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   OVG Rheinland-Pfalz, 01.12.2006 - 10 A 10887/06/OVG   

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OVG Rheinland-Pfalz, 01.12.2006 - 10 A 10887/06/OVG (https://dejure.org/2006,4066)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 01.12.2006 - 10 A 10887/06/OVG (https://dejure.org/2006,4066)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 01. Dezember 2006 - 10 A 10887/06/OVG (https://dejure.org/2006,4066)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit des Widerrufs einer Anerkennung als Asylberechtigter; Voraussetzungen des sofortigen Widerrufs einer Anerkennung als Asylberechtigter; Qualifizierung der wiederholten Begehung von Straftaten als Gefahr für die Bundesrepublik bzw. die Allgemeinheit; ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 73 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 8; AsylVfG § 73 Abs. 2 a; RL 2004/83/EG Art. 14 Abs. 4; AufenthG § 60 Abs. 2; AufenthG § 60 Abs. 5; AufenthG § 60 Abs. 7
    Türkei, Widerruf, Asylberechtigung, Flüchtlingsanerkennung, Gefahr für die Allgemeinheit, Straftat, Drogendelikte, Wiederholungsgefahr, Zukunftsprognose, Drei-Jahres-Frist, Altfälle, Fristbeginn, Ermessen, Zuwanderungsgesetz, beachtlicher Wahrscheinlichkeitsmaßstab, ...

  • Judicialis

    AsylVfG § 73... Abs. 1 Satz 1; ; AsylVfG § 73 Abs. 2 a Satz 1; ; AsylVfG § 73 Abs. 2 a Satz 3; ; AsylVfG § 73 Abs. 3; ; AsylVfG § 73; ; AufenthG § 60 Abs. 1; ; AufenthG § 60 Abs. 2; ; AufenthG § 60 Abs. 5; ; AufenthG § 60 Abs. 7; ; AufenthG § 60 Abs. 8 Satz 1; ; AufenthG § 60

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (34)Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 16.11.2000 - 9 C 6.00

    Abschiebungsschutz; politische Verfolgung; Ausschluss vom Abschiebungsschutz;

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 01.12.2006 - 10 A 10887/06
    Insofern spricht indessen bereits gegen den Kläger allgemein, dass Straftaten, die so schwer wiegen, dass sie zu einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren geführt haben, typischerweise mit einem hohen Wiederholungsrisiko verbunden sind und dass dies in besonderem Maße für Rauschgiftdelikte wie gerade den illegalen Heroinhandel gilt, da dieser regelmäßig mit einer hohen kriminellen Energie einhergeht und in schwerwiegender Weise Gesundheit und Leben anderer Menschen gefährdet (vgl. BVerwGE 112, S. 185).
  • BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

    Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 01.12.2006 - 10 A 10887/06
    Dabei kommt es nach Maßgabe der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwG, NVwZ 1996, S. 199 sowie NVwZ-Beil. 1996, S. 144 zu § 53 Abs. 6 Satz 1 bzw. Abs. 4 AuslG) nicht darauf an, ob der Kläger vor seiner Ausreise bereits von Vorverfolgung betroffen war oder angesichts seiner Anerkennung als Asylberechtigter bzw. politischer Flüchtling unter dem Gesichtspunkt der Sippenhaft etwa einem Vorverfolgten gleichgestellt werden müsste.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2005 - 8 A 273/04

    asylrechtsrelevante Lage in der Türkei

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 01.12.2006 - 10 A 10887/06
    In seiner Bewertung sieht sich der Senat zudem durch die Rechtsprechung der übrigen mit Asylverfahren aus der Türkei betrauten Obergerichten bestätigt, die ebenfalls durchgängig die Auffassung vertreten, dass Sippenhaft mit schwerwiegenden Repressalien in der Türkei heute nicht mehr in einer Weise anzutreffen ist, dass Familienangehöriger gesuchter politischer Aktivisten eine solche mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit befürchten müssten (vgl. dazu Urteile des OVG Münster vom 19. April 2005 - 8 A 273/04.A -, des OVG Bremen vom 22. März 2006 - 2 A 303/04.A sowie des OVG Lüneburg vom 18. Juli 2006 - 11 LB 264/05 -).
  • BVerwG, 27.06.1997 - 9 B 280.97

