Rechtsprechung
| VG Berlin, 28.04.2023 - 26 K 84.22 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,9324) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Aufhebung einer Förderung und Rückforderung
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (2)
- VG Hamburg, 28.04.2023 - 16 K 5209/21
Rechtswidrige Rückforderung einer Corona-Soforthilfe
Die Zuwendung sollte erkennbar nicht an Unternehmen fließen, die weder von den Schließungsverfügungen noch sonst durch die Corona-Krise betroffen waren (vgl. etwa zu Kuriergewerbe VG Berlin, Urt. v. 28.4.2023, 26 K 84/22, juris Rn. 37). - VG Hamburg, 09.05.2023 - 16 K 2227/22
Zur Ermittlung der Fördervoraussetzung der unternehmerischen Tätigkeit im …
Die Zuwendung sollte nicht an Unternehmen fließen, die weder von den Schließungsverfügungen noch sonst durch die Corona-Krise betroffen waren (vgl. etwa zu Kuriergewerbe VG Berlin, Urt. v. 28.4.2023, 26 K 84/22, juris Rn. 37).