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   SG Karlsruhe, 12.01.2021 - S 12 SO 3577/18   

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https://dejure.org/2021,853
SG Karlsruhe, 12.01.2021 - S 12 SO 3577/18 (https://dejure.org/2021,853)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 12.01.2021 - S 12 SO 3577/18 (https://dejure.org/2021,853)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 12. Januar 2021 - S 12 SO 3577/18 (https://dejure.org/2021,853)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Angemessenheit der Beitragsentrichtung für eine private Sterbegeldversicherung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Karlsruhe, 24.03.2021 - S 12 AS 711/21

    (Nur) Einmalzahlung von 150,- EUR an Grundsicherungsempfänger ist evident

    Von diesem - rechtlich extrem komplexem und anstrengendem - Maßstab darf in einem rechtsstaatlichen Verfahren nicht zugunsten eines - griffigeren, aber verkürzten - anderen Maßstabs abgewichen werden, selbst wenn dies aus sog. "Praktikabilitätserwägungen" wünschenswert erscheint (vgl. SG Karlsruhe, 12.01.2021, S 12 SO 3577/18), um durch Prozessökonomiesierungen in Sozialbehörden und -gerichten Personal- und Sachkosten zu reduzieren (vgl. SG Karlsruhe, 29.07.2019, S 12 SB 877/19; vgl. SG Karlsruhe, 14.04.2020, S 12 SB 3113/19; vgl. SG Karlsruhe, 26.05.2020, S 12 SB 3599/19).
  • SG Karlsruhe, 11.03.2021 - S 12 AS 565/21

    Sozialschutz-Paket III evident verfassungswidrig (nur Einmalzahlung an

    Diesem - rechtlich extrem komplexem und anstrengendem - Maßstab darf in einem rechtsstaatlichen Verfahren nicht zugunsten eines - griffigeren, aber verkürzten - Maßstabs (hier: der 5. ÄnderungsVO zur CoronaVO BW) abgewichen werden, selbst wenn dies aus sog. "Praktikabilitätserwägungen" wünschenswert erscheint (vgl. SG Karlsruhe, 12.01.2021, S 12 SO 3577/18), um durch Prozessökonomiesierungen in Sozialbehörden und -gerichten Personal- und Sachkosten zu reduzieren (vgl. SG Karlsruhe, 29.07.2019, S 12 SB 877/19; vgl. SG Karlsruhe, 14.04.2020, S 12 SB 3113/19; vgl. SG Karlsruhe, 26.05.2020, S 12 SB 3599/19).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.09.2022 - L 15 SO 243/20

    Subsidiarität der Feststellungsklage - Elementenfeststellungsklage -

    In Literatur und Rechtsprechung wird vertreten, dass die Frage der "Angemessenheit" einer Sterbegeldversicherung im Rahmen des § 82 Abs. 2 Nr. 3 SGB XII nicht (mehr) geprüft werden müsse, weil der Gesetzgeber mit der Regelung des § 33 SGB XII deutlich gemacht habe, dass eine Sterbegeldversicherung für ältere Menschen eine sinnvolle Absicherung darstelle und diese daher grundsätzlich als "angemessen" im Sinne des § 82 Abs. 2 Nr. 3 SGB XII angesehen werden müsse (vgl. Hohm in Schellhorn/Hohm/Scheider/Legros, Kommentar zum SGB XII, 20. Aufl. 2020, § 82 Rn. 62; Sozialgericht Karlsruhe, Urteil vom 12. Januar 2021, Az. S 12 SO 3577/18, juris Rn. 21; so im Ergebnis wohl auch Prof. Dr. Volker Schlette in Hauck/Noftz, Kommentar zum SGB XII, § 82 Begriff des Einkommens, Stand August 2022, Rn. 91).
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