    Anerkennung als Asylberechtigter - Nachträglicher Wegfall der Voraussetzungen -

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 01.12.2006 - 10 A 10887/06
    Angesichts der gesetzlichen Verpflichtung zum Widerruf soll die bei Wegfall der Verfolgungsgefahr bzw. der Anerkennungsvoraussetzungen nicht länger gerechtfertigte Statusgewährung im Interesse der alsbaldigen Entlastung der Bundesrepublik als Aufnahmestaat möglichst umgehend beseitigt werden; von daher wären selbst im Falle einer etwaigen Verzögerung keine Rechte des Klägers verletzt (vgl. BVerwG, NVwZ-RR 1997, S. 741).
  • OVG Niedersachsen, 18.07.2006 - 11 LB 264/05

    Voraussetzungen für die Anerkennung eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 01.12.2006 - 10 A 10887/06
    In seiner Bewertung sieht sich der Senat zudem durch die Rechtsprechung der übrigen mit Asylverfahren aus der Türkei betrauten Obergerichten bestätigt, die ebenfalls durchgängig die Auffassung vertreten, dass Sippenhaft mit schwerwiegenden Repressalien in der Türkei heute nicht mehr in einer Weise anzutreffen ist, dass Familienangehöriger gesuchter politischer Aktivisten eine solche mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit befürchten müssten (vgl. dazu Urteile des OVG Münster vom 19. April 2005 - 8 A 273/04.A -, des OVG Bremen vom 22. März 2006 - 2 A 303/04.A sowie des OVG Lüneburg vom 18. Juli 2006 - 11 LB 264/05 -).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 18.11.2005 - 10 A 10580/05

    Türkei: politische Verfolgung eines Kurden bei nachhaltiger exilpolitischer

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 01.12.2006 - 10 A 10887/06
    Gleiches gilt schließlich erst recht, wenn gegen die Betreffenden wegen eines solchen nachhaltigen Engagements bereits ein Ermittlungsverfahren anhängig ist und dabei Staatschutzdelikte inmitten stehen (vgl. dazu das in das Verfahren eingeführte Urteil des Senates vom 18. November 2005 - 10 A 10580/05.OVG -).
  • OVG Bremen, 22.03.2006 - 2 A 303/04

    Türkei, Kurden, Gruppenverfolgung, Nachfluchtgründe, Menschenrechtslage,

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 01.12.2006 - 10 A 10887/06
    In seiner Bewertung sieht sich der Senat zudem durch die Rechtsprechung der übrigen mit Asylverfahren aus der Türkei betrauten Obergerichten bestätigt, die ebenfalls durchgängig die Auffassung vertreten, dass Sippenhaft mit schwerwiegenden Repressalien in der Türkei heute nicht mehr in einer Weise anzutreffen ist, dass Familienangehöriger gesuchter politischer Aktivisten eine solche mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit befürchten müssten (vgl. dazu Urteile des OVG Münster vom 19. April 2005 - 8 A 273/04.A -, des OVG Bremen vom 22. März 2006 - 2 A 303/04.A sowie des OVG Lüneburg vom 18. Juli 2006 - 11 LB 264/05 -).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 31.08.2001 - 10 A 10746/01
    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 01.12.2006 - 10 A 10887/06
    Von daher aber hatte mit Blick auf die damaligen innenpolitischen Verhältnisse in der Tat Anlass zu der ernsthaften Sorge bestanden, dass der Kläger im Falle seiner Rückkehr im Zusammenhang mit der Suche nach dem Bruder nicht nur festgehalten und verhört, sondern auch unter Druck gesetzt und erforderlichenfalls gefoltert worden wäre, um so weitere Informationen zu dessen Person und Aktivitäten sowie gegebenenfalls zu seiner eigenen politischen Ausrichtung und Betätigung zu erlangen (vgl. dazu etwa Urt. des Senates vom 31. August 2001 - 10 A 10746/01.OVG - m. w. N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2007 - 8 A 4728/05

