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   VG Cottbus, 18.02.2021 - 8 L 70/21   

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https://dejure.org/2021,2936
VG Cottbus, 18.02.2021 - 8 L 70/21 (https://dejure.org/2021,2936)
VG Cottbus, Entscheidung vom 18.02.2021 - 8 L 70/21 (https://dejure.org/2021,2936)
VG Cottbus, Entscheidung vom 18. Februar 2021 - 8 L 70/21 (https://dejure.org/2021,2936)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Keine Quarantäne für Familienmitglieder einer Kontaktperson - Corona-Virus

  • brandenburg.de (Kurzinformation)

    Keine Quarantäne für die Familienmitglieder einer Kontaktperson

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

  • VG Würzburg, 30.10.2020 - W 8 S 20.1625

    Sofortverfahren; örtliche Zuständigkeit; statthafter Antrag; Allgemeinverfügung

    Auszug aus VG Cottbus, 18.02.2021 - 8 L 70/21
    Die Situation einer Kitagruppe ist hiernach zwar nicht zwingend, aber jedenfalls grundsätzlich geeignet, Kontakte der Kategorie 1 zu begründen, wobei nach dem RKI insoweit die risikorelevanten Faktoren wie etwa die Größe und Lüftung der Räumlichkeiten, die Aufenthaltsdauer und die Aerosolproduktion zu berücksichtigen sind (vgl. ebenso Verwaltungsgericht Würzburg, Beschluss vom 30. Oktober 2020 - W 8 S 20.1625 -, juris Rn. 27).

    In der Regel werden nicht plausible Befunde in der Praxis durch Testwiederholung oder durch zusätzliche Testverfahren bestätigt bzw. verworfen (vgl. ausführlich Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 15. Januar 2021 - 1 S 4180/20 -, juris Rn. 30 ff.; Verwaltungsgericht Würzburg, Beschluss vom 30. Oktober 2020 - W 8 S 20.1625 -, juris Rn. 30).

  • BVerwG, 22.03.2012 - 3 C 16.11

    Anhörung; Anhörungsmangel; Absehen von der Anhörung; Gefahr im Verzug; Heilung

    Auszug aus VG Cottbus, 18.02.2021 - 8 L 70/21
    Ob gemessen daran ein Ansteckungsverdacht im Sinne von § 2 Nr. 7 IfSG zu bejahen ist, beurteilt sich unter Berücksichtigung der Eigenheiten der jeweiligen Krankheit und der verfügbaren epidemiologischen Erkenntnisse und Wertungen sowie anhand der Erkenntnisse über Zeitpunkt, Art und Umfang der möglichen Exposition der betreffenden Person und über deren Empfänglichkeit für die Krankheit (vgl. zum Ganzen Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 22. März 2012 - 3 C 16/11 -, juris Rn. 31 f.).
  • VGH Bayern, 03.12.2020 - 20 NE 20.2749

    Bayerische Einreise-Quarantäneverordnung bleibt in Kraft

    Auszug aus VG Cottbus, 18.02.2021 - 8 L 70/21
    Insbesondere ist insoweit auch ein Rückgriff auf die Generalklausel der §§ 28 Abs. 1, 28a Abs. 1 IfSG ausgeschlossen, da § 30 IfSG wegen der näher geregelten Eingriffsvoraussetzungen die speziellere Regelung darstellt (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 3. Dezember 2020 - 20 NE 20.2749 - juris Rn. 32 ff.; Johann/Gabriel in: Eckart/Winkelmüller (Hrsg.), BeckOK InfSchR, 3. Ed. 01.01.2021, § 30 Rn. 5).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.01.2021 - 1 S 4180/20

    Corona-Krise; Absonderung von Erkrankten; Quarantäne; Baden-Württemberg;

    Auszug aus VG Cottbus, 18.02.2021 - 8 L 70/21
    In der Regel werden nicht plausible Befunde in der Praxis durch Testwiederholung oder durch zusätzliche Testverfahren bestätigt bzw. verworfen (vgl. ausführlich Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 15. Januar 2021 - 1 S 4180/20 -, juris Rn. 30 ff.; Verwaltungsgericht Würzburg, Beschluss vom 30. Oktober 2020 - W 8 S 20.1625 -, juris Rn. 30).
  • VGH Baden-Württemberg, 16.03.2021 - 1 S 751/21

    Corona-Verordnung: Quarantänepflicht für "Kontaktperson der Kontaktperson" eines

    Die bloße Zugehörigkeit zu einem gemeinsamen Haushalt mit einer Kontaktperson der Kategorie I oder der Kategorie Cluster-Schüler, an die § 1 Nr. 8, § 4a CoronaVO alleine anknüpfen, genügen hierfür nicht (im Ergebnis ebenso zu im Übrigen voraussetzungslosen Absonderungsanordnungen gegenüber Familienmitgliedern von Kontaktpersonen der Kategorie I OVG NRW, Beschl. v. 15.09.2020 - 13 B 1376/20 -, juris, und VG Cottbus, Beschl. v. 18.02.2021 - 18.02.2021 - 8 L 70/21 - juris).
  • VG Neustadt, 15.03.2021 - 5 L 242/21

    Keine Verkürzung der Absonderungszeit für geimpftes Ärzteehepaar

    Der Umsetzung durch einen ausdrücklichen individuellen Verwaltungsakt durch die zuständige Behörde - etwa durch den Erlass einer Absonderungsanordnung nach §§ 28 Abs. 1 Satz 1, 30 Abs. 1 Satz 2 IfSG (vgl. dazu VG Cottbus, Beschluss vom 18. Februar 2021 - 8 L 70/21 -, juris) - bedarf es gerade nicht.
  • OLG Brandenburg, 03.03.2023 - 13 UF 56/22

    Barunterhalt für minderjährige Kinder durch den getrenntlebenden Vater;

    Da der Antragstellerin die auf die Unterhaltsvorschusskasse nach § 7 UVG übergegangenen Ansprüche nicht mehr zustehen, kann sie mangels entsprechender Sachlegitimation erfolgreich nur verlangen, den Antragsgegner zur Zahlung an die Unterhaltsvorschusskasse zu verpflichten (BGH BeckRS 2013, 9620; BeckRS 2012, 20047; OLG Brandenburg, 1. Senat für Familiensachen, BeckRS 2021, 2898; BeckOK ZPO/Becker-Eberhard § 265 Rn. 17).
  • VG Aachen, 09.04.2021 - 7 L 214/21

    Langzeit-Quarantäne regelmäßig rechtswidrig

    vgl. zu den Kindern einer Kita-Gruppe: VG Cottbus, Beschluss vom 18. Februar 2021 - 8 L 70/21 - juris Rn. 16.
  • VG Cottbus, 07.05.2021 - 8 L 172/21

    Coronapandemie: Erfolgreicher Eilantrag gegen Absonderungsanordnung

    Ob gemessen daran ein Ansteckungsverdacht im Sinne von § 2 Nr. 7 IfSG zu bejahen ist, beurteilt sich unter Berücksichtigung der Eigenheiten der jeweiligen Krankheit und der verfügbaren epidemiologischen Erkenntnisse und Wertungen sowie anhand der Erkenntnisse über Zeitpunkt, Art und Umfang der möglichen Exposition der betreffenden Person und über deren Empfänglichkeit für die Krankheit (vgl. zum Ganzen Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 22. März 2012 - 3 C 16/11 -, juris Rn. 31 f sowie bereits Beschluss der Kammer vom 18. Februar 2021 - VG 8 L 70/21 -, juris Rn. 12).
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