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   SG Würzburg, 27.11.2018 - S 6 R 794/17   

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https://dejure.org/2018,67598
SG Würzburg, 27.11.2018 - S 6 R 794/17 (https://dejure.org/2018,67598)
SG Würzburg, Entscheidung vom 27.11.2018 - S 6 R 794/17 (https://dejure.org/2018,67598)
SG Würzburg, Entscheidung vom 27. November 2018 - S 6 R 794/17 (https://dejure.org/2018,67598)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 16.03.2006 - B 4 RA 15/05 R

    Witwerrentenanspruch nach § 303 SGB VI - Berechnung des Familienunterhalts -

    Auszug aus SG Würzburg, 27.11.2018 - S 6 R 794/17
    Der dagegen unter Verweis auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 16. März 2006 - B 4 RA 15/05 R - eingelegte Widerspruch wurde mit Widerspruchsbescheid vom 10. Oktober 2017 zurückgewiesen.

    Das Bundessozialgericht habe in seinem Urteil vom 16. März 2006 - B 4 RA 15/05 R - festgestellt, dass die monatlichen Ansprüche auf Zahlungen der Pflegeversicherung als Unterhaltsbeitrag zu berücksichtigen seien.

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 16.03.2006 - B 4 RA 15/05 R, zitiert nach juris), der sich die Kammer anschließt, gehören die gesamten Aufwendungen einer pflegebedürftigen Versicherten, die im Rahmen eines Aufenthalts in einem Pflegeheim anfallen, als besonderer persönlicher Bedarf zum Familienunterhalt.

  • LSG Bayern, 20.06.2013 - L 14 R 805/12
    Auszug aus SG Würzburg, 27.11.2018 - S 6 R 794/17
    Die hiesige Konstellation ist identisch mit dem Sachverhalt, der dem Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 20. Juni 2013 - L 14 R 805/12 - zugrunde lag.
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