Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 23.01.2019 - 4 A 744/17 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1, VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 3, SGB VIII § 23 Abs. 2 Nr. 2
Tagespflege; Anerkennungsbetrag; Jugendhilfe; Kostenkalkulation - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Leipzig, 23.02.2017 - 5 K 1316/14
- OVG Sachsen, 23.01.2019 - 4 A 744/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- VG Leipzig, 21.04.2016 - 5 K 634/15
Stadt Leipzig muss die Sachkostenpauschale für "Tagesmütter" neu regeln
Auszug aus OVG Sachsen, 23.01.2019 - 4 A 744/17
Die Kammer habe mit weiterem Urteil vom 21. April 2016 (5 K 634/15, juris) in Auseinandersetzung mit den einzelnen Aufwandspositionen in der Kostenkalkulation der Beklagten dargelegt, dass diese überwiegend vertretbar seien.Das Verwaltungsgericht hat sich zur Begründung seiner Entscheidung zum einen auf sein Urteil vom 21. April 2016 (5 K 634/15, juris) bezogen und auf die dort im Einzelnen erfolgte Auseinandersetzung mit der Kostenkalkulation der Beklagten verwiesen, die es nur bezüglich einzelner Positionen als unzureichend angesehen hat.
- BVerwG, 25.01.2018 - 5 C 18.16
Höhe der Vergütung für Tagesmütter und -väter
Auszug aus OVG Sachsen, 23.01.2019 - 4 A 744/17
Der Träger der öffentlichen Jugendhilfe - hier die Beklagte, § 69 Abs. 1 SGB VIII, § 1 Abs. 1 LJHG - hat abschließend zu entscheiden, wie er den Anerkennungsbetrag berechnet und welche Höhe dieser hat (Urt. v. 25. Januar 2018 - 5 C 18.16 -, juris Rn. 10 ff. = NVwZ-RR 2018, 529). - VGH Baden-Württemberg, 03.12.2001 - 8 S 2385/01
Durch Wiederholung der Klagebegründung kein Zulassungsgrund dargelegt
Auszug aus OVG Sachsen, 23.01.2019 - 4 A 744/17
Dies reicht zur Darlegung ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung nicht aus, weil keine Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen des Verwaltungsgerichts erfolgt (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 3. Dezember 2001, NVwZ-RR 2002, 472). - VG Leipzig, 12.06.2014 - 5 K 1074/12
Laufende Geldleistung der Stadt Leipzig für Tagesmutter rechtswidrig
Auszug aus OVG Sachsen, 23.01.2019 - 4 A 744/17
3 Wegen des Anerkennungsbetrags für die Förderleistungen hat das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 12. Juni 2014 (5 K 1074/12, juris) die mit Beschluss des Stadtrats der Beklagten festgesetzten laufenden Geldleistungen beanstandet. - OVG Sachsen, 06.02.2018 - 4 A 456/16
Berufsbezeichnung Ingenieur; Ausbildungsdauer Studiengang
Auszug aus OVG Sachsen, 23.01.2019 - 4 A 744/17
Die Darlegung dieser Voraussetzungen erfordert die Bezeichnung einer bestimmten, für die Berufungsentscheidung erheblichen Rechts- oder Tatsachenfrage und außerdem die Angabe, worin die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung bestehen soll (vgl. Senatsbeschl. v. 6. Februar 2018 - 4 A 456/16 -, juris Rn. 6, st. Rspr.).