Rechtsprechung
| RG, 18.12.1917 - Rep. II. 292/17 |
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Darf eine Genossenschaft, deren Zweck die Gewährung von Darlehen an die Genossen ist, in der Satzung und in den Darlehnsverträgen bestimmen, daß die Darlehen im Falle des Austritts des Genossen vorzeitig gekündigt werden können? 2. Ist die Wirksamkeit des Austritts ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit einer Vereinbarung einer Kündigungsklausel in einer Genossenschaftssatzung bei Austritt eines darlehennehmenden Genossen aus der Genossenschaft
- opinioiuris.de
Darlehen an die Genossen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 91, 335
Wird zitiert von ...
- BGH, 26.04.2018 - IX ZR 56/17
Kündigung der Mitgliedschaft des Schuldners in der Wohnungsgenossenschaft durch …
Der Sache nach macht die Bestimmung die Wirkungen der Kündigung davon abhängig, dass der ausscheidende Genosse seine Verpflichtungen gegenüber der Genossenschaft erfüllt (vgl. RGZ 91, 335, 338 zur Wirksamkeit einer Satzungsbestimmung, die das Ausscheiden an die Tilgung gewährter Darlehen knüpfte).