Rechtsprechung
RG, 11.02.1880 - 879/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Kann der Antrag des aus §. 186 St.G.B.'s Angeklagten, den Wahrheitsbeweis aufzunehmen, ohne Beeinträchtigung des Verteidigungsrechtes abgelehnt werden, weil das Vorhandensein einer Beleidigung aus der Form der Behauptung oder Verbreitung oder aus den Umständen, unter ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 1, 260
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 21.10.1977 - 4 StR 686/76
Entscheidungserheblichkeit der Wahrheit der behaupteten oder verbreiteten …
Diese Ansicht ist auch in Rechtsprechung und Schrifttum nahezu unumstritten (vgl. RGSt 1, 260; 64, 10, 11; RG HRR 1940, Nr. 1152; OLG Hamm JMBlNRW 1953, 139;… Olshausen StGB 12. Aufl. § 192 Anm. 5;… Schönke/Schröder StGB 18. Aufl. § 192 Rdn. 3;… Kohlrausch/Lange StGB 43. Aufl. § 192 Anm. I;… Dreher StGB 37. Aufl. § 192 Rdn. 5;… Lackner StGB 11. Aufl. § 192 Anm. 1;… Maurach, Deutsches Strafrecht, Besonderer Teil, 5. Aufl., S. 155; aA KG GA Bd. 73, 309, 310, das aber eine Bedeutung für die Strafzumessung einräumt). - BGH, 12.02.1958 - 4 StR 189/57 Das Reichsgericht war derartigen Versuchen, das Strafverfahren zu vereinfachen und die Würdigung des Sachverhalts auf einen einzelnen, die Bestrafung wegen Beleidigung ausschließenden rechtlichen Gesichtspunkt zu beschränken, im Fall des rechtlich ähnlich liegenden § 192 StGB deutlich entgegengetreten (RGSt 1, 260; 64, 10).