Rechtsprechung
| SG Augsburg, 17.11.2017 - S 8 AS 1191/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
SGG § 88 Abs. 1, § 193 Abs. 1
Kostenerstattung bei Untätigkeitsklage ohne Rückfrage bei der Behörde
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 12.10.2016 - B 4 AS 37/15 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtigkeitsfeststellungsklage - Statthaftigkeit …
Auszug aus SG Augsburg, 17.11.2017 - S 8 AS 1191/17
Zu sehen ist, dass die Frage, ob ein Überprüfungsantrag eine inhaltliche Prüfpflicht des Leistungsträgers auslöst (vgl. BSG, Urteil vom 12. Oktober 2016, B 4 AS 37/15 R), nicht immer ohne Weiteres zu entscheiden ist. - LSG Bayern, 03.02.2009 - L 20 B 201/08
Kostentragung durch Beklagte, wenn Klageerhebung wegen fehlerhafter Begründung …
Auszug aus SG Augsburg, 17.11.2017 - S 8 AS 1191/17
Weiter sind die Gründe für die Klageerhebung und die Erledigung zu prüfen (vgl. BayLSG, Beschluss vom 3. Februar 2009, L 20 B 201/08 R).