Rechtsprechung
SG Chemnitz, 22.11.2012 - S 26 AL 132/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Keine Anspruch von Lebenszeitsoldaten auf Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen - Besonderheiten des Soldatenverhältnisses - Arbeitsstelle eines Soldaten ist kein Arbeitsplatz im Sinne von § 73 Abs. 1 SGB IX
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines aktiven Soldaten in Lebenszeitstellung auf Neubescheidung seines Antrags auf Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- juraexamen.info (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Kein Anspruch von Soldaten auf Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen - Die Frage der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung
Verfahrensgang
- SG Chemnitz, 22.11.2012 - S 26 AL 132/11
- LSG Sachsen - L 3 AL 145/12 (anhängig)
Wird zitiert von ...
- LSG Bayern, 06.08.2014 - L 10 AL 45/13
Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen, Soldat
Sie kann daher grundsätzlich nur mit Wirkung ab dem Ausscheiden aus dem Dienstverhältnis ausgesprochen werden (vgl. dazu SG Chemnitz, Urteil vom 22.11.2012 - S 26 AL 132/11 - juris;… Knittel SGB IX Kommentar, 6. Aufl, § 2 Rn 183).