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| SG Oldenburg, 26.01.2005 - S 2 SO 16/05 ER |
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 86b Abs. 2 S. 2 SGG; § 8 Abs. 1 SGB II; § 44a S. 3 SGB II; § 45 SGB II; § 21 S. 1 SGB XII
Gewährung von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt; Eingliederungshilfe für behinderte Menschen; Erwerbsunfähigkeit im Sinne des Rentenrechts - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt; Eingliederungshilfe für behinderte Menschen; Erwerbsunfähigkeit im Sinne des Rentenrechts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88
Eidespflicht
Auszug aus SG Oldenburg, 26.01.2005 - S 2 SO 16/05
Daher ist der vorläufige Rechtsschutz nur dann zu gewähren, wenn ohne ihn schwere und unzumutbare, anders nicht abzuwendende Nachteile entstünden, zur deren Beseitigung eine spätere Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (vgl. BVerfGE 79, 69, 74 m.w.N.).
- SG Oldenburg, 12.05.2005 - S 47 AS 96/05 Dass der Antragsteller wegen einer chronischen Erkrankung möglicherweise in der Erwerbsfähigkeit eingeschränkt ist, ändert nichts daran, dass grundsätzlich das nach § 44 a SGB II vorgesehene Verfahren durchzuführen ist, um die Frage der Erwerbsfähigkeit nach § 8 Abs. 1 SGB II zu klären (vgl. SG Oldenburg Beschluss vom 26. Januar 2005 - S 2 SO 16/05 ER bestätigt durch Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen vom 15. April 2005 - L 8 SO 9/05 ER.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 20.08.2015 - L 8 SO 81/10 Vorgelegen haben folgende Akten: Gerichtsakte zu dem Verfahren L 8 SO 345/10, insgesamt 3 Kartons mit 6 Bänden Verwaltungsakten der namens und im Auftrag des Beklagten handelnden Gemeinde F. (1984 bis 2004), 1 Band und 3 Hefte Verwaltungsakten des Beklagten, 1 Ordner und 2 Hefte Unterlagen des Klägers, 1 Akte des SG Oldenburg S 2 SO 81/05, 1 Akte des SG Oldenburg S 2 SO 16/05 ER (= L 8 SO 9/05 ER), 1 Akte des VG Oldenburg 13 A 2420/02, 1 Akte des VG Oldenburg (4 Bände) 13 A 3272/89.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 25.06.2015 - L 8 SO 345/10 Des Weiteren haben dem Senat folgende Akten vorgelegen: Gerichtsakte zu dem Verfahren L 8 SO 81/10, insgesamt 3 Kartons mit 6 Bänden Verwaltungsakten der namens und im Auftrag des Beklagten handelnden Gemeinde Emstek (1984 bis 2004), 1 Band und 3 Hefte Verwaltungsakten des Beklagten, 1 Ordner und 2 Hefte Unterlagen des Klägers, 1 Akte des SG Oldenburg S 2 SO 81/05, 1 Akte des SG Oldenburg S 2 SO 16/05 ER (= L 8 SO 9/05 ER), 1 Akte des VG Oldenburg 13 A 2420/02, 1 Akte des VG Oldenburg (4 Bände) 13 A 3272/89.