    Türkei, Kommunisten, Oppositionelle, TKP/ML, Kämpfer (ehemalige), Inhaftierung,

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 19. April 2005 - 8 A 273/04.A -, S. 21 ff., 82 ff. des Urteilsabdrucks, jeweils m.w.N. zur obergerichtlichen Rechtsprechung; aus jüngerer Zeit vgl. OVG Rh.-Pf., Urteil vom 1. Dezember 2006 - 10 A 10887/06.OVG -, juris, Rn. 37 (beachtliche Wahrscheinlichkeit schwerwiegender Übergriffe gegen Personen, die sich exponiert exilpolitisch betätigt haben); ebenso OVG Rh.-Pf., Urteil vom 10. März 2006 - 10 A 10665/05.OVG - OVG Nds., Urteil vom 18. Juli 2006 - 11 LB 75/06 - OVG Berlin, Urteil vom 30. Mai 2006 - 10 B 5.05 - OVG Bremen, Urteil vom 22. März 2006 - 2 A 303/04.A - Thür.

    Unberücksichtigt geblieben beim OVG Rh.-Pf., Urteil vom 1. Dezember 2006 - 10 A 10887/06 -, juris, Rn. 47.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.07.2008 - 15 A 620/07

    Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Gefahr für die Allgemeinheit, Straftat,

    vgl. BVerwG, Urteil vom 30. März 1999 - 9 C 31/98 -, BVerwGE 109, 1 ff.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 1. Dezember 2006 - 10 A 10887/06 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2007 - 8 A 5118/05

    Anerkennung eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit als

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 19. April 2005 - 8 A 273/04.A -, S. 21 ff., 82 ff. des Urteilsabdrucks, jeweils m.w.N. zur obergerichtlichen Rechtsprechung; aus jüngerer Zeit vgl. OVG Rh.-Pf., Urteil vom 1. Dezember 2006 - 10 A 10887/06.OVG -, juris, Rn. 37 (beachtliche Wahrscheinlichkeit schwerwiegender Übergriffe gegen Personen, die sich exponiert exilpolitisch betätigt haben); ebenso OVG Rh.-Pf., Urteil vom 10. März 2006 - 10 A 10665/05.OVG - OVG Nds., Urteil vom 18. Juli 2006 - 11 LB 75/06 - OVG Berlin, Urteil vom 30. Mai 2006 - 10 B 5.05 - OVG Bremen, Urteil vom 22. März 2006 - 2 A 303/04.A - Thür.

    Unberücksichtigt geblieben beim OVG Rh.-Pf., Urteil vom 1. Dezember 2006 - 10 A 10887/06 -, juris, Rn. 47.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2007 - 8 A 2632/06

    Anerkennung als Asylberechtigter bei körperlichen Misshandlungen während eines

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 19. April 2005 - 8 A 273/04.A -, S. 21 ff., 82 ff. des Urteilsabdrucks, jeweils m.w.N. zur obergerichtlichen Rechtsprechung; aus jüngerer Zeit vgl. OVG Rh.-Pf., Urteil vom 1. Dezember 2006 - 10 A 10887/06.OVG -, juris, Rn. 37 (beachtliche Wahrscheinlichkeit schwerwiegender Übergriffe gegen Personen, die sich exponiert exilpolitisch betätigt haben); ebenso OVG Rh.-Pf., Urteil vom 10. März 2006 - 10 A 10665/05.OVG - OVG Nds., Urteil vom 18. Juli 2006 - 11 LB 75/06 - OVG Berlin, Urteil vom 30. Mai 2006 - 10 B 5.05 - OVG Bremen, Urteil vom 22. März 2006 - 2 A 303/04.A - Thür.

