (SächsOVG, Beschl. v. 29. Januar 2021 - 6 B 390/20 -, juris Rn. 8 ff.).
  • OVG Sachsen, 14.08.2023 - 6 B 95/23

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Besitz von Amphetamin; Beweisverwertungsverbot

    Der Senat hat bislang mangels Entscheidungserheblichkeit offengelassen, ob allein die einmalige Einnahme der Droge die Ungeeignetheit indiziert oder hierfür eine Einnahme erforderlich ist, die in Verknüpfung mit dem Straßenverkehr steht (zum Ganzen: SächsOVG, Beschl. v. 29. Januar 2021 - 6 B 390/20 -, juris Rn. 6 ff. m. w. N.).
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