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   VG Ansbach, 15.01.2008 - AN 19 K 05.02682   

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https://dejure.org/2008,30479
VG Ansbach, 15.01.2008 - AN 19 K 05.02682 (https://dejure.org/2008,30479)
VG Ansbach, Entscheidung vom 15.01.2008 - AN 19 K 05.02682 (https://dejure.org/2008,30479)
VG Ansbach, Entscheidung vom 15. Januar 2008 - AN 19 K 05.02682 (https://dejure.org/2008,30479)
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Volltextveröffentlichung

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 54 Nr. 5; GG Art. 4 Abs. 2; AufenthG § 54 Nr. 5 a; AufenthG § 54 a Abs. 1; AufenthG § 54 a Abs. 2
    D (A), Ausweisung, Regelausweisung, Ermessensausweisung, Terrorismus, Unterstützung, Vereinigung, Tablighi Jamaat, Islamisten, Religionsfreiheit, besonderer Ausweisungsschutz, Meldeauflage, räumliche Beschränkung

Kurzfassungen/Presse

  • bayern.de PDF (Pressemitteilung)

    Klagen gegen Ausweisung wegen Mitgliedschaft in Tablighi Jamaat abgewiesen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • VG Bayreuth, 24.11.2005 - B 1 S 05.763
    Auszug aus VG Ansbach, 15.01.2008 - AN 19 K 05.02682
    Er war ebenfalls bei der TJ (vgl. Alex Alexiev in Middle East Quarterly, Januar 2005, sowie Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtes Bayreuth vom 24.11.2005, Az. B 1 S 05.763, mit Zitaten von Jessica Stern, The Protean Enemy, Foreign Affairs, Juli/August 2003; Der Spiegel, Terroranklage gegen US-Bürger, 22.11.2005; Olivier Roy, Markenzeichen Al-Qaida, Le Monde diplomatique, 10.9.2004).

    Auch dieser war Mitglied von TJ (vgl. Alex Alexiev, Middle East Quarterly, Januar 2005, sowie weitere Quellen bei VG Bayreuth, Beschluss vom 24.11.2005, Az.: B 1 S 05.763).

    Er soll Spendengelder von ausländischen Sympathisanten der Tablighi Jamaat erhalten haben (vgl. VG Bayreuth, Beschluss vom 24.11.2005, a.a.O., mit Zitat von Alex Alexiev, Middle East Quarterly, Januar 2005; BBC News, Anti-terror charges over Godhra attack, 19.2.2003; Anosh Malekar, Taking fresh guard, The Week, Indien, 9.3.2003; ECMCS Edinburgh 5.4.2005).

    Dieser, ein junger Franzose, war TJ-Zögling, kämpfte für die Taliban in Afghanistan und erfror, als er vor dem amerikanischen Angriff auf Tora Bora 2001 floh (vgl. VG Bayreuth, Beschluss vom 24.11.2005, a.a.O., mit Zitat von Craig S. Smith, Europe Fears Islamic Converts May Give Cover for Extremism, New York Times, 19.7.2004).

  • BVerwG, 15.11.2007 - 1 C 45.06

    Ausweisung; maßgeblicher Zeitpunkt; Sach- und Rechtslage; Verhältnismäßigkeit;

    Auszug aus VG Ansbach, 15.01.2008 - AN 19 K 05.02682
    Für die gerichtliche Entscheidung insbesondere in tatsächlicher Hinsicht maßgeblicher Zeitpunkt ist derjenige der gerichtlichen Entscheidung, was seit dem Inkrafttreten des sogenannten Richtlinienumsetzungsgesetzes vom 19. August 2007 (BGBl 2007 1, 1970 ff) auch bei Ausländern gilt, die nicht Staatsangehörige von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind und die sich auch nicht auf ein gemeinschaftsrechtliches Freizügigkeitsrecht berufen können (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 15.11.2007 - 1 C 45.06 - laut Pressemitteilung).
  • VG Ansbach, 09.05.2006 - AN 19 K 05.02682
    Auszug aus VG Ansbach, 15.01.2008 - AN 19 K 05.02682
    Ein gleichzeitig mit Klageerhebung gestellter Antrag auf Prozesskostenhilfe, sowie ein Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz wurden durch Beschluss der Kammer vom 9. Mai 2006 (AN 19 K 05.02682 und AN 19 S 05.02696) abgelehnt.
  • VGH Bayern, 17.07.2006 - 19 CS 06.1484
    Auszug aus VG Ansbach, 15.01.2008 - AN 19 K 05.02682
    Eine Beschwerde gegen den den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ablehnenden Beschluss der Kammer wurde durch den Bayer. Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 17. Juli 2006 (19 CS 06.1484) verworfen.
  • VGH Bayern, 17.07.2006 - 19 C 06.1494
    Auszug aus VG Ansbach, 15.01.2008 - AN 19 K 05.02682
    Auf Beschwerde gegen den Beschluss der Kammer, soweit hierin auch die Prozesskostenhilfe für das Klageverfahren abgelehnt wurde, wurde durch den Bayer. Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 17. Juli 2006 (19 C 06.1494) unter Abänderung von Nr. 1 des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 9. Mai 2006 dem Kläger Prozesskostenhilfe gewährt und sein Bevollmächtigter beigeordnet.
  • VGH Bayern, 19.02.2009 - 19 CS 08.1175

    Sofortvollzug der Ausweisung; Unterstützung terroristischer Bestrebungen durch

    Nach den Erkenntnissen des Gerichts im Urteil vom 15. Januar 2008 - AN 19 K 05.02682 - weise TJ jedoch durchaus organisatorische Strukturen auf.
  • VG Ansbach, 24.04.2008 - AN 19 S 07.00211

    Ausweisung; anzunehmende Zugehörigkeit zu einer Vereinigung, die den Terrorismus

    Maßgeblich ist hinsichtlich des Begriffs der Vereinigung, dass ein organisatorischer Zusammenschluss von Personen vorliegt, die bei Unterordnung des Willens des Einzelnen unter den Willen der Gesamtheit gemeinsame Ziele verfolgen und untereinander derart in Beziehung stehen, dass sie sich als einheitlicher Verband fühlen (vgl. Hailbronner, RdNr. 27 zu § 54 AufenthG und das den Beteiligten bekannte Urteil der Kammer vom 15.1.2008 - AN 19 K 05.02682).
  • VG Ansbach, 14.04.2008 - AN 19 S 07.00221

    Eilrechtsschutz; Ausweisung wegen Zugehörigkeit zur Tablighi Jamaat (TJ);

    Nach den Erkenntnissen des Gerichts (vgl. hierzu das den Beteiligten bekannte Urteil der Kammer vom 15.1.2008 - AN 19 K 05.02682) ist zu ersehen, dass die TJ durchaus organisatorische Strukturen aufweist.
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