Rechtsprechung
| RG, 29.09.1913 - Rep. I. 72/13 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Inwieweit gewähren die Forderungen für Arbeiten am Schiffe, die der Schiffer als solcher auf Kredit bestellt hat, die Rechte eines Schiffsgläubigers aus § 754 Nr. 6 HGB.? Was ist in § 528 HGB. unter Erhaltung eines Schiffes zu verstehen? Gewähren die in § 754 Nr. 8 und in § ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 83, 130
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 22.01.1959 - II ZR 129/57 Diese bereits vom Reichsgericht in RGZ 83, 130 ohne nähere Begründung vertretene Ansicht folgt eindeutig aus der Entstehungsgeschichte des Gesetzes, durch die etwaige Zweifel, die nach dem Wortlaut der Vorschrift bestehen könnten, beseitigt werden.
Wie aus den Diskussionen hervorgeht (Prot. 1892, 1898, 1918, 3771, 4470, 4475 f; vgl. auch 2543, 2606, 2609), wurden diese Fälle der Notwendigkeit als Notfälle bezeichnet (so auch das Reichsgericht in RGZ 83, 130, 132, 135; RG WarnRspr 1917 Nr. 78; OLG Hamburg HansRGZ 1928 B Sp. 213).
- OLG Köln, 22.10.1999 - 3 U 147/98 (offengelassen); zum alten Seerecht: OLG Kiel OLG E 22, 69; RGZ 83, 130; Schaps-Abraham a. a. O. § 486 HGB Rnr. 29 und § 754 HGB Anmerkung 26 ff.).