    Unberücksichtigt geblieben beim OVG Rh.-Pf., Urteil vom 1. Dezember 2006 - 10 A 10887/06 -, juris, Rn. 47.

  • VG Regensburg, 12.02.2010 - RO 8 K 08.30135

    1. Zur Strafverfolgung wegen des Verdachts der Unterstützung der PKK2. Zur

    Allerdings kann nicht ohne Einschränkung davon ausgegangen werden, dass eine menschenrechtswidrige Behandlung durch türkische Sicherheitsorgane in der Praxis unterbleibt (vgl. Urt. d. OVG Lüneburg v. 18.7.2006 Az. 11 LB 264/05, Urt. d. OVG Münster v. 14.2.2006 Az. 15 A 2202/00.A; zu den Reformbemühungen und zur fortbestehenden Rückkehrgefährdung vgl. auch Urt. d. OVG Münster v. 19.4.2005 Az. 8 A 273/04.A; Urt. d. OVG Mecklenburg-Vorpommern v. 29.11.2004 Az. 3 L 66/00, Urt. d. OVG Koblenz v. 1.12.2006 Az. 10 A 10887/06.OVG; Urt. d. OVG Bremen v. 22.3.2006 Az. 2 A 303/04.A; Urt. d. OVG Koblenz v. 19.9.2008 Az. 10 A 10474/08.OVG; vgl. auch K... v. 8.8.2005 an VG Sigmaringen; O... v. 2.8.2005 an VG Sigmaringen, v. Okt.

    Diese Auffassung wird auch von der oberverwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung geteilt (Urt. d. OVG Münster v. 19.4.2005 Az. 8 A 273/04.A; Urt. d. OVG Münster v. 26.10.2005 Az. 8 A 1949/04.A; Beschl. d. OVG Niedersachsen v. 18.7.2006 Az. 11 LB 264/05; Urt. d. OVG Koblenz v. 1.12.2006 Az. 10 A 10887/06.OVG - juris; vgl. auch Lagebericht des Auswärtigen Amtes vom 29.6.2009, Seite 20; Lagebericht des Auswärtigen Amtes v. 11.9.2008, S. 19; Lagebericht des Auswärtigen Amtes v. 25. Oktober 2007, S. 22).

    VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 27.10.1997 - A 12 S 2595/96 und vom 1.12.1997 - A 12 S 676/95 sowie vom 21.7.1998 - A 12 S 2806/96; Bayer. Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 4.8.1998 - 11 B 33.661; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 7.4.1997 - 25 A 1460/97.A, vom 31.3.1998 - 25 A 5198/96.A, vom 28.10.1998 - 25 A 1284/96.A, vom 3.12.1998 - 25 A 361/98.A. und vom 19.4.2005 - 8 A 273/04.A; OVG Niedersachsen, Urteil vom 25.1.2007 - 11 LB 4/06; OVG Koblenz vom 1.12.2006 Az. 10 A 10887/06.OVG-Juris; Urt. des OVG Koblenz vom 18.11.2005 Az. 10 A 10580/05.OVG - juris; T... vom 16.11.2006 an VG Osnabrück; T... vom 5.7.2003 an VG Wiesbaden; T... vom 2.4.2006 an VG Münster; Lagebericht des AA vom 29.6.2009, Seite 8 und 16; Lagebericht des AA vom 11.9.2008, Seite 12 und 22; Lagebericht des AA vom 25.10.2007 Seite 25 f.; Lagebericht des AA vom 11.1.2007, Seite 14 und 34.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.04.2007 - 8 A 2771/06

