Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  SGB VI § 9; SGB IX a.F. § 15 Abs. 1 S. 4; SGB IX § 33
  Umschulungsmaßnahme als Ermessensleistung

• rewis.io

  Umschulungsmaßnahme als Ermessensleistung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 12/12 R

  Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Kostenerstattung - Auswahlermessen …

  Auszug aus SG Nürnberg, 12.12.2018 - S 11 R 851/17

  Der Anspruch auf Kostenerstattung darf nicht weiterreichen als ein entsprechender Primäranspruch; er setzt voraus, dass die selbst beschaffte Maßnahme zu den Leistungen gehört, welche die Rehabilitationsträger allgemein in Natur als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen haben (st.Rspr.; vgl. z. B. BSGE 113, 231 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 7 ; BSG…, Urteil vom 08.09.2015, B 12 KR 14/14 R, Rn. 17, zitiert nach juris).
• LSG Bayern, 24.03.2010 - L 20 R 579/08

  Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - selbstbeschaffte Leistung - …

  Auszug aus SG Nürnberg, 12.12.2018 - S 11 R 851/17

  Mangels Ermessensreduzierung auf Null scheidet ein Anspruch auf Gewährung einer bestimmten Ausbildungsmaßnahme ebenso aus wie ein Anspruch auf Kostenerstattung (vgl. BayLSG, Urteil vom 24.03.2010, L 20 R 579/08; BayLSG, Beschluss vom 20.04.2009, L 13 R 152/09 B ER; Hessisches LSG…, Urteil vom 02.10.2009, L 5 R 315/08 Rn. 46 ff., jeweils zitiert nach juris).
• LSG Sachsen, 14.08.2017 - L 5 R 695/14

  Rentenversicherung - Kostenübernahme; selbst beschaffte Leistung; Teilhabe am …

  Auszug aus SG Nürnberg, 12.12.2018 - S 11 R 851/17

  Unaufschiebbarkeit in diesem Sinne liegt vor, wenn die Leistung sofort, d. h. ohne nennenswerten zeitlichen Aufschub, erbracht werden muss (vgl. Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 14.08.2017, L 5 R 695/14, Rn. 28 m.w.N., zitiert nach juris).

 
• BSG, 29.06.2016 - B 12 KR 14/14 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - Anforderungen an die Revisionsbegründung - …

  Auszug aus SG Nürnberg, 12.12.2018 - S 11 R 851/17

  Der Anspruch auf Kostenerstattung darf nicht weiterreichen als ein entsprechender Primäranspruch; er setzt voraus, dass die selbst beschaffte Maßnahme zu den Leistungen gehört, welche die Rehabilitationsträger allgemein in Natur als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen haben (st.Rspr.;… vgl. z. B. BSGE 113, 231 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 7 ; BSG, Urteil vom 08.09.2015, B 12 KR 14/14 R, Rn. 17, zitiert nach juris).
• LSG Bayern, 20.04.2009 - L 13 R 152/09

  Teilhabe am Arbeitsleben - Gewährung einer bestimmten Umschulungsmaßnahme - …

  Auszug aus SG Nürnberg, 12.12.2018 - S 11 R 851/17

  Mangels Ermessensreduzierung auf Null scheidet ein Anspruch auf Gewährung einer bestimmten Ausbildungsmaßnahme ebenso aus wie ein Anspruch auf Kostenerstattung (vgl. BayLSG, Urteil vom 24.03.2010, L 20 R 579/08; BayLSG, Beschluss vom 20.04.2009, L 13 R 152/09 B ER; Hessisches LSG…, Urteil vom 02.10.2009, L 5 R 315/08 Rn. 46 ff., jeweils zitiert nach juris).
• LSG Hessen, 02.10.2009 - L 5 R 315/08

  Leistung zur Teilhabe - Begriffe der Berufsausbildung und Weiterbildung - …

  Auszug aus SG Nürnberg, 12.12.2018 - S 11 R 851/17

  Mangels Ermessensreduzierung auf Null scheidet ein Anspruch auf Gewährung einer bestimmten Ausbildungsmaßnahme ebenso aus wie ein Anspruch auf Kostenerstattung (vgl. BayLSG, Urteil vom 24.03.2010, L 20 R 579/08; BayLSG, Beschluss vom 20.04.2009, L 13 R 152/09 B ER; Hessisches LSG, Urteil vom 02.10.2009, L 5 R 315/08 Rn. 46 ff., jeweils zitiert nach juris).