Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 5 WaffG, § 17 BJagdG, § 18 BJagdG
  Ungültigkeitserklärung und Einziehung des Jagdscheins

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ungültigkeitserklärung und Einziehung des Jagdscheins

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Magdeburg, 11.03.2021 - 3 B 43/21
• OVG Sachsen-Anhalt, 17.05.2021 - 1 M 23/21

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• VG Köln, 21.02.2019 - 20 K 8077/17

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.05.2021 - 1 M 23/21

  auf die Entscheidung des VG Köln (Urteil vom 21. Februar 2019 - 20 K 8077/17 -, juris) verweist und hieraus ableitet, bei der vorliegend zu treffenden Prognose einer waffenrechtlich absoluten Unzuverlässigkeit im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 2 lit. b) WaffG seien individuelle Entschuldigungsgründe des Betroffenen zu berücksichtigen, wird der Prüfungsmaßstab verkannt.

  Im Gegensatz zu den Tatumständen in der Entscheidung des VG Köln vom 21. Februar 2019 (a. a. O.) beruhte die Möglichkeit des Zugriffs auf Waffe und Munition durch unbefugte Dritte auch gerade nicht auf einer besonders hohen kriminellen Energie der Einbrecher, denn Waffe und Munition waren im Wohnbereich ohne nennenswertes Hindernis griffbereit ihrem Zugriff ausgesetzt.

• OVG Sachsen-Anhalt, 10.01.2011 - 1 M 2/11

  Wegabordnung eines Leiters einer JVA bei Rechtsverstößen zu Lasten Gefangener

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.05.2021 - 1 M 23/21

  -anforderungen nämlich unzureichend, weil sich die Beschwerdeschrift mit der angefochtenen Entscheidung - unter substantiiertem Vorbringen - auseinander setzen muss ( OVG LSA in ständiger Rechtsprechung, etwa: Beschluss vom 21. April 2006 - 1 M 54/06 -, juris [m. w. N.]; Beschluss vom 10. Januar 2011 - 1 M 2/11 -, juris ).
• VG Minden, 23.06.2015 - 8 K 2615/14

  Forstdirektor unterliegt in weiten Teilen

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.05.2021 - 1 M 23/21

  (- 8 K 2615/14 -, juris), wonach bei einer einmaligen Verfehlung besonders zu prüfen sei, ob diese so schwer wiege, dass sie als Anknüpfungspunkt für die Prognose der absoluten Unzuverlässigkeit herangezogen werden könne, ist nicht zielführend.
• VGH Hessen, 26.08.2009 - 8 B 2641/08

  Ausschluss aus der freiwilligen Feuerwehr

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.05.2021 - 1 M 23/21

  Eine Verwirkung in dem Sinne, dass ein Fehlverhalten, welches länger als ein Jahr zurückliegt, nicht mehr für eine Maßnahme herangezogen werden dürfte, kennt das Gefahrenabwehrrecht nicht (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 26. August 2009 - 8 B 2641/08 -, juris Rn. 4).
• OVG Sachsen-Anhalt, 21.04.2006 - 1 M 54/06

  Zur Beförderungskonkurrenz

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.05.2021 - 1 M 23/21

  -anforderungen nämlich unzureichend, weil sich die Beschwerdeschrift mit der angefochtenen Entscheidung - unter substantiiertem Vorbringen - auseinander setzen muss ( OVG LSA in ständiger Rechtsprechung, etwa: Beschluss vom 21. April 2006 - 1 M 54/06 -, juris [m. w. N.]; Beschluss vom 10. Januar 2011 - 1 M 2/11 -, juris ).

• VG München, 20.06.2022 - M 7 S 22.1772

  Führen einer geladenen Jagdwaffe auf dem Heimweg - Widerruf einer …

  Zum anderen könnte auch nicht davon ausgegangen werden, dass das Vorliegen der absoluten waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit des Antragstellers durch die Verfahrensdauer für den Erlass des streitgegenständlichen Bescheides infrage gestellt würde (vgl. OVG LSA, B.v. 17.5.2012 - 1 M 23/21 - juris Rn. 21).