    Türkei, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

    vgl. Hailbronner, AuslR, § 60 AufenthG Rn. 219 ff. ; diese Frage offen lassend: OVG Rh.-Pf., Urteil vom 1. Dezember 2006 - 10 A 10887/06 -, juris, Rn. 47.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 19. April 2005 - 8 A 273/04.A -, S. 21 ff., 82 ff. des Urteilsabdrucks, jeweils m.w.N. zur obergerichtlichen Rechtsprechung; aus jüngerer Zeit vgl. OVG Rh.-Pf., Urteil vom 1. Dezember 2006 - 10 A 10887/06.OVG -, juris, Rn. 37 (beachtliche Wahrscheinlichkeit schwerwiegender Übergriffe gegen Personen, die sich exponiert exilpolitisch betätigt haben); ebenso OVG Rh.-Pf., Urteil vom 10. März 2006 - 10 A 10665/05.OVG - OVG Nds., Urteil vom 18. Juli 2006 - 11 LB 75/06 - OVG Berlin, Urteil vom 30. Mai 2006 - 10 B 5.05 - OVG Bremen, Urteil vom 22. März 2006 - 2 A 303/04.A - Thür.

  • VG Gelsenkirchen, 04.03.2008 - 14a K 2219/07

    Dealer, Doppelbestrafung, Abschiebungsverbot, Wiederholungsgefahr,

    vgl. Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz, Urteil vom 1. Dezember 2006 - 10 A 10887/06 - m.w.N., Juris.

    vgl. OVG Rheinland Pfalz, Urteil vom 1. Dezember 2006 - 10 A 10887/06 -, Juris.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 1995 - 9 C 9/95 -, NVwZ 1996, 199, OVG Rheinland - Pfalz, Urteil vom 1. Dezember 2006 - 10 A 10887/06 -, Juris, Rdnr. 35.

  • OVG Schleswig-Holstein, 21.06.2012 - 1 LB 10/10

    Umdeutung des Widerrufs einer Asylanerkennung in eine Rücknahme bei Täuschung

    Die bisherige Rechtsprechung hat in dieser Hinsicht - zu Recht - keinen Ansatzpunkt für eine Differenzierung gesehen (vgl. OVG Koblenz, Urt. v. 01.12.2006, 10 A 10887/06, Juris [Tn. 24]; OVG Münster, Urt. v. 29.07.2008, 15 A 620/07.A, Juris [Tn. 5, 31]).

    Allein die Teilnahme an einer Drogentherapie begründet noch nicht den Wegfall einer Wiederholungsgefahr in Bezug auf die (zumindest) sei 2005 zu beobachtende "Steigerung" der Kriminalitätskurve (vgl. VGH München, Beschl. v. 18.08.2011, 10 ZB 10.2989, Juris; OVG Koblenz, Urt. v. 01.12.2006, a.a.O., Tn. 27).

  • VG Düsseldorf, 06.04.2010 - 22 K 8514/08

    Widerruf BTM-Täter

    Nach § 30 Abs. 4 AsylVfG ist ein Asylantrag, das heißt auch der Anspruch auf Asylanerkennung nach Art. 16a Abs. 1 GG abzulehnen, wenn die Voraussetzungen des § 60 Abs. 8 AufenthG vorliegen, BVerwG, Urteil vom 30. März 1999 - 9 C 31/98 -, BVerwGE 109, 1 (zu dem vor dem 1. Januar 2005 geltenden Recht); OVG NRW, Urteil vom 29. Juli 2008 - 15 A 620/07.A -, NRWE; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 1. Dezember 2006 - 10 A 10887/06 -, juris; VGH BW, Urteil vom 21. April 2009 A 4 S 120/09 .

    Zu § 53 AuslG: BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 1995 - 9 C 15.95 -, BVerwGE 99, 331 (333 ff.); Urteil vom 15. April 1997 - 9 C 38.96 -, BVerwGE 104, 265 (269); Urteil vom 4. Juni 1996 - 9 C 134.95 -, InfAuslR 1996, 289; zur Anwendung auf verfolgungsabhängige Gefahren: BVerfG, Beschluss vom 3. April 1992 - 2 BvR 1837/91 -, NVwZ 1992, 660; BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 1995 - 9 C 9.95 -, BVerwGE 99, 324 (329); Urteil vom 30. März 1999 - 9 C 31.98 -, NVwZ 1999, 1346 ff. Vgl. ferner OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 1. Dezember 2006 - 10 A 10887/06 -, juris.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2010 - 18 A 2575/07

    Widerruf einer Asylberechtigung durch Wegfall der Umstände i.R.d. Asylanerkennung

    Vgl. ferner OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 1. Dezember 2006 - 10 A 10887/06 -, juris.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 31.10.2008 - 10 A 10215/08

    Verpflichtung der Feststellung auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

  • BVerwG, 26.07.2007 - 10 B 87.07

    Wahrscheinlichkeitsmaßstab bei der Prüfung des subsidiären Schutzes nach § 60 des

  • VGH Baden-Württemberg, 21.04.2009 - A 4 S 120/09

    Widerruf einer Asylanerkennungsentscheidung wegen gewerbs- und bandenmäßigen

  • VG Aachen, 13.03.2012 - 6 K 287/10

    Türkei, Kurden, schwere nichtpolitische Straftat, EU-Terrorliste, terroristische

  • VG Regensburg, 20.03.2013 - RN 8 K 11.30575

    Luftwegeinreise; Bordingcard; angebliche Landwegeinreise; Sippenhaft; lokale

  • VG Regensburg, 18.03.2010 - RO 8 K 09.30054

    1. Zur Strafverfolgung wegen Mitgliedschaft in einer Vereinigung im Sinne des

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2010 - 8 A 888/09

    Anspruch eines türkischen Einwanderers kurdischer Volkszugehörigkeit auf

  • VG Regensburg, 04.07.2013 - RN 8 K 13.30166

    Unglaubhafte Luftwegeinreise; Verfahren bei Festnahmen; Wahlbeobachterausweis der

  • VG Aachen, 27.12.2011 - 6 K 509/09

    Abschiebungsverbot in die Türkei für einen türkischen Staatsangehörigen

  • VG Ansbach, 01.04.2008 - AN 1 K 07.30772

    Türkei; Widerruf der Asylanerkennung und der Feststellung des Vorliegens der

  • VG Regensburg, 17.04.2013 - RN 8 K 12.30099

    Reiseumstände; Kurdische Parteien; Kausalität Verfolgung - Flucht; Sippenhaft;

  • OLG Hamm, 14.08.2008 - 4 AuslA 98/06

    Ausliferung; drohende Folter; konkrete Anhaltspunkte; Unzulässigkeit der

  • VG Oldenburg, 04.10.2007 - 5 A 4386/06

    Abschiebung; Asyl; Asylanerkennung; exilpolitische Betätigung; exilpolitische

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2016 - 1 A 2297/16

    Anerkennung als Asylberechtigter hinsichtlich Abschiebungsschutzes wegen

  • VG Hamburg, 17.10.2012 - 4 A 88/12

    Zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis: Erkrankung eines Guineers an Hepatitis

  • VG Aachen, 30.05.2011 - 6 K 364/08

    Für einen türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit mit

  • VG Düsseldorf, 26.11.2007 - 13 K 3682/06

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzung der Abschiebung eines aus Guinea stammenden und der

  • VG Saarlouis, 08.11.2022 - 6 K 1377/20

    Türkei: Widerruf von Asyl und Flüchtlingseigenschaft bei begangenen schweren

  • VG München, 03.09.2009 - M 24 K 08.50125

    Klage (einfach) unbegründet; Keine beachtlicher Wahrscheinlichkeit für

  • VG München, 22.12.2008 - M 24 K 08.50202

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung nach § 51 Abs. 1 AuslG

  • VG Hannover, 10.09.2008 - 1 A 3520/08

    Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Kurden, herabgestufter

  • VG Lüneburg, 23.07.2008 - 2 A 107/08

    Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, exilpolitische Betätigung, Änderung der

  • VG Osnabrück, 17.11.2008 - 5 A 228/08

    Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, beachtlicher

  • VG Lüneburg, 24.06.2008 - 2 A 13/08

    Türkei, Widerruf, Kurden, Jesiden, Gruppenverfolgung, Verfolgung durch Dritte,

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