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   VG Ansbach, 16.11.2020 - AN 10 K 19.00090   

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https://dejure.org/2020,52804
VG Ansbach, 16.11.2020 - AN 10 K 19.00090 (https://dejure.org/2020,52804)
VG Ansbach, Entscheidung vom 16.11.2020 - AN 10 K 19.00090 (https://dejure.org/2020,52804)
VG Ansbach, Entscheidung vom 16. November 2020 - AN 10 K 19.00090 (https://dejure.org/2020,52804)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • VGH Bayern, 08.05.2019 - 23 ZB 17.1908

    Untersagung des Haltens von Katzen

    Auszug aus VG Ansbach, 16.11.2020 - AN 10 K 19.00090
    Zunächst ist festzustellen, dass nach der Rechtsprechung beamteten Tierärzten bei der Frage, ob die Anforderungen des § 2 TierSchG erfüllt sind, von Gesetzes wegen eine vorrangige Beurteilungskompetenz zukommt (vgl. BayVGH, B.v. 19.6.2020 - 23 CS 20.1311 - juris Rn. 7; B.v. 8.5.2019 - 23 ZB 17.1908 - juris Rn. 9; B.v. 10.8.2017 - 9 C 17.1134 - juris Rn. 13).

    Amtstierärzte sind im Rahmen der Durchführung des Tierschutzgesetzes als gesetzlich vorgesehene Sachverständige eigens bestellt und regelmäßig zu beteiligen (§ 15 Abs. 2 TierSchG); ihr Gutachten erachtet der Gesetzgeber gemäß § 16a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 TierSchG grundsätzlich als ausreichend und maßgeblich dafür, einen Verstoß gegen die Grundpflichten zur artgerechten Tierhaltung nach § 2 TierSchG nachzuweisen (vgl. BVerwG, B.v. 2.4.2014 - 3 B 62.3 - juris Rn. 10; BayVGH, B.v. 19.6.2020 - 23 CS 20.1311 - juris Rn. 7; B.v. 8.5.2019 - 23 ZB 17.1908 - juris Rn. 9).

    Zur Entkräftung der fachlichen Beurteilung der Amtstierärzte ist ein substantiiertes Gegenvorbringen erforderlich (vgl. BayVGH, B.v. 8.5.2019 - 23 ZB 17.1908 - juris Rn. 9 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 19.06.2020 - 23 CS 20.1311

    Tierhaltungs- und Betreuungsverbot

    Auszug aus VG Ansbach, 16.11.2020 - AN 10 K 19.00090
    Zunächst ist festzustellen, dass nach der Rechtsprechung beamteten Tierärzten bei der Frage, ob die Anforderungen des § 2 TierSchG erfüllt sind, von Gesetzes wegen eine vorrangige Beurteilungskompetenz zukommt (vgl. BayVGH, B.v. 19.6.2020 - 23 CS 20.1311 - juris Rn. 7; B.v. 8.5.2019 - 23 ZB 17.1908 - juris Rn. 9; B.v. 10.8.2017 - 9 C 17.1134 - juris Rn. 13).

    Amtstierärzte sind im Rahmen der Durchführung des Tierschutzgesetzes als gesetzlich vorgesehene Sachverständige eigens bestellt und regelmäßig zu beteiligen (§ 15 Abs. 2 TierSchG); ihr Gutachten erachtet der Gesetzgeber gemäß § 16a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 TierSchG grundsätzlich als ausreichend und maßgeblich dafür, einen Verstoß gegen die Grundpflichten zur artgerechten Tierhaltung nach § 2 TierSchG nachzuweisen (vgl. BVerwG, B.v. 2.4.2014 - 3 B 62.3 - juris Rn. 10; BayVGH, B.v. 19.6.2020 - 23 CS 20.1311 - juris Rn. 7; B.v. 8.5.2019 - 23 ZB 17.1908 - juris Rn. 9).

  • OVG Niedersachsen, 20.04.2016 - 11 LB 29/15

    Amtstierarzt; Dauerverwaltungsakt; erhebliche Leiden; erhebliche Schmerzen;

    Auszug aus VG Ansbach, 16.11.2020 - AN 10 K 19.00090
    Dies hat zur Folge, dass der Kläger eine nachhaltige Verbesserung in der Sach- und Rechtslage zu seinen Gunsten in einem nachfolgenden Wiedergestattungsverfahren geltend zu machen hätte (vgl. BayVGH, B.v. 23.11.2018 - 9 ZB 16.2467 - juris Rn. 9; NdsOVG, U.v. 20.4.2016 - 11 LB 29/15 - juris Rn. 35).
  • VGH Bayern, 23.11.2018 - 9 ZB 16.2467

    Haltungs- und Betreuungsverbot für Rinder

    Auszug aus VG Ansbach, 16.11.2020 - AN 10 K 19.00090
    Dies hat zur Folge, dass der Kläger eine nachhaltige Verbesserung in der Sach- und Rechtslage zu seinen Gunsten in einem nachfolgenden Wiedergestattungsverfahren geltend zu machen hätte (vgl. BayVGH, B.v. 23.11.2018 - 9 ZB 16.2467 - juris Rn. 9; NdsOVG, U.v. 20.4.2016 - 11 LB 29/15 - juris Rn. 35).
  • OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 11 LA 294/18

    Fundtier; Quarantäne; Tierarzt; Tierarztpraxis; Tierheim; tierheimähnliche

    Auszug aus VG Ansbach, 16.11.2020 - AN 10 K 19.00090
    Die darin ausgesprochenen Empfehlungen und Bewertungen stellen eine sachverständige Zusammenfassung dessen dar, was als verlässlicher und gesicherter wissenschaftlicher Kenntnisstand gelten kann, sodass ihnen der Charakter einer sachverständigen Äußerung zukommt (vgl. NdsOVG, U.v. 28.3.2019 - 11 LA 294/18 - juris Rn. 9).
  • VG Würzburg, 19.04.2011 - W 5 S 11.242

    Rinderhaltungsverbot; vorrangige Beurteilungskompetenz von Amtstierärzten;

    Auszug aus VG Ansbach, 16.11.2020 - AN 10 K 19.00090
    Denn Wohlverhalten unter dem Druck eines laufenden Verfahrens ist grundsätzlich nicht geeignet, die Gefahrenprognose zu erschüttern (vgl. VG Würzburg, B.v. 19.4.2011 - W 5 S 11.242 - juris Rn. 49).
  • VGH Bayern, 10.08.2017 - 9 C 17.1134

    Ablehnung von Prozesskostenhilfe - Fortnahme und Unterbringung von Ziervögeln

    Auszug aus VG Ansbach, 16.11.2020 - AN 10 K 19.00090
    Zunächst ist festzustellen, dass nach der Rechtsprechung beamteten Tierärzten bei der Frage, ob die Anforderungen des § 2 TierSchG erfüllt sind, von Gesetzes wegen eine vorrangige Beurteilungskompetenz zukommt (vgl. BayVGH, B.v. 19.6.2020 - 23 CS 20.1311 - juris Rn. 7; B.v. 8.5.2019 - 23 ZB 17.1908 - juris Rn. 9; B.v. 10.8.2017 - 9 C 17.1134 - juris Rn. 